Tschechien in Europa
Nun folgt in unserer Sendung eine neue Ausgabe der Rubrik Eurodomino, die sich diesmal unter anderem mit der tschechischen Botschaft in Brüssel befasst. Durch das Eurodomino führt Sie nun Dagmar Keberlova.
Etwas zwischen einem Kandidatenland und einem Mitgliedsland: so charakterisierte die aktuelle Stellung der Tschechischen Republik in der Europäischen Union der tschechische EU-Botschafter und Chefunterhändler in Brüssel, Pavel Telicka. Seit zwei Monaten hat die Tschechische Republik in Brüssel bereits den Status eines Beobachterlands und beteiligt sich als solches an der Arbeit der EU-Organe. Die Arbeit der tschechischen Diplomaten in Brüssel habe sich seitdem bedeutend verändert, sagte Botschafter Telicka. In der tschechischen Botschaft arbeiten ca. 30 Menschen, die allerdings mit der neuen Arbeit überlastet sind. Telicka sowie weitere Vertreter der Botschaft haben wiederholt angemerkt, dass die Zahl der Mitarbeiter nicht ausreicht. Botschafter Pavel Telicka hierzu:
"Wenn ich nur vom Rat spreche, so gibt es dort 157 Arbeitsgruppen, und da werden einige noch in weitere Gruppen unterteilt. Die Situation ist derzeit so, dass einige Diplomaten mehrere Arbeitsgruppen zu versorgen haben und einige tagen zur gleichen Zeit. Also wir haben schon ein Zeitproblem, das uns daran hindert, an den Tagungen teilzunehmen."
Telicka zufolge sei es unbedingt notwendig, bis Ende dieses Jahres ein Team von 40 Mitarbeitern aufzustellen. Zwei Diplomaten arbeiten auf zeitbefristeten Posten bei der Europäischen Kommission, eine Aufstockung aus Prag hätten sie bisher nicht erhalten, einige wenige neue Mitarbeiter sollen im Herbst kommen. Ein Problem dabei stellen die Sicherheitsprüfungen dar, die jeder Diplomat in Tschechien absolvieren muss, bevor er ins Ausland geschickt wird. Für diese hat das Nationale Amt für Sicherheit sehr lange Fristen. Es gibt genug qualifizierte Diplomaten in Tschechien, und es finden laufend Auswahlverfahren statt. Die in Prag wartenden Menschen dürfen allerdings aufgrund der noch fehlenden Überprüfung nicht ausreisen. Selbst das tschechische Außenministerium hat das zuständige Amt für die langen Fristen kritisiert. Wie Vit Kolar, Sprecher des Außenministeriums, für den Tschechischen Rundfunk sagte, wurde die Sicherheitsprüfung für die ca. 60 Diplomaten, die nach Brüssel gehen, beschleunigt:
"Diese Entscheidung sollte ursprünglich für alle, die um diese Prüfungen ansuchen, gelten. Doch zuletzt wurde beschlossen, dass die verkürzten Fristen nur auf diejenigen angewendet werden, die bei der Ständigen Vertretung in Brüssel arbeiten sollen." Die Aufstockung der Arbeitskräfte sei Botschafter Telicka zufolge unbedingt notwendig, denn in Zukunft wird in Brüssel mehr als die Hälfte der tschechischen Gesetzgebung entstehen.
Die tschechischen Diplomaten seien noch nicht voll ins politische Spiel einbezogen. Derzeit gehen die Länder und Diplomaten miteinander auf Tuchfühlung, um zu testen, wie sich das jeweilige Land oder der jeweilige Botschafter verhält. Tiefere politische Bündnisse zwischen einzelnen Ländern würden Telicka zufolge noch nicht geschlossen. Dies verstünde der tschechische Diplomat, der Tschechien im COREPER, also dem Ausschuss der ständigen Vertreter vertritt, gut. Denn bei der Schließung von tieferen Bündnissen es gebe keine Eile. Und mit vielen Kollegen treffe er bilateral ohnehin zusammen.
Und nach diesem Exkurs zur tschechischen Botschaft in Brüssel hören sie ein kurzes Gespräch mit dem EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen, das der Chefredakteur von Radio Prag, David Vaughan, bei einer Diskussion mit dem Titel "Osteuropa - Zwischen europäischer Integration und eigener Geschichte" in Berlin mit Erweiterungskommissar Günter Verheugen geführt hat:
Und mit diesen Worten von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen ist die heutige Ausgabe von Eurodomino auch schon am Ende. Mit europäischen Themen melden wir uns in zwei Wochen zur gleichen Zeit wieder.
Folgende Hinweise bringen Ihnen noch mehr Informationen über den Integrationsprozess Tschechiens in die Europäische Union:
www.integrace.cz - Integrace - Zeitschrift für europäische Studien und den Osterweiterungsprozess der Europäischen Union
www.euroskop.cz
www.evropska-unie.cz/eng/
www.euractiv.com - EU News, Policy Positions and EU Actors online
www.auswaertiges-amt.de - Auswärtiges Amt
