Staatspräsident Pavel besucht erstmals höchste Gerichtsinstitutionen Tschechiens

Präsident Petr Pavel hat erstmals seit seiner Ernennung die höchsten Gerichtsinstitutionen Tschechiens besucht. Am Montag war das Staatsoberhaupt sowohl beim Verfassungsgericht, als auch beim Obersten Gerichtshof und dem Obersten Verwaltungsgericht. Alle drei Institutionen haben ihren Sitz in Brno / Brünn.

Anlass für die Visite war die Ernennung des neuen Vorsitzenden des Verfassungsgerichts, Josef Baxa. Die oberste juristische Instanz in Tschechien kämpft derzeit mit Personalproblemen. Trotz der Ernennung weiterer Verfassungsrichter durch Präsident Pavel fehlen weiterhin zwei der insgesamt 15 Richter dort.