Staatspräsident Pavel hält Rede im Abgeordnetenhaus

Tschechiens Staatspräsident Petr Pavel hat am Dienstag an der Plenumssitzung des Abgeordnetenhauses teilgenommen. Es war Pavels erster Auftritt in der unteren Parlamentskammer in dieser Legislaturperiode. In seiner Rede rief er die Abgeordneten dazu auf, die Suche nach einer Einigung nicht aufzugeben. Zwischen Regierungs- und Oppositionslager sollte es mindestens einen grundlegenden Konsens geben in Fragen der Sicherheit, Bildung, Energiesicherheit, der Qualität der Gesundheitsversorge oder auch des Innovationspotentials, so das Staatsoberhaupt.

Mit Blick auf den geplanten Staatshaushalt sagte Pavel, es existiere heute kein einziger zu rechtfertigender Grund für eine Stagnation der Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben. Es gebe im Gegenteil viele wichtige Gründe, sie adäquat anzuheben.

Bei seinem Eintreffen im Abgeordnetenhaus hatte sich Pavel vor der Presse auch zum aktuellen Weltgeschehen geäußert. Der Konflikt im Iran beeinflusse direkt und indirekt auch die Sicherheit und den Wohlstand in Tschechien, so der Präsident. Seiner Ansicht nach sollte der Staat die Menschen hierzulande nicht verängstigen, aber eben auch nicht so tun, als ob nichts Wichtiges vor sich gehe.