Täglicher Nachrichtenüberblick

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Grüne müssen Entschädigung für Verwendung eines Liedtextes zahlen

Die tschechischen Grünen (Strana zelených) müssen für die unrechtmäßige Verwendung einer Liedzeile der Band Katapult eine Entschädigung von umgerechnet fast 18.000 Euro an den Texter zahlen. Dies hat am Mittwoch das Prager Stadtgericht entschieden. Die Partei hatte in der Wahlkampagne von 2010 die Zeilen „Was ist mit den Kindern? Wo sollen sie spielen?“ aus dem Lied „Až“ (Wenn) verwendet. Geklagt hatte der ehemalige Texter von Katapult, Ladislav Vostárek, der heute als Rechtsanwalt tätig ist. Er sagte, die Verwendung des Liedtextes habe ihm beruflich geschadet, da er auch viele Klienten aus der Wirtschaft und damit eine den Grünen völlig entgegenliegende Interessensgruppe vertrete.

Die Partei hatte in dem Verfahren einen außergerichtlichen Vergleich angestrebt. Das Stadtgericht kam aber nun in voller Höhe den Entschädigungsforderungen Vostáreks nach, zudem müssen sich die Grünen in einer landesweiten Zeitungsanzeige für die Verwendung des Slogans entschuldigen. Allerdings kann sich die Partei in nächster Instanz an das Prager Obergericht wenden.

Gerichtsentscheidung: Krejčířs Villa wird zwangsvollstreckt

Die Villa des tschechischen Unternehmers Radovan Krejčíř in Černošice bei Prag wird zwangsvollstreckt. Dies hat das Kreisgericht Prag heute in zweiter Instanz entschieden. Krejčířs Frau Kateřina hatte sich vor Gericht darum bemüht, die Immobilie als ihr Eigentum anerkennen zu lassen und damit aus der bereits beschlossenen Zwangsvollstreckung gegen Krejčíř auszunehmen. Das Gericht schenkte dem keinen Glauben, sondern betrachtet die Villa als gemeinsames Eigentum der Eheleute. Nach Angaben der mit der Vollstreckung betrauten Firma betragen die Forderungen an Krejčíř umgerechnet über 1,7 Millionen Euro plus Vollstreckungsgebühren. Die Villa hat einen Wert von ca. 822.000 Euro. Krejčíř befindet sich seit 2005 auf der Flucht und lebt in Südafrika; Tschechien bemüht sich seit Jahren um eine Auslieferung. Dem Unternehmer werden mehrere Morde sowie Steuerhinterziehung vorgeworfen.

Transparency International befürchtet Wahlbetrug in Tschechien

Transparency International befürchtet, dass es bei den im Oktober bevorstehenden Kommunal- und Senatswahlen zu Wahlbetrug kommen könnte. Die Nichtregierungsorganisation wird daher die Vorbereitung, Finanzierung und Durchführung der Wahlen überwachen, wie ein Sprecher von Transparency International am Mittwoch in Prag bekannt gab. Transparency International rechnet vor allem in Nordböhmen und Mähren mit möglichen Unregelmäßigkeiten. Bei früheren Wahlen hätten sich dort Parteien in sozialen Brennpunkten Wählerstimmen gekauft. Außerdem kritisierte die Organisation eine Wahl-Kampagne des Prager Magistrats, die unter dem Titel „Wissen Sie, dass…“ mit städtischen Geldern auf die Erfolge der Partei Top 09 aufmerksam macht. Top 09 stellt mit Tomáš Hudeček den derzeitigen Oberbürgermeister von Prag. Neben den Koordinatoren von Transparency International, welche die Kampagnen und Kandidaten in den einzelnen Wahlbezirken überprüfen, kann auch die Bevölkerung Unregelmäßigkeiten melden. Die Antikorruptionsorganisation hat dafür eigens Internetportale eingerichtet.

Verfassungsgericht weist Berufung von Ex-Parlamentarier Wolf zurück

Das tschechische Verfassungsgericht hat die Berufung des ehemaligen Abgeordneten Petr Wolf in letzter Instanz abgelehnt, wie eine Gerichtssprecherin heute bekanntgab. Der Sozialdemokrat hatte gemeinsam mit seiner Ehefrau in den Jahren 2005 bis 2007 das Umweltministerium um umgerechnet fast 400.000 Euro hintergangen. Das Obergericht in Olmütz / Olomouc verurteilte ihn deswegen zu sechs Jahren Gefängnis und einer Geldbuße von umgerechnet 180.000 Euro. Der Oberste Gerichtshof hatte Wolfs Berufung bereits im vergangenen Jahr zurückgewiesen. Die Geldstrafe wurde im letzten Jahr von Wolfs Ehefrau beglichen, die Gefängnisstrafe hat der flüchtige Ex-Parlamentarier jedoch bis heute nicht angetreten. Die tschechische Polizei vermutet, dass er sich außerhalb Europas aufhält.

Tschechische Post übernimmt Strafgebühr-Forderungen an Prager Schwarzfahrer

Die tschechische Post wird von rund 100.000 Schwarzfahrern des Prager öffentlichen Nahverkehrs die Strafgebühren eintreiben. Die Post habe Forderungen in einer Gesamthöhe von fast 700 Millionen Kronen (25 Millionen Euro) erworben, sagte ein Sprecher des Unternehmens am Mittwoch. Die Forderungen stammen aus den Jahren 2012 und 2013 und wurden zuvor von der Inkassogesellschaft Fidentia verwaltet.

Die Post will sich über ihren Inkassodienst „Dino“ mit den Schwarzfahrern auf eine außergerichtliche Lösung einigen. Im Fall von Rundfunkgebühren war der Staatsbetrieb bereits erfolgreich beim Eintreiben von Außenständen. Die Post hatte im Herbst vergangenen Jahres die Forderungen des Tschechischen Rundfunks gegenüber rund 12.000 Haushalten übernommen. Die Hälfte von ihnen zahlte in Folge ihre Schulden.

Tschechischer Unternehmer startet neue virtuelle Währung

In Tschechien ist eine neue virtuelle Währung im Umlauf. Die ersten 100.000 Stück des CzechCrownCoin (CZC) seien am Dienstag ausgegeben worden, teilten die Betreiber in Prag mit. Der anfängliche Kurs habe bei umgerechnet rund 0,14 Eurocent je Münze dieser Währung gelegen. Wie beim digitalen Zahlungssystem Bitcoin wird auch bei CzechCrownCoin auf Verschlüsselungsverfahren gesetzt, so dass keine zentrale Aufsicht nötig sein soll. Nutzen lässt sich das virtuelle Geld bislang nur eingeschränkt. Derzeit würde noch mit einer Reihe von Betreibern großer Online-Shops verhandelt, so der Anbieter der Digital-Währung, der Fernseh-Kameramann Ladislav Faith.

Archäologen entdecken in Prag Überreste einer byzantinischen Kirche

Archäologen haben auf dem Vyšehrad in Prag die Überreste einer byzantinischen Kirche entdeckt. Der Bau könnte im späten 10. oder im frühen 11. Jahrhundert entstanden sein. Es ist der erste Nachweis byzantinischer Bauweise auf tschechischem Boden. Außergewöhnlich sei zudem die Größe des Baus, sagte der Archäologe Ladislav Varadzin von der Akademie der Wissenschaften gegenüber dem Tschechischen Fernsehen. Die Seiten des quadratischen Grundrisses seien 25 Meter lang. Damit war die Fläche der Kirche um 40 Prozent größer als die der Rotunde des Prager Veitsdoms. Die Rotunde galt als größter Kirchenbau der Böhmischen Länder in der betreffenden Zeit. Historiker glauben zudem, der Fund könne an der bisherigen Theorie rütteln, dass Böhmen im Grunde von Westen her christianisiert wurde.

Gorbatschow kommt zum Forum 2000 nach Prag

Der frühere sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow wird im Oktober an der internationalen Konferenz Forum 2000 in Prag teilnehmen. Zu den weiteren prominenten Gästen gehören der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves und der belarussische Dissident Ales Beljazki, wie die Veranstalter bei einer Pressekonferenz am Mittwoch bekanntgaben. Das Forum 2000, das alljährlich im Herbst in der tschechischen Hauptstadt stattfindet, wurde 1996 vom damaligen Staatspräsident Václav Havel gegründet. Es dient dem internationalen Austausch zwischen Politikern, Intellektuellen und Bürgerrechtlern. Diesjähriges Hauptthema der Konferenz wird der Zusammenbruch des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa sein, der sich dieses Jahr zum 25. Mal jährt. Die Konferenz findet vom 12. bis zum 15. Oktober statt.

Radsport: Kreuziger darf nicht zur Vuelta

Der Radprofi Roman Kreuziger vom dänischen Tinkoff-Saxo-Team bleibt nach Unregelmäßigkeiten in seinem Blutpass gesperrt. Dieses Urteil fällte der Internationale Sportgerichtshof (CAS) in Lausanne, den der Tscheche angerufen hatte, um eine Freigabe für die am Samstag beginnende Spanien-Rundfahrt Vuelta zu erlangen. Das dreiköpfige Gremium der CAS bestätigte am Mittwoch die Suspendierung, die der Weltverband UCI vor der Tour de France ausgesprochen hatte. Das Sportgericht verwies auf die nun ausstehenden Untersuchungen des tschechischen Landesverbandes. Die UCI hatte die auffälligen Werte aus den Jahren 2011 und 2012, in denen Kreuziger für das Astana-Team fuhr, erst im Juli bekanntgegeben.

Tennis: Kvitová im Viertelfinale von New Haven gegen Zahlavová-Strýcová

Tennisspielerin Petra Kvitová hat beim WTA-Turnier im amerikanischen New Haven das Viertelfinale erreicht. Die Tschechin besiegte in der zweiten Runde am Dienstag (Ortszeit) die Russin Jekaterina Makarowa deutlich mit 6:2 und 6:1. Im Viertelfinale trifft Kvitová auf ihre Landsfrau Barbora Zahlavová-Strýcová. Diese hatte sich bereits zuvor mit 7:5 und 6:2 gegen die Französin Caroline Garcia durchgesetzt.

Kvitová und Zahlavová-Strýcová sind in diesem Jahr bereits im Viertelfinale von Wimbledon aufeinandergetroffen. Damals ging der Sieg an die 24-jährige Kvitová, die anschließend auch den Titel holte.

Das Wetter am Donnerstag: bewölkt, bis 21 Grad

Am Donnerstag wird es in Tschechien bedeckt. Vor allem im Osten des Landes gibt es vereinzelte Schauer. Am Nachmittag nimmt die Bewölkung ab. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 17 bis 21 Grad Celsius. In den Bergen werden in Höhenlagen um 1000 Meter bis zu 13 Grad Celsius erreicht.