Täglicher Nachrichtenüberblick

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Babiš: Europa sollte USA und Iran zu Deeskalation aufrufen

Europa sollte die USA und den Iran nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Suleimani zur Deeskalation aufrufen. Dies sagte Tschechiens Premier Andrej Babiš nach dem Neujahrsessen mit Staatspräsident Miloš Zeman am Sonntag auf Schloss Lány. Europa sollte sich in der Angelegenheit mehr engagieren, so Babiš. Der Ano-Politiker bestätigte außerdem, mit seinem slowakischen Amtskollegen Peter Pellegrini über die Lage im Nahen Osten verhandelt zu haben, vor allem über den Nato-Einsatz im Irak.

Am Freitag töteten die USA durch einen Raketenangriff auf den Flughafen Bagdad den Chef der iranischen Elitetruppe Al-Kuds-Brigaden, Kassem Soleimani. Teheran hatte deshalb mit Vergeltung für den Tod eines seiner ranghöchsten Generäle gedroht, weshalb eine Eskalation der Lage befürchtet wird. Washington hatte alle US-Bürger aufgefordert, den Irak zu verlassen.

Präsident Zeman empfängt Premier Babiš zu Neujahrsessen

Tschechiens Staatspräsident Miloš Zeman hat Premier Andrej Babiš am Sonntag zum traditionellen Neujahrsessen empfangen. Dieses fand am Nachmittag auf Schloss Lány statt. Anders als in den Vorjahren wurden die beiden Spitzenpolitiker nicht nur von ihren Ehefrauen, sondern auch von ihren Kindern begleitet.

Das Neujahrsessen ist eine rein gesellschaftliche Angelegenheit. Deshalb soll dabei auch nicht über die tagesaktuelle Politik gesprochen werden.

Atommüll: Endlagersuche kostet 1,7 Milliarden Kronen

Die Suche nach einem Atommüll-Endlager in Tschechien wird bis zum Jahr 2022 voraussichtlich 1,7 Milliarden Kronen (66,5 Millionen Euro) kosten. Dies geht aus einem Strategiepapier der Verwaltungsbehörde für die Lagerstätten atomarer Abfälle hervor, das am Sonntag veröffentlicht wurde. Die Regierung wird sich am Montag mit dem Plan befassen. In den Kosten sind die Erschließungsarbeiten und die Entschädigungen für die Kommunen enthalten.

Derzeit werden sechs mögliche Standorte für ein Atommüll-Endlager in Tschechien geprüft, unter anderem die Regionen Čertovka im Kreis Pilsen oder Magdaléna im Raum Tábor. In zwei Jahren soll schließlich eine endgültige Entscheidung gefällt werden.

Premier Babiš verurteilt Todesdrohungen an Brünner Moschee

Tschechiens Premier Andrej Babiš hat die islamfeindlichen Schmierereien an einer Moschee in Brno / Brünn als unannehmbar bezeichnet. Der Ano-Politiker äußerte sich am Sonntag via Twitter zu dem Vorfall in der mährischen Großstadt. Er begrüße es, dass sich die Polizei nun mit dem Fall befasse, so der Regierungschef.

Am Samstag hatte ein unbekannter Täter Morddrohungen an „islamische Missionare“ an die Fassade der Brünner Moschee geschmiert. Das Gotteshaus war bereits in der Vergangenheit wiederholt das Ziel von Schmähangriffen geworden.

Steuereinnahmen im vergangenen Jahr gestiegen

Die Steuereinnahmen Tschechiens sind im vergangenen Jahr um 5,4 Prozent gestiegen. Konkret bedeutet dies ein Plus von 55,1 Milliarden Kronen (2,17 Milliarden Kronen) auf insgesamt 1,07 Billionen Kronen (42,2 Milliarden Euro). Dies geht aus dem Abschlussbericht des Finanzministeriums zum Staatshaushalt für das vergangene Jahr hervor, der Ende dieser Woche veröffentlicht wurde.

Insgesamt sind die Steuereinnahmen im vergangenen Jahr unter den Erwartungen des Ressorts geblieben. Für dieses Jahr rechnet das Finanzministerium wiederum mit höheren Einnahmen. Unter anderem wurden die Steuern auf Branntwein, Tabak und Glücksspiel massiv erhöht.

Prager Staatsoper wird wiedereröffnet

Nach mehrjähriger Renovierung wird am Sonntag die Prager Staatsoper feierlich wiedereröffnet. Dazu findet ein Konzert mit dem Titel „Die Staatsoper im Wandel der Zeit“ unter der Regie der tschechischen Filmemacherin Alice Nellis statt. Erwartet werden tschechische Spitzenpolitiker wie Premier Andrej Babiš, aber auch hochrangige Politiker aus dem Ausland wie der ungarische Regierungschef Viktor Orbán oder in Vertretung für Bundeskanzlerin Angela Merkel die deutsche Bundesbeauftragte für Kultur Monika Grütters.

Das Gebäude der Staatsoper wurde vor 132 Jahren für das Neue Deutsche Theater erbaut. Seit drei Jahren wurde der Bau grundsaniert. Das Galakonzert wird am Sonntag vom öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen live übertragen.

Das Wetter für Montag, den 6. Januar

Am Montag ist es wechselnd bewölkt in Tschechien, vor allem im Norden ist die Wolkendecke dichter. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 1 bis 4 Grad Celsius.