Tschechiens Ex-Premier Špidla will neue sozialdemokratische Partei gründen

Die tschechischen Sozialdemokraten um den ehemaligen Vorsitzenden und Premier Vladimír Špidla planen die Gründung einer neuen Partei. Die Registrierung ist für Juni vorgesehen. Ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen, bei denen die SOCDEM scheiterte und aufgrund ihres Bündnisses mit den Kommunisten einen Großteil ihrer Mitglieder verlor, trafen sich am Montag Dutzende Sympathisanten sozialdemokratischer Ideen im Prager Kino Atlas und weitere online.

Laut Špidla wird die Parteigründung ein langwieriger Prozess sein. Aber es sei notwendig, den Versuch zu unternehmen, so der 74-jährige Politiker. Wie er sagte, wünsche er sich eine Partei, die unabhängig von der Finanzierung durch Oligarchen existieren könne, selbst wenn sie keine große politische Wirkung erziele.

Die Sozialdemokraten (bis 2023 ČSSD, dann Socdem) waren in acht tschechischen Regierungen vertreten, stellten fünf Premiers und gewannen viermal die Wahlen zum Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen 2021 scheiterten sie jedoch an der Fünfprozenthürde.