Transparency International befürchtet Wahlbetrug in Tschechien

Transparency International befürchtet, dass es bei den im Oktober bevorstehenden Kommunal- und Senatswahlen zu Wahlbetrug kommen könnte. Die Nichtregierungsorganisation wird daher die Vorbereitung, Finanzierung und Durchführung der Wahlen überwachen, wie ein Sprecher von Transparency International am Mittwoch in Prag bekannt gab. Transparency International rechnet vor allem in Nordböhmen und Mähren mit möglichen Unregelmäßigkeiten. Bei früheren Wahlen hätten sich dort Parteien in sozialen Brennpunkten Wählerstimmen gekauft. Außerdem kritisierte die Organisation eine Wahl-Kampagne des Prager Magistrats, die unter dem Titel „Wissen Sie, dass…“ mit städtischen Geldern auf die Erfolge der Partei Top 09 aufmerksam macht. Top 09 stellt mit Tomáš Hudeček den derzeitigen Oberbürgermeister von Prag. Neben den Koordinatoren von Transparency International, welche die Kampagnen und Kandidaten in den einzelnen Wahlbezirken überprüfen, kann auch die Bevölkerung Unregelmäßigkeiten melden. Die Antikorruptionsorganisation hat dafür eigens Internetportale eingerichtet.

Autor: Annette Kraus