Respekt: Europaabgeordnete lernten Macht von Babiš kennen
Die renommierte Wochenzeitung „Respekt“ geht in ihrer neuesten Ausgabe auf den Besuch einer Delegation des Europaparlaments in Prag zurück. Diese wurde von der stellvertretenden Leiterin des Haushaltskontrollausschusses des Europaparlaments, Monika Hohlmeier, geleitet und sollte den mutmaßlichen Interessenskonflikt von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) und den Umgang tschechischer Behörden mit den EU-Subventionen kontrollieren. Der Wochenzeitung zufolge haben die Europaabgeordneten während der Visite mehr über die Macht des tschechischen Premierministers erfahren. Zwei tschechischen Europaabgeordneten, Mikuláš Peksa (Piratenpartei) und Tomáš Zdechovský (Christdemokraten), wurde dafür, dass sie Mitglieder der Delegation geworden sind, in Social Media mit physischer Liquidierung gedroht. Einschüchterungen dieser Art erlebte Hohlmeier ihren Worten zufolge bisher nur zweimal, einmal in Griechenland nach der Wirtschaftskrise und jetzt zum zweiten Mal in Tschechien. Sie erinnerte daran, dass das System von Maßnahmen, um den Interessenkonflikt bei der Schöpfung der EU-Subventionen zu meiden, in Tschechien sehr unklar und schwach ist.
Die niederländische sozialdemokratische Europaabgeordnete Lara Wolters erwähnte, dass vor dem Besuch eine „Reihe von Menschen“ versuchte, die Abgeordneten von der Reise nach Prag abzuraten. Sie war „Respekt“ zufolge sehr überrascht darüber, was sie in Tschechien hörte.
