Tschechisches Außenministerium schließt ein Memorandum mit der Internationalen Roma-Union ab

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Einen in Europa bislang einmaligen Schritt unternimmt das tschechische Außenministerium, indem es mit der Internationalen Roma-Union ein Memorandum abschließt. Tschechien ist somit der erste Staat überhaupt, der mit Roma-Vertretern eine Zusammenarbeit auf politischer Ebene vereinbart. Mehr dazu im folgenden Beitrag von Dagmar Keberlova.

Das Memorandum über Verständigung und Zusammenarbeit zwischen dem tschechischen Außenministerium und der Internationalen Roma Union - der ältesten und größten Organisation, die 37 nationale Vertretungen einschließt - ist ein politisches Dokument, mit dem man versucht, ein kooperatives Modell für die gegenseitigen Beziehungen zu finden. Der stellvertretende Außenminister Martin Palous erläutert den Ausgangspunkt für dieses Dokument:

"Wir sind überzeugt davon, dass die Politik gegenüber den Roma am besten von den Roma selbst ausgehen sollte. Das Konzept dafür soll meiner Meinung nach einerseits im Dialog der europäischen Regierungen mit den einzelnen nationalen Roma-Vertretungen entstehen, andererseits mit den Roma als einer selbständigen Entität, die sie im europäischen Kontext darstellen wollen."

Dem Präsident der Internationalen Roma-Union, Emil Scuka, zufolge wäre es wünschenswert, wenn sich der Initiative des tschechischen Außenministeriums weitere Länder anschließen würden. Für die kommenden Monate ist die Unterzeichnung eines ähnlichen Memorandums in Bulgarien und in Indien vorgesehen. Warum gerade die Tschechische Republik sich zu diesem Schritt entschlossen hat, erklärt der stellvertretende Außenminister Martin Palous:

"Die Tschechische Republik hat nach wie vor in diesem Bereich ernsthafte Probleme. Einiges haben wir bereits zu ihrer Lösung getan und gerade deshalb haben wir vielleicht mehr als andere über geeignete politische Schritte nachgedacht. Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass dies nicht nur im innenpolitischen Kontext geschehen soll. Die Roma Problematik hat eine europäische Dimension und wir suchen nach einer Politik, die dem gerecht wird."

Das Memorandum, das am Freitag unterschrieben wird, sieht beispielsweise die Errichtung einer Koordinationsstelle für Roma-Problematik sowie eines Roma- Beraters beim Außenministerium vor - beides spätestens in den kommenden zwei Monaten.