Täglicher Nachrichtenüberblick
Präsident Zeman lehnt Sanktionen gegen Russland ab
Der tschechische Präsident Miloš Zeman lehnt Sanktionen gegen Russland und dessen Isolierung ab. In einem Gespräch mit der russischen Presseagentur ITAR-TASS sagte Zeman, es gebe keinen Grund für solche Maßnahmen. Außerdem unterstützte er die Abschaffung der Visapflicht für russische Bürger. Er bezeichnete die Visa als überflüssig und die damit verbundene Bürokratie als sinnlos. Im Interview widmete er sich auch der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Russland. Er sehe dafür große Perspektiven, weil sich die Ökonomien der beiden Länder gegenseitig ergänzen könnten. Tschechien brauche Energie, Russland wiederum Straßenbahnen, Omnibusse und Busse, so Zeman. Das Volumen der russischen Investitionen in Tschechien hält der tschechische Staatspräsident für sehr gering.
Abgeordnetenhaus beschließt Rentenerhöhung
Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Freitag beschlossen, die Renten künftig schneller steigen zu lassen als bisher. Damit sollen die Sparmaßnahmen bei den Altersrentenzahlungen durch die bürgerlich-liberale Regierung von Petr Nečas aufgehoben werden. Zusätzlich soll die Alterssicherung 2015 einmalig um 1,8 Prozent angehoben werden, um die Rentner für den geringen Anstieg der vergangenen Jahre zu entschädigen.
Durchschnittlich bedeutet dies für die Rentenbezieher im kommenden Jahr etwa 200 Kronen (7,5 Euro) monatlich mehr, im vergangenen Jahr waren die Renten nur um 45 Kronen (1,6 Euro) gestiegen. Laut Angaben des Arbeits- und Sozialministeriums beträgt die durchschnittliche Rentenhöhe in Tschechien derzeit etwa 10.970 Kronen (400 Euro) pro Monat.
Abgeordnetenhaus billigt Gesetz über Kindergruppen
Das Abgeordnetenhaus hat am Freitag ein Gesetz über die so genannten Kindergruppen gebilligt. Sie sollen eine Alternative zu klassischen Kindergärten darstellen. Der Vorlage zufolge können in den Kindergruppen Kinder im Vorschulalter ab dem ersten Lebensjahr betreut werden. Das Gesetz wird nun vom Senat beurteilt werden.
Parlamentsdebatte um Kirchenrestitutionen sorgt für Entrüstung
Das Abgeordnetenhaus hat am Freitag einen von ČSSD-Abgeordneten eingebrachten Vorschlag zur Verlängerung der staatlichen Frist für die Beurteilung der kirchlichen Restitutionsansprüche und Kontrolle der Entscheidungen unterstützt. Diese Frist soll von sechs Monaten auf ein Jahr verlängert werden. Der Vorschlag wird nun im verfassungsrechtlichen Ausschuss behandelt werden. Bei der Parlamentsdebatte zum Thema Kirchenrestitutionen waren empörte Zwischenrufe und wütendes Pochen auf die Parlamentspulte zu hören. Grund für die Aufregung war ein Statement des sozialdemokratischen Abgeordneten Igor Jakubčík. Er erklärte, die katholische Kirche sei einer der größten Verbündeten von Nazi-Deutschland gewesen. Sie habe die Deportation und Ermordung der Juden gebilligt und den nazistischen Kriegsverbrechern bei ihrem Abgang nach Südamerika geholfen.
Staatsanwaltschaft erhebt Klage gegen Prager Stadträte wegen Opencard
Die Städtische Staatsanwaltschaft in Prag hat Anklage gegen fünfzehn jetzige und frühere Stadträte und Beamte erhoben, die sich am Projekt Opencard beteiligt haben. Die Stadträte müssen sich nun vor Gericht verantworten. Dem Ex-Oberbürgermeister Bohuslav Svoboda (ODS) und dem amtierenden OB Tomáš Hudeček (Top 09) sowie weiteren Mitgliedern der Stadtverwaltung und Beamten wird vorgeworfen, gegen Regeln des wirtschaftlichen Wettbewerbs verstoßen und ihre Amtspflichten bei der Vermögensverwaltung verletzt zu haben. Alle beschuldigten Stadträte weisen diese Vorwürfe zurück.
Die Opencard ist eine elektronische Saisonfahrkarte im öffentlichen Personennahverkehr in Prag. Unvorteilhafte Verträge zur Einführung der Karte hätten dazu geführt, dass der Stadt in den Jahren 2006 und 2007 Verluste in der Höhe einer zweistelligen Millionensumme in Kronen entstanden sein sollen. Wegen dieses Vorwurfs stehen seit vorigem Herbst bereits fünf ehemalige leitende Angestellte des Magistrats vor Gericht. Außerdem hat die Stadt Prag hat für das Projekt Opencard vom tschechischen Kartellamt (ÚOHS) bereits mehrere Geldbußen erhalten.
Ergebnisse des Zentralabiturs schlecht wie nie
Die Ergebnisse des tschechischen Zentralabiturs sind in diesem Jahr so schlecht wie noch nie seit der Einführung der gesamtstaatlichen Abschlussprüfungen im Jahr 2011 ausgefallen. 18,7 Prozent der Abiturienten fielen durch, die Ergebnisse haben sich in allen geprüften Fächern verschlechtert. Am schlimmsten waren die Resultate in Mathematik, hier fielen 24,1 Prozent der Schüler durch, gefolgt von Deutsch, diese Prüfung bestanden 20 Prozent nicht. Die Zahlen gab die Agentur Cermat am Freitag bekannt, sie organisiert die staatlichen Abiturprüfungen im Auftrag des Bildungsministeriums.
ČSA streicht nach 66 Jahren Direktflugverbindung Prag-Berlin
Die Fluggesellschaft České aerolinie (ČSA) nimmt weitere Korrekturen ihres Liniennetzes vor. Nach 66-jährigem Betrieb stellt sie die Direktflugverbindung Prag-Berlin ein. An diesem Freitag fliegt zum letzten Mal eine ČSA-Maschine zwischen beiden Städten. Als Grund für die Abschaffung der Flugverbindung von Prag nach Berlin nennt die Firma das mangelnde Interesse der Reisenden. Es sinke seit Jahren kontinuierlich. Auf Kurzstrecken bevorzugten die Reisenden Bus- oder Zugverbindungen vor einem Flug, heißt es. Die ČSA hat bereits Anfang Juni die Direktverbindung nach Zürich gestrichen. Auf der anderen Seite verstärkt die tschechische Fluggesellschaft ihre Flüge nach Kroatien und Ungarn.
Mobilfunkbetreiber verhandeln über Zusammenarbeit bei Netzausbau
Die drei Mobilfunkbetreiber in Tschechien, T-Mobile, O2 und Vodafone, haben am Freitag bestätigt, Verhandlungen über eine mögliche Zusammenarbeit beim Ausbau der Netze zu führen. Dazu bereitet eine externe Beratungsfirma eine Analyse vor, die Firmen erhoffen sich aus einer Zusammenarbeit Einsparungen beim Aus- und Aufbau der Datennetze GSM, 3G und LTE.
T-Mobile und O2 hatten bereits Anfang Mai beschlossen, gemeinsam Sender für die LTE-Technik zu errichten, Vodafone hatte dagegen jedoch Beschwerde beim tschechischen Kartellamt eingereicht. Die drei Operatoren wollen nun auf Grundlage der externen Analyse über eine Zusammenarbeit entscheiden. Die Mobilfunkfirmen hatten angekündigt, bis Ende 2014 etwa 90 Prozent der Bevölkerung mit einem Zugang zu schnellem mobilen Internet zu versorgen.
Tschechin stirbt beim Alpinunfall in Tirol
Eine 37-jährige Tschechin ist am Donnerstag in Tirol verstorben. In Walchsee stürzte sie von der Pyramidenspitze rund 100 Meter ab. Die Frau konnte nur noch tot von einem Hubschrauber geborgen worden. Laut Zeugenaussagen seien mehrere Steinschläge Grund für das Unglück gewesen. Die in Bayern wohnhafte Frau war allein auf einem hochalpinen, teils gesicherten Steig unterwegs.
Fußball: Martin Latka kehrt von Fortuna Düsseldorf nach Slavia Prag zurück
Der Verteidiger Martin Latka kehrt zu Slavia Prag zurück. Bei dem Prager Traditionsverein unterschrieb der 29-Jährige einen Vertrag über vier Jahre. Latka war im Januar 2013 an den Rhein zu Fortuna Düsseldorf gewechselt, wo er sowohl in der Ersten Bundesliga wie auch nach dem Abstieg in der Zweiten Bundesliga zum Einsatz kam. Der Tscheche hatte bei den Rheinländern einen Vertrag bis zum 30. Juni 2014 unterschrieben, mit einer Option für ein weiteres Jahr. Da Latka aber in der abgelaufenen Saison zu wenige Einsatzzeiten hatte, verlängerte Fortuna Düsseldorf den Vertrag nicht mehr.
Seine Rückkehr zu Slavia begründete Latka mit familiären Gründen. Er wolle mehr Zeit mit seinem Sohn verbringen, so Latka, zudem erwarte die Familie bald Nachwuchs. Daher habe er sich entschieden, den Vertrag über vier Jahre abzuschließen, schloss der Verteidiger.
