Vaclav Havel scheidet aus dem Präsidentenamt: Versuch einer Bilanz
An diesem Sonntag endet offiziell die Amtszeit von Präsident Vaclav Havel. Anlass genug für Robert Schuster, in einer weiteren Folge der Sendereihe Schauplatz eine Bilanz über Havels Präsidentschaft zu ziehen.
Dennoch: Welche Bilanz lässt sich nach den 13 Jahren, in denen Vaclav Havel in der Prager Burg residierte, ziehen? Das fragte Radio Prag den Politikwissenschaftler Miroslav Mares von der Masaryk-Universität in Brno/Brünn:
Unterschiede gibt es jedoch bei der Beurteilung der innenpolitischen Rolle des Präsidenten in den vergangenen Jahren. Politikwissenschaftler Mares zählt im folgenden einige der am meisten kritisierten Aspekte von Havels Präsidentschaft auf:
Wenn nun jemand, wie Vaclav Havel nach 13 Jahren das höchste Amt im Staat verlässt, kann auch sicherlich die Frage gestellt werden, wie stark er etwa in dieser Zeit die politische Kultur Tschechiens prägen und somit auch in gewisser Weise die Richtung für die Zeit danach vorgeben konnte? Der Politologe Mares ist in dieser Hinsicht etwas vorsichtig, wenn es um eine endgültige Bilanz der Ära Havel geht:
Miroslav Mares meint im weiteren, dass man erst darüber diskutieren müsste, wie stark eine einzige politische Persönlichkeit, wie z.B. Havel, überhaupt die Entwicklung in bestimmten spezifischen Bereichen der Gesellschaft beeinflussen kann und ob man dann korrekterweise auch nicht andere Politiker, die in den vergangenen 13 Jahren ebenfalls in Spitzenpositionen der tschechischen Politik tätig waren, erwähnen müsste.
Blickt man auf die vergangenen 13 Jahren zurück, lässt sich relativ gut verfolgen, wie sich während dieser Zeit nicht nur das Amtsverständnis Havels, sondern auch sein Einfluss auf die Entwicklungen im Land veränderte. Vereinfacht lässt sich behaupten, dass Havels Möglichkeiten einzugreifen in den letzten Jahren bedeutend geringer waren als gleich zu Beginn seiner Präsidentschaft Ende Dezember 1989. Von den weitreichenden Kompetenzen, die dem Staatsoberhaupt von der damals noch geltenden kommunistischen Verfassung gewährt wurden, machte Havel oft Gebrauch und legte etwa dem Parlament zahlreiche Gesetzesentwürfe vor oder scharte um sich einen relativ großen Beraterstab, der sich bald zu einer Art Parallelregierung entwickelte. Die Allgegenwärtigkeit Havels in den Jahren 1990 bis 1992, wo der Präsident fast täglich in den Medien präsent war, verstärkte den Eindruck vieler seiner Landsleute, dass der Präsident wirklich die Geschicke der Tschechoslowakei leite und somit für fast alles, was sich im Land selber tut oder nicht tut, verantwortlich sei.
Auch in einem weiteren wichtigen Punkt wird Tschechien nach dem 2. Februar in gewisser Weise Neuland betreten: Die meisten bisherigen Präsidenten traten nämlich entweder in hohem Alter oder aus gesundheitlichen Gründen zurück, womit sie eigentlich keine Gelegenheit mehr hatten, sich am politischen Leben des Landes weiter zu beteiligen. Mit Havels Ausscheiden aus dem Präsidentenamt entsteht jedoch zum erstenmal die Situation, dass ein Ex-Präsident auch nach dem Ende seiner Amtszeit höchstwahrscheinlich auf irgendeine Weise aktiv bleiben wird. Welche konkrete Formen könnte diese Tätigkeit im Falle Havels haben? Abschließend kommt noch einmal der Brünner Politikwissenschaftler Miroslav Mares zu Wort.
Verehrte Hörerinnen und Hörer, soweit unsere heutige Schauplatz-Sendung. Vom Prager Mikrophon verabschiedet sich von Ihnen recht herzlich Robert Schuster.
