Tschechischer Staatspräsident nimmt an Senatssitzung zur Ernennung neuer Verfassungsrichter teil

Der tschechische Staatspräsident, Petr Pavel, wird am Mittwoch an der Senatssitzung teilnehmen, bei der über die von ihm vorgeschlagenen drei Kandidaten zum Verfassungsrichter angestimmt wird. Zwei der Kandidaten hatte der Verfassungsrechtliche Ausschuss in der vergangenen Woche abgelehnt. Es wird darum erwartet, dass Pavel am Mittwoch den Senatoren die Gründe für seine Nominierungen darlegt. Zuvor verhandelt darüber aber am Dienstag auch noch der Menschenrechtsausschuss.

Laut einer Pressesprecherin des Senats soll Pavel am Mittwochvormittag zu Beginn der Sitzung eintreffen. Demnach wird er etwa eine Stunde lang bleiben und die obere Parlamentskammer offenbar noch vor der geheimen Abstimmung über die drei Kandidaten wieder verlassen.