Umweltminister wollen enger zusammenarbeiten

Tschechiens Umweltminister Libor Ambrozek hat sich am Freitag mit seinem österreichischen Amtkollegen Josef Pröll bei einem Treffen auf eine engere Zusammenarbeit geeinigt. In den kommenden Monaten wollen beide Staaten mit einem Vertrag über die grenzüberschreitende Erfassung negativer Umwelteinflüsse ihre Kooperation in Umweltfragen vertiefen. Mehr dazu von Daniel Satra.

Ende vergangener Woche war es soweit: Bei einem Treffen auf dem Schloss im südmährischen Vranov nad Dyjí beschlossen die Umweltminister Tschechiens und Österreichs, Libor Ambrozek und Josef Pröll, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen, und sich vertraglich zu binden. Noch in diesem Halbjahr wollen sie einen Vertrag über die grenzüberschreitende Erfassung negativer Umwelteinflüsse unterzeichnen. Bereits heute können beide Staaten auf eine Reihe gemeinsamer Umweltprojekte zurückblicken. Über die Bedeutung des Treffens und der tschechisch-österreichischen Umweltkooperation sagte die Pressesprecherin des tschechischen Umweltministeriums, Karolina Sulová:

"Beide Minister haben sich vor allem auf eine weitere Zusammenarbeit geeinigt, weil diese eine große Bedeutung für die Tschechische Republik hat. Österreich hat nämlich unter anderem mehr als 1 Milliarde Kronen (das sind etwa 32 Millionen Euro) in unterschiedliche Projekte, die zur Verbesserung der Umwelt beitragen, investiert. Ein solches Beispiel ist das Investitionsprojekt zur Wärmeversorgung durch Nutzung von Biomasse in der südböhmischen Gemeinde Destná und Rostín in Südmähren. Die Investitionen sind vor allem in Regionen geflossen, die unmittelbar an Österreich angrenzen, das heißt nach Südmähren und Südböhmen."

Doch nicht nur das Geld spielt eine Rolle. Der angekündigte Vertrag soll beiden Staaten einen größeren Spielraum bieten, zu unterschiedlichen für die Umwelt relevanten Vorhaben beim jeweiligen Nachbarn Stellung nehmen zu können. Dies geschieht - wenn auch in kleinerem Maßstab - bereits heute, wie Sulova berichtet:

"Auch heute schon kann sich die österreichische Öffentlichkeit an der Erfassung negativer Umwelteinflüsse in Tschechien beteiligen. Ein Beispiel ist die Begutachtung der Umwelteinflüsse eines geplanten Zwischenlagers für abgebrannte Brennstäbe in Temelín, die momentan läuft."

Bisher haben sich Tschechien und Österreich in ihrer Zusammenarbeit auf gemeinsame Projekte entlang der gemeinsamen Grenze konzentriert. In Zukunft, so ein weiteres Ergebnis des Ministertreffens, wollen beide Staaten auch gemeinsam neuen EU-Bewerbern Schützenhilfe in Sachen Umwelt geben. Vorgesehen sind zum Beispiel Beratungen durch Experten beider Staaten zu den Themen Müllwirtschaft, Wasserreinhaltung und Gewässerschutz, erneuerbare Energien und Hilfe beim Aufbau neuer Umweltinstitutionen.