Verfassungsgericht stellt Beurteilung des Lissabon-Vertrags bereits für September in Aussicht

Laut seinem Vorsitzenden Pavel Rychetský könnte das Verfassungsgericht in Brno / Brünn bereits im September über den Reformvertrag von Lissabon urteilen. Erst nach der Prüfung durch das Verfassungsgericht will Tschechien mit der Ratifizierung des Vertrags beginnen. Wie Rychetský gegenüber dem Tschechischen Fernsehen ausführte, haben die Verfassungsrichter bereits vor einigen Wochen mit der Prüfung des europäischen Vertragswerks begonnen. Die Beurteilung der Regelungen von Lissabon hatten Senatoren der regierenden Bürgerdemokraten initiiert.