Umfrage: Justizminister bedroht laut 50 Prozent der Tschechen Vertrauen in Justiz

Die Hälfte der Tschechen ist überzeugt, dass Justizminister Pavel Blažek (Bürgerdemokraten) das Vertrauen in die Justiz bedrohe. 20 Prozent sehen das nicht so, wie eine von Median im Auftrag des Tschechischen Rundfunks durchgeführte Umfrage zeigt.

Median-Chef Přemysl Čech wies darauf hin, dass 29 Prozent der Befragten die Antwort „Ich weiß es nicht, ich kann es nicht beurteilen“ wählten. Er betrachte dies als starken Beweis dafür, dass das Thema in der Bevölkerung insgesamt nicht ausreichend wahrgenommen werde und eher ein Problem bestimmter Personengruppen sei, betonte Čech.

Die Piratenpartei hat jüngst in einer Online-Abstimmung beschossen, dass Justizminister Pavel Blažek das Vertrauen in die Justiz und die Rechtsstaatlichkeit sowie die Erreichung der Ziele des Regierungsprogramms bedrohe. Ihm werden ein möglicher Interessenkonflikt im Fall der Privatisierung von Stadtwohnungen in Brno / Brünn und einige umstrittene Handlungen im Bereich der Korruptionsbekämpfung vorgeworfen.