Täglicher Nachrichtenüberblick

0:00
/
0:00

Tschechien verzeichnet Verlust von 327 Mio. Euro bei Ausschöpfung der EU-Fördergelder

Tschechien hat im vergangenen Jahr insgesamt 9 Milliarden Kronen (327 Millionen Euro) aus den EU-Förderfonds nicht ausschöpfen können. Das teilte Ministerin für regionale Entwicklung Karla Šlechtová am Freitag mit. Nach vorläufigen Schätzungen warnte das Ministerium noch im Herbst vor einem Verlust in Höhe von bis zu 30 Milliarden Kronen (1,1 Milliarden Euro). Die Abrufung der Fördergelder sei in den letzten Wochen des Jahres deutlich beschleunigt worden, führte die Ministerin am Freitag an. Sie bezeichnete das Ergebnis als einen großen Erfolg für die Tschechische Republik.

Tschechien ist hinsichtlich der Ausschöpfung der EU-Finanzen unter den EU-Staaten am schlechtesten dran. Im Jahr 2013 wurden etwa 440 Millionen Euro hierzulande nicht ausgeschöpft, wobei der Verlustbetrag für die ganze Union bei 580 Millionen Euro lag.

Präsident Zeman und Premier Sobotka treffen sich zum Neujahrsessen

Präsident Miloš Zeman und Premierminister Bohuslav Sobotka nebst ihren Gattinnen Ivana und Olga haben sich am Freitag zum Neujahrsessen auf Schloss Lány bei Prag getroffen. Beim Treffen wurden innen- und außenpolitische Themen des vergangenen Jahres besprochen, unter anderen die Stellung Tschechiens innerhalb der EU und die Beziehungen Tschechiens zu China, wurde mitgeteilt. Laut Premier Sobotka wurden auch einige Regierungsprioritäten für 2015 angesprochen. Die Politiker tauschten sich unter anderem über Umsetzung des Beamtengesetzes, Nutzung der EU-Fördergelder und Vorbereitung des Gesetzes über Eigentumserklärung aus.

Im Vorjahr, als Zeman das traditionelle Treffen der führenden Staatspolitiker erstmals ausrichtete, war noch Interimspremier Jiří Rusnok sein Gast. Mit den höchsten Repräsentanten der staatlichen Exekutive und Legislative ist auch Zemans Amtsvorgänger Václav Klaus gleich zu Beginn eines neuen Jahres wiederholt zusammengekommen. Für die nächste Woche hat Präsident Zeman die Vorsitzenden beider Parlamentskammern - den sozialdemokratischen Abgeordnetenhauschef Jan Hamáček und den sozialdemokratischen Senatschef Milan Štěch - zu einem weiteren Essen geladen.

Staatsoberhaupt plant Russland-Besuch in 2015

Präsident Miloš Zeman wird in diesem Jahr mindestens einmal Russland besuchen. Im Mai nimmt er an Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Moskau teil. Darüber informiert das Nachrichtenportal ParlamentníListy.cz mit dem Hinweis auf eine Aussage des Präsidentensprechers Jiří Ovčáček. Zeman soll auch eine Einladung zu einem bilateralen Besuch Russlands im Herbst bekommen, aber bisher nicht angenommen haben.

Frist für Bewerbungen um Posten des „Superbeamten“ läuft ab

An diesem Freitag läuft die Frist ab, in der sich Bewerber um die Funktion des staatlichen Beamtenchefs ins Auswahlverfahren anmelden können. Die Anträge werden vom Innenministerium empfangen. Bei der ersten Runde des Auswahlverfahrens Ende November haben sich drei Kandidaten beworben, keiner von ihnen hat aber die erforderlichen Kriterien erfüllt. Der Leiter der Auswahlkommission Jiří Nováček vom Innenministerium glaube fest, dass der zweite Versuch gelinge und der neue Superbeamte noch im Januar seine Funktion antrete. Es handle sich um eine der wichtigsten Funktionen in der Staatsverwaltung, diese Person werde die Arbeit von 60.000 Beamten koordinieren und leiten, sagte Nováček gegenüber dem Tschechischen Rundfunk.

Tschechien erhöht Mindestlohn auf 332 Euro, bleibt aber weiter zurück

Mit Beginn des neuen Jahres hat sich der Mindestlohn in Tschechien um 700 Kronen auf nunmehr 9200 Kronen monatlich erhöht. Das entspricht einer Anhebung um 25 Euro auf jetzt 332 Euro monatlich. Die vorletzte Steigerung des Mindestlohns erfolgte erst im Jahr 2013. Mit dem aktuellen Monatsbetrag liegt Tschechien dennoch nur auf dem 19. Platz unter den 22 EU-Ländern, in denen der Mindestlohn gesetzlich verankert ist. Hinter der Tschechischen Republik stehen nur noch Litauen, Bulgarien und Rumänien.

Bis Ende des Jahres 2014 wurde der Mindestlohn in 21 EU-Ländern geführt, mit Jahresbeginn neu hinzugekommen ist Deutschland. Die Monatsbeträge in den 22 Staaten liegen zwischen 200 und 2000 Euro. Die sechs EU-Länder, in denen es immer noch keinen auf gesamtnationaler Ebene verfassten Mindestlohn gibt, sind Österreich, Dänemark, Finnland, Schweden. Italien und Zypern.

Zahl der Verkehrsunfälle nahm 2014 zu – dafür weniger Schwerverletzte

Bei Verkehrsunfällen in Tschechien sind im vergangenen Jahr 631 Menschen ums Leben gekommen. Das sind 48 Personen mehr als im Jahr 2013. Damit wurde der positive Trend der letzten sechs Jahre, in denen die Zahl der Verkehrstoten kontinuierlich zurückging, gestoppt. Die Zahl der Todesopfer ist nach 2013 aber trotzdem noch die niedrigste seit dem Jahr 1961. Das geht aus den Angaben der Polizeistatistik hervor, die am Neujahrstag veröffentlicht wurden.

Gegenüber dem Jahr 2013 ist indes die Zahl der schwerverletzten Unfallopfer gesunken, und zwar um 59 Personen auf 2723 Menschen. Der Monat des Vorjahres mit der höchsten Zahl an Verkehrstoten war der September, es mussten 76 Opfer beklagt werden. Der tragischste Unfalltag des Jahres war der 31. Juli mit neun Verkehrstoten.

Benzin- und Dieselpreise sinken weiter

Die Kraftstoffpreise in Tschechien sind in den letzten zwei Wochen des Jahres rasant gesunken. Der durchschnittliche Preis für Superbenzin (Natural 95) ging um 1,41 Kronen zurück und liegt nun bei 31,92 Kronen (1,16 Euro) pro Liter. Diesel ist um 1,21 Kronen billiger als Mitte Dezember und kostet derzeit 32,06 Kronen (1,17 Euro). An etlichen Tankstellen sanken die Preise sogar unter 30 Kronen. Die Angaben wurden von der Finanzfirma CCS am Freitag veröffentlicht, die sich mit der Verfolgung der Preise Damit ging die rückläufige Preisentwicklung weiter, die im Herbst begann. Im Laufe des ganzen Jahres verbilligten Benzin und Diesel in Tschechien um etwa vier Kronen pro Liter.

Tscheche mit 1,2 Kilo Cannabis am Silvestertag in Österreich erwischt

Ein Tscheche wurde am Silvestertag an der Grenze zu Österreich mit 1,2 Kilo Cannabis erwischt und festgenommen. Der 25-Jährige reiste mit einem Linienbus über den Grenzübergang Dolní Dvořiště – Wullowitz. Bei einer Kontrolle konnte er kein Dokument vorweisen. Daraufhin fanden Polizisten in seiner Sporttasche 1,2 Kilo Droge. Bei der Einvernahme gab er an, er habe das Suchtmittel in Prag von einer ihm unbekannten Person erworben, um es anschließend gewinnbringend in Österreich, vor allem in Linz, verkaufen zu können.

Anfang November ist durch Zufall in Linz ein anderer tschechisch-österreichischer Drogenring entdeckt worden. Ein Komplize wurde beim Wechseln von Falschgeld erwischt, das er als Lohn für seine Schmuggeldienste bekommen hatte. Seine stark nach Cannabis riechende Tasche führte die Polizisten zur Einleitung der Ermittlungen, deren Ergebnis fünf Festnahmen und 30 Anzeigen waren. Die Hauptverdächtigen sind eine Frau und zwei Männer aus Tschechien sowie ihre beiden Hauptabnehmer aus Linz. Sie sollen seit Mitte 2013 über 20 Kilogramm Cannabis nach Österreich geschmuggelt haben.

Prag, Brünn und Pilsen beenden Neujahrsfeiern mit Feuerwerk

Die Feierlichkeiten zum Jahresbeginn 2015 wurden in Prag und weiteren tschechischen Großstädten am Donnerstagabend mit einem Neujahrsfeuerwerk abgeschlossen. In der Hauptstadt ist es bereits eine jahrelange Tradition, das Feuerwerk erst am Abend des 1. Januars abzubrennen. Man wolle damit auch Familien mit kleinen Kindern die Gelegenheit geben, die glitzernde Pyro-Show zu bestaunen. lautet die Begründung.

Am Neujahrsabend säumten wieder Zehntausende Prager und ihre Gäste die Moldauufer der Stadt, um das Feuerwerk aus nächster Nähe und ohne Sichteinschränkung zu verfolgen. Die zehnminütige Pyro-Show stand diesmal unter dem Motto „Die Zeitmaschine“. Das Feuerwerk wollte dabei an das Vermächtnis solch großer tschechischer Künstler wie Jan Werich und Antonín Dvořák, aber auch an die Samtene Revolution und die Massensportfeste der sogenannten Spartakiade erinnern.

Erneut erhöhte Luftverschmutzung in Nordmähren, aber Lage verbessert sich

Auch im neuen Jahr leiden die Menschen in Nordmähren unter einem alten Problem im Winter – der schlechten Luft. Am Freitag lagen die Feinstaub-Immissionen im Mährisch-Schlesischen Kreis an den meisten Messstationen wieder über dem zulässigen Grenzwert. Am schlechtesten war die Luft im Ostrauer Stadtteil Radvanice, dort wurden am Freitagmorgen zirka 100 Mikrogramm Staubpartikel je Kubikmeter Luft gemessen. Der Grenzwert liegt bei 50 Mikrogramm. Die Meteorologen verbreiteten indes die Hoffnung, dass sich die Lage im Laufe des Tages etwas verbessern werde. An den Messstationen in Třinec, Frýdek-Místek, Karviná und Věřnovice wurde bereits am Morgen festgestellt, dass die Luftverschmutzung noch unterhalb des Grenzwerts liegt.

Der Mährisch-Schlesische Kreis ist im Herbst und Winter häufig von Smog bedroht. Allgemein gilt die Luft in der Schwerindustrieregion im Nordosten Tschechiens als die schlechteste im Land.

Wetterdienst warnt vor Glatteis in Tschechien

Das Tschechische Hydrometeorologische Institut (ČHMÚ) hat eine Glatteiswarnung herausgegeben. Demnach ist in ganz Tschechien in der Nacht von Freitag auf Samstag und am Samstagmorgen mit Glatteis zu rechnen. Ab Samstagnachmittag sind dann örtlich starke Schneefälle erwartet.