Täglicher Nachrichtenüberblick
Pavel Šámal ist neuer Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs
Staatspräsident Miloš Zeman hat am Donnerstag Pavel Šámal zum neuen Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs ernannt. Der Strafrechtsexperte folgt damit auf Iva Brožová, die am Dienstag ihren Rücktritt angekündigt hatte. Šámal ist seit 1993 am Gerichtshof mit Sitz im mährischen Brno / Brünn tätig. Der Rücktritt von Iva Iva Brožová kam für viele überraschend. Als Grund nannte sie den Eintritt ins Rentenalter, das in Tschechien bei 63 Jahren liegt. Der frühere Justizminister Pavel Blažek hatte den Wechsel an der Spitze des Gerichts als Kabinettsstückchen bezeichnet. Es handle sich um eine Absprache von Teilen der Justiz mit dem Präsidenten, so der Bürgerdemokrat weiter. Justizministerin Helena Válková (Ano-Partei) wies die Anschuldigungen zurück.
Transatlantische Beziehungen: Vondra kritisiert tschechische Politik als „zu passiv“
Ex-Außenminister Alexandr Vondra (ODS) hält die Bemühungen der politischen Elite für bessere Beziehungen zu den USA für unzureichend. Anlässlich der Vorstellung eines Buches über die tschechisch-amerikanischen Beziehungen der letzten 25 Jahre bezichtigte der Politiker sowohl Staatspräsident Zeman als auch das Regierungskabinett der Inaktivität. Das Interesse der USA an Tschechien sei gesunken, doch gerade deshalb müssten nun größere Anstrengungen unternommen werden, um die schlechten Beziehungen wieder zu verbessern, so Vondra weiter. Bohuslav Sobotkas USA-Besuch im vergangenen November sei lediglich auf amerikanische Initiative zustande gekommen, Miloš Zeman sei nach zweijähriger Amtszeit immer noch nicht in den USA gewesen. Als schädlich bezeichnete Vondra außerdem die wiederholten pro-russischen Äußerungen des tschechischen Staatspräsidenten in der Ukraine-Krise. In den Augen der Amerikaner verschiebe sich Tschechien dadurch immer weiter vom Westen in den Osten.
2014: Staat zahlt 18 Millionen Euro an Parteien
Der tschechische Staat hat im vergangenen Jahr mehr als 500 Millionen Kronen (fast 18 Millionen Euro) an politische Parteien und Bewegungen bezahlt. Die höchste Summe ging an die sozialdemokratische Partei, gefolgt von den Kommunisten und der Demokratischen Bürgerpartei ODS. Die Parteien erhielten insgesamt 488 Millionen Kronen (17,45 Millionen Euro) an regelmäßigen Zuschüssen. Außerdem landeten 42 Millionen Kronen (1,5 Millionen Euro) im Rahmen der Wahlen zum Europaparlament in den Parteikassen. Die Angaben wurden am Donnerstag vom Finanzministerium veröffentlicht.
Tschechische Staatsforsten: Polizei ermittelt wegen Geldwäsche
Die Antikorruptionspolizei hat Ermittlungen gegen vier Personen aufgenommen, die der Manipulation von öffentlichen Ausschreibungen der tschechischen Staatsforsten (Lesy ČŘ) beschuldigt werden. Wie die Polizei am Donnerstag auf ihren Webseiten mitteilte, geht es um Ausschreibungen in der Höhe von einer Billion Kronen (36 Milliarden Euro) in den Jahren 2008 und 2009. Offenbar wurde ein vielfach überteuerter Preis angesetzt. Etwa elf Millionen Euro wurden illegal bei Schweizer Bankkonten zwischengeparkt, ehe sie zurück nach Tschechien kamen. Den vier Beschuldigten drohen Haftstrafen von drei bis acht Jahren.
Sorgerechtsstreit: Außenministerium verschärft Druck auf Norwegen
Im Sorgerechtsstreit um zwei tschechische Jungen verschärft das Außenministerium den Druck auf Norwegen. Wie Staatssekretär Rudolf Jindrák am Donnerstagabend mitteilte, werde derzeit eine weitere diplomatische Note vorbereitet, die in den nächsten Tagen der norwegischen Botschafterin zugeht. Die Note sei als Reaktion auf das Interesse der norwegischen Ämter zu verstehen, mit tschechischen Institutionen zusammenzuarbeiten. Bei der sogenannten mündlichen Note handelt es sich um ein schärferes diplomatisches Instrument, das zwischen europäischen Staaten nur selten zur Anwendung kommt. Eine erste Note wurde Norwegen bereits im Dezember übermittelt.
Wegen Verdacht auf Kindesmissbrauch wurden die Söhne eines tschechischen Paars, das in Norwegen lebt, vor vier Jahren in Pflegefamilien untergebracht. Der Verdacht bestätigte sich nicht, dennoch durften die Jungen nicht zu den leiblichen Eltern zurück. Die Mutter versucht seither auf gerichtlichem Weg das Sorgerecht zurückzuerhalten.
Tschechische Armee plant Teilnahme an mehreren großen NATO-Übungen
Die Tschechische Armee nimmt in diesem Jahr an mehreren großen Militärübungen der Nato teil. Dabei kommen hunderte Soldaten sowie Militärtechnik wie Flugzeuge und Hubschrauber zum Einsatz. Anfang dieser Woche wurden die geplanten Übungen von der Regierung gebilligt. Wie die Sprecherin des Generalstabs am Mittwoch bekanntgab, soll der größte Einsatz Anfang August in Hohenfels in Deutschland stattfinden. 1400 Soldaten werden dort unter dem Kommando eines tschechischen Oberbefehlshabers Übungen abhalten. Weitere wichtige Manöver, an denen tschechische Soldaten teilnehmen, sind in Spanien, Portugal und Italien geplant. Die größte internationale Militärübung auf tschechischem Territorium ist die Pilotenübung Ample Strike, die im September stattfindet. Neben tschechischen Soldaten sollen daran auch 300 Militärangehörige aus dem Ausland teilnehmen.
Im Mährisch-Schlesischen Kreis herrscht Smog-Alarm
In mehreren Regionen des Mährisch-Schlesischen Kreises herrscht seit Donnerstagmorgen Smogalarm. Dieser wird ausgerufen, wenn an zwei aufeinanderfolgenden Tagen die 24-Stunden-Werte für Feinstaub um 100 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten werden. Eine hohe Luftverschmutzung wurde auch aus Přerov und Prostějov im Kreis Olomouc / Olmütz gemeldet. Die Einwohner der betroffenen Gebiete wurden dazu aufgerufen, sich möglichst wenig im Freien aufzuhalten und die Fenster geschlossen zu halten.
Werke von Toyen und Štyrsky nach 80 Jahren wieder in Prag ausgestellt
Surrealistische Werke der Künstler Toyen und Jindřich Štyrský sind zum ersten Mal seit 80 Jahren wieder in Prag zu sehen. Die Ausstellung in der Galerie Mánes öffnet am Donnerstag ihre Pforten und dauert bis zum ersten Februar. Kuratiert wurde sie anlässlich des 80-jährigen Jubiläums, seit im Januar 1935 erstmals tschechische Surrealisten in der Mánes-Galerie ihre Werke öffentlich zeigten. Bei den Werken, die nun in zu sehen sind, handelt es sich um Leihgaben der französischen Sammlerin Géraldine Galateau. Organisiert hat die Ausstellung die Adolf Loos Gallery. Deren Besitzer Vladimír Lekeš sagte der ČTK, aufgrund des intimen Charakters sei die Besucherkapazität eingeschränkt.
Snowboard-WM: Ester Ledecká holt im Parallel-Slalom Gold
Snowboarderin Ester Ledecká hat im österreichischen Lachtal den WM-Titel im Parallel-Slalom geholt. Im direkten Duell war sie vor der Olympiasiegerin Julia Dujmovits aus Österreich im Ziel. Marion Kreiner (Österreich) belegte Platz drei, die deutsche Selina Jörg wurde Vierte.
Australian Open: Kvitová und Zahlavová-Strýcový stehen in der dritten Runde
Petra Kvitová und Barbora Zahlavová-Strycova sind beim Grand-Slam-Turnier in Australien in die dritte Runde eingezogen. Die in Nummer vier gesetzte Kvitová schlug die Deutsche Mona Barthel mit 6:2 und 6:4. Barbora Zahlavová-Strýcová setzte sich mit 6:1 und 7:5 gegen Chang Kai-Chen aus Taiwan durch. Schluss in der zweiten Runde war hingegen für die tschechischen Spielerinnen Tereza Smitková und Denisa Allertová.
Das Wetter am Freitag, 23. Januar
Am Freitag ist es in Tschechien überwiegend bewölkt mit örtlichen Niederschlägen. Im Laufe des Tages sinkt die Schneefallgrenze von Westen her auf 400 Meter. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 0 bis 6 Grad Celsius. In Höhenlagen ab 1000 Meter liegen die Tageshöchstwerte bei -2 Grad.
