Umstrittener Richter Fremr zieht Bewerbung fürs Verfassungsgericht zurück

Der umstrittene Richter Robert Fremr hat seine Bewerbung für einen Posten beim tschechischen Verfassungsgericht zurückgezogen. Er reagiere damit auf die Kritik an seiner Nominierung, dies sei aber kein Schuldeingeständnis, sagte Fremr am Montag bei einer Pressekonferenz in Prag.

Robert Fremr ist stellvertretender Vorsitzender des Prager Obergerichtes und wurde vor zwei Wochen vom Senat für ein Richteramt am Verfassungsgericht in Brno / Brünn nominiert. Kurz danach tauchten Informationen aus Archiven aus, dass der Jurist in den 1980er Jahren über 170 Urteile gegen sogenannte Republikflüchtlinge gefällt haben soll. Die Kritik entzündete sich daran, dass er dies bei der Anhörung im Senat verschwiegen hatte. Der tschechische Staatspräsident Petr Pavel entschied darauf, Fremr vorerst nicht zu ernennen und die Sache zu überprüfen.