Täglicher Nachrichtenüberblick

Staatspräsident Zeman empfängt ehemaligen britischen Premier Blair

Staatspräsident Miloš Zeman empfängt am Samstagabend auf Schloss Lány den ehemaligen britischen Premier Tony Blair. Das Treffen knüpft an Gespräche der beiden Politiker vor zwei Jahren in London an. Zunächst wird sich der ehemalige britische Premier in das goldene Buch von Schloss Lány eintragen, später am Abend wollen beide ein Gespräch unter vier Augen führen, sagte der Sprecher des Staatspräsidenten.

Masern-Epidemie im Kreis Ústí

In den vergangenen Tagen ist in Nordböhmen im Kreis Ústí eine Masern-Epidemie ausgebrochen. Die Gesundheitsämter haben bis Samstag bereits 70 Fälle registriert, die meisten sind Angestellte eines Krankenhauses in Ústí nad Labem. Normalerweise werden im Kreis Ústí nur ein bis zwei Fälle von Masern pro Jahr festgestellt.

Eingeschleppt hatte die Krankheit ein Tourist aus Indien, der aber nicht zu Hause geblieben war, sondern eine Massenveranstaltung besucht hatte. Die Gesundheitsämter verabreichen nun prophylaktische Impfungen, um den Ausbruch der Masern einzudämmen. Laut den Informationen der Behörden seien vor allem Menschen gefährdet, die zwischen 1970 und 1980 geboren sind und in der Kindheit nur eine Impfung gegen die Masern erhalten haben.

Staatspräsident Zeman ein Jahr im Amt

Vor genau einem Jahr, am 8. März 2013, trat mit Miloš Zeman das erste direkt gewählte Staatsoberhaupt der Tschechischen Republik sein Amt an. Der damals 68-jährige Zeman hatte sich zuvor in der Stichwahl gegen den Kandidaten der Partei Top 09, den ehemaligen Dissidenten und damals amtierenden Außenminister Karel Schwarzenberg, durchgesetzt. Kurz nach seinem Amtsantritt geriet Zeman in die Kritik: Nach dem Rücktritt von Premier Petr Nečas wegen eines Skandals ernannte der Staatspräsident trotz einer Mehrheit der Mitte-Rechts-Koalition im Parlament, eine Beamtenregierung. Diese erhielt nicht das Vertrauen des Parlaments, was zu vorgezogenen Neuwahlen führte.

Entsprechend kritisch sind die Bewertungen der Parteipolitiker. Er finde keinen guten Satz zum Präsidenten, sagte zum Beispiel der ehemalige Finanzminister und aktuelle Fraktionschef der Partei Top 09, Miroslav Kalousek, über Zeman. Sein Parteichef Karel Schwarzenberg assistierte dem Staatsoberhaupt, das Land zum Schlechteren verändert zu haben. Der amtierende sozialdemokratische Premier Bohuslav Sobotka attestierte dem Präsidenten eine gute Außenpolitik, er habe das Bild der Tschechischen Republik positiv geändert, vor allem in Europa. Zu den innenpolitischen Leistungen des Präsidenten äußerte er sich jedoch nicht.

Entscheidung über Kohle-Förderlimits in Nordböhmen erst Ende 2015

Die Entscheidung, ob die Förderlimits für Braunkohle in Nordböhmen erhöht werden dürfen, soll erst Ende 2015 getroffen werden. Das gab Industrie- und Handelsminister Jan Mládek bekannt. Er fügte hinzu, dass er persönlich ein Referendum für die beste Lösung halte, allerdings müssten sich dazu alle Parteien der Koalition einig sein. Umweltorganisationen begrüßten den Aufschub. So hätte die Regierung Zeit, sich mit den Argumenten der Anwohner auseinander zu setzen, hieß es.

Ehemaliger Polizeipräsident scheitert im Verfahren gegen Abberufung

Eine Kommission des tschechischen Innenministeriums hat die Beschwerde des ehemaligen Polizeipräsidenten, Martin Červíček, gegen seine Abberufung abgewiesen. Červíček war Polizeipräsident geworden, nachdem sein Vorgänger Petr Lessy wegen eines laufenden Verfahrens aus dem Polizeidienst entlassen wurde. Nachdem Lessy aber frei gesprochen wurde, musste ihn der Innenminister wieder einsetzen und Červíček vom Posten des Polizeipräsidenten abberufen. Dagegen legte Červíček Beschwerde ein. Die Kommission stütze jedoch die Meinung des Innenministers, nach der Červíčeks Berufung nur vorrübergehend gewesen sei. Da auch Lessy vor einer Woche vom Posten des obersten Polizisten zurückgetreten war, sucht das Innenministerium nun per Ausschreibung nach einem neuen Leiter der tschechischen Polizei.

Staat gibt 119 Grundstücke und fünf Gebäude an Kirchen zurück

Im Rahmen der Kirchenrestitution hat der tschechische Staat bis Ende 2013 bereits 119 Grundstücke und fünf Gebäude an verschiedene Glaubensgemeinschaften zurückgegeben. Die Zahlen hat das Kulturministerium auf seinen Webseiten bekannt gegeben. Demnach hat die tschechische Forstverwaltung (Lesy ČR) bisher mit 81 Objekten die meisten restituiert.

Die Glaubensgemeinschaften hatten bis Ende 2013 Zeit, Restitutionsforderungen bei den Behörden geltend zu machen. Insgesamt sind 5198 Forderungen eingegangen, sie betreffen 112.564 Grundstücke und 1835 Gebäude. Im Vertrag über die Kirchenrestitution ist die Rückgabe von Besitz bis zu einer Gesamthöhe von 75 Milliarden Kronen (2,7 Milliarden Euro) vorgesehen sowie eine finanzielle Kompensation an die Kirchen in Höhe von 59 Milliarden Kronen (2,2 Milliarden Euro).

31 junge Italiener in Prag wegen Lebensmittelvergiftung in Krankenhäuser

In der Nacht von Freitag auf Samstag mussten 31 junge Italiener in Prager Krankenhäuser eingeliefert werden. Die Schüler-Gruppe war in einem Hotel im Prager Stadtteil Žižkov untergebracht, alle 41 Jugendlichen litten an Darmproblemen. Die Polizei und Lebensmittelkontrolleure haben Ermittlungen aufgenommen, angeblich soll sich die Reisegruppe in einem Restaurant in der Innenstadt eine Lebensmittelvergiftung eingefangen haben.

Das Wetter am Sonntag, 9. März: klar und sonnig, bis 15 Grad

Am Sonntag ist es in Tschechien überwiegend heiter, nur zu Tagesbeginn kann es örtlich zu Nebel und tief hängender Bewölkung kommen. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 11 und 14 Grad Celsius. In Höhenlagen ab 1000 Meter werden maximal 8 Grad Celsius erreicht.