Täglicher Nachrichtenüberblick
Staatspräsident Zeman und Bundespräsident Gauck ehren Tote in Theresienstadt
Der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman hat am Dienstag gemeinsam mit seinem deutschen Amtskollegen Joachim Gauck die Gedenkstätte Terezín / Theresienstadt besucht. Bei einem Rundgang durch das ehemalige Gestapo-Gefängnis in der kleinen Festung gedachten beide Staatsoberhäupter den 35.000 Menschen, die während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg im Gefängnis und im angrenzenden Ghetto ermordet wurden. Der Besuch von Theresienstadt knüpfe direkt an Gaucks Besuch von Lidice im Jahr 2012 an, sagte Staatspräsident Zeman. Der Gedenkakt wurde mit einem jüdischen Gebet abgeschlossen, durch den Prager Rabbiner Karel Sidon. Er sehe Gaucks Besuch nicht als reine Geste, sondern als aufrichtiges Interesse, so Sidon.
Bundespräsident Gauck hält Rede an der Prager Karlsuniversität
Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck, der seit Sonntag zu einem mehrtätigen Staatsbesuch in Tschechien weilt, hat am Dienstag eine Rede an der Prager Karlsuniversität gehalten. Im Mittelpunkt der Rede standen die gemeinsame Geschichte Deutschlands und Tschechiens sowie der Umgang mit der Vergangenheit. Gauck erhielt bei der Gelegenheit auch die Goldmedaille der Karlsuniversität.
Tschechisches Außenministerium warnt vor Reisen in die Ukraine
Das tschechische Außenministerium hat am Dienstag allen tschechischen Bürgern empfohlen, von Reisen in die östlichen und südlichen Gebiete der Ukraine abzusehen. Bereits im Land befindliche Bürger sollten versuchen zurückzukehren. Große Menschenmengen und Demonstrationen sollten gemieden werden, hieß es auf den Webseiten des Ministeriums.
Vorbereitungen für Gesetz zum sozialen Wohnungsbau laufen an
Am Dienstag sind die Vorbereitungen für ein neues Gesetz zum sozialen Wohnungsbau in Tschechien angelaufen. Dazu wurde eine Kommission aus Vertretern von Ministerien, Kommunalverwaltungen und Nichtregierungsorganisationen gegründet, die bis Ende des Jahres die grundlegenden Parameter ausarbeiten soll. Das gab die sozialdemokratische Arbeits- und Sozialministerin Michaela Marksová Tominova am Dienstag bekannt. Ein erster legislativer Entwurf soll dann im ersten Quartal 2015 fertig sein.
Bislang gibt es in Tschechien keine Gesetzgebung zum Bau von Sozialwohnungen. Menschen ohne Unterkunft und regelmäßiges Einkommen enden oftmals in völlig überteuerten Wohnheimen, die von Privatpersonen, aber auch von Kommunen betrieben werden.
Demonstration für Tibet vor dem tschechischen Außenministerium
Vor dem tschechischen Außenministerium in Prag haben am Montagabend rund 200 Menschen für die Unterstützung Tibets demonstriert. Die Teilnehmer der Demonstration hielten tibetische Flaggen hoch. Zu der Kundgebung hatten die Bürgerinitiative „Tschechen unterstützen Tibet“ und weitere Menschenrechtsorganisationen aufgerufen. Sie reagierten damit auf die Erklärung des tschechischen Außenministers Lubomír Zaorálek und seines chinesischen Amtskollegen Wang Yi, der zufolge Tibet ein untrennbarer Bestandteil Chinas sei und die Tschechische Republik die Selbständigkeit Tibets nicht unterstütze. Die Demonstranten beriefen sich unter anderem auf den ehemaligen Präsidenten Václav Havel. Dieser habe Tschechien als Land gesehen, das sich für die Menschenrechte einsetze. Auf Havels Einladung hatte der Dalai Lama einige Mal Tschechien besucht. Die Demonstranten unterzeichneten eine Petition mit einem Aufruf zur Einhaltung der Menschenrechte in China. Die Petition haben bislang 50.000 Menschen unterschrieben.
Škoda Thema bei Gespräch zwischen Abgeordnetenhauschef Hamáček und Bundespräsident Gauck
Der Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses, der Sozialdemokrat Jan Hamáček, hat sich am Dienstag mit dem deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck getroffen. Schwerpunkt des halbstündigen Gesprächs war der Autohersteller Škoda. Die Privatisierung von Škoda sei das beste Beispiel für die gelungene tschechisch-deutsche Zusammenarbeit in der Wirtschaft, waren sich beide Spitzenpolitiker einig. Der deutsche VW-Konzern hatte die Automobilsparte des tschechischen Industriekonglomerat Škoda in den 1990er Jahren gekauft und zu einer international renommierten Marke ausgebaut. Hamáček ist für den Kreis Mladá Boleslav / Jungbunzlau in das tschechische Abgeordnetenhaus gewählt worden. Dort steht das Hauptwerk von Škoda Auto.
Tschechische batteriebetriebene Straßenbahnen für türkische Stadt Konya
Das Maschinenbauunternehmen Škoda Transportation liefert zwölf batteriebetriebene Straßenbahnen an die türkische Stadt Konya. Der Auftrag hat einen Wert von 800 Millionen Kronen (30 Millionen Euro). Bei den Fahrzeugen handelt es sich um Spezialanfertigungen für eine neue Verbindung in der türkischen Metropole, die auf einem Teilstück von 1,8 Kilometern keine Oberleitung hat. Insgesamt haben die Fahrzeuge, die auf dem Modell ForCity Classic aufbauen, eine Reichweite von 3,4 Kilometern ohne Oberleitungskontakt. Man habe damit eine Straßenbahn im Angebot, in der neueste Nanolithium-Akkutechnik zum Einsatz komme, sagte der Vizepräsident des Unternehmens am Dienstag. Damit habe Škoda Transportation gezeigt, dass man international konkurrenzfähig sei, so der Spitzenmanager.
Insgesamt hat das Unternehmen Aufträge über die Lieferung von 72 Straßenbahnen im Wert von 3,4 Milliarden Kronen (125 Millionen Euro) in die Türkei in den Büchern stehen.
Verbrauch von Erdgas in Tschechien 2014 massiv gesunken
Der Verbrauch von Erdgas in Tschechien ist im ersten Quartal 2014 um 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr 2013 gesunken. Das gab der tschechische Verband der Gaswerke bekannt. Grund für den niedrigen Verbrauch ist der milde Winter, 2014 war es im März so warm wie seit 50 Jahren nicht mehr. Die Gaswerke hierzulande zählen 2,86 Millionen Kunden, 92 Prozent davon sind Privathaushalte. Gas wird in Tschechien hauptsächlich zum Heizen und Kochen, aber auch für die Warmwasseraufbereitung genutzt.
Wasserverbrauch in Tschechien geht stetig zurück
Der Verbrauch von Wasser in Tschechien ist auch im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen. Im Durchschnitt verbrauchten die Tschechen pro Person 131,2 Liter, dass sind 2,5 Liter weniger als noch 2012. Trotz des zurückgehenden Verbrauchs mussten die Bürger aber mehr bezahlen, so stiegen die Preise um sechs Prozent auf nunmehr 33,7 Kronen (1,25 Euro) pro Kubikmeter Leitungswasser. Seit Ende der 1990er Jahre geht der Wasserverbrauch stetig zurück. Grund für die Sparsamkeit der Tschechen war eine sprunghafte Verteuerung in den 1990er Jahren. Lediglich die Einwohner von Prag sind nicht besonders sparsam, sie verbrauchen durchschnittlich 30 Prozent mehr als der Rest der Republik.
Verwaltungsabsurdität des Jahres verliehen
Zum siebten Mal in Folge wurde der Preis für die Verwaltungsabsurdität des Jahres verliehen. Die Liste wird jährlich von einer Vereinigung mehrerer Firmen erstellt und soll besonders unsinnige Verwaltungsvorschriften aufzeigen. Die Pflicht für Bands und Musiker, ihre geplanten Lieder 20 Tage vor dem Auftritt bei der staatlichen Verwaltung für Autorenrechte vorzulegen, schaffte es dieses Jahr auf den ersten Platz der Liste. Bei Auftritten ist es den Musikern so nicht möglich, Wünsche aus dem Publikum zu erfüllen. Das Kulturministerium verteidigte die Vorschrift damit, dass die Autoren der Lieder sonst nicht rechtzeitig ihre Honorare erhalten würden.
Tschechische Hilfsorganisation startet vor Eishockey-WM in Minsk Kampagne für Menschenrechte
Die tschechische Hilfsorganisation „Mensch in Not“ hat vor der bevorstehenden Eishockey-Weltmeisterschaft in Weißrussland eine Kampagne gestartet, die auf die Verletzung der Menschenrechte im Gastgeberland aufmerksam macht. Bestandteil der Kampagne ist eine Webseite und ein Videospot. Für die Eishockeyfans hat die NGO zudem Fanklatschen mit dem Motto der Kampagne vorbereitet, es lautet „Ich drücke den Menschenrechten in Weißrussland die Daumen“. Dies teilten die Mitarbeiter der NGO am Dienstag mit.
Das weißrussische Regime werde sich bemühen, die WM zur Stärkung seiner Position innerhalb des Landes sowie zur Bildung einer falschen Vorstellung über Weißrussland im Ausland zu nutzen, erklärte Rostislav Valvoda, der die Osteuropa-Projekte bei der Hilfsorganisation leitet. Die Fanklappe mit dem Motto der Kampagne schickt die NGO allen tschechischen Parlamentariern zu und verteilt sie auf dem Prager Flughafen. Die Eishockey-WM in Minsk beginnt am 9. Mai.
Die Hilfsorganisation ist seit 1998 in Weißrussland tätig. Sie unterstützt die dortigen unabhängigen Bürgerinitiativen und hilft den Familien der politischen Gefangenen.
Das Wetter am Mittwoch, 7. Mai:
Am Mittwoch ist es in Tschechien überwiegend bedeckt, mit häufigen Schauern oder Dauerregen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 15 bis 19 Grad Celsius. In Höhenlagen um 1000 Meter werden bis zu 10 Grad Celsius erreicht.
