Viererkoalition ist zerfallen

Das stärkste Oppositionsbündnis in Tschechien, die sog. Viererkoalition, die wiederholten Umfragen zufolge über große Chancen auf einen Sieg bei den diesjährigen Parlamentswahlen verfügte, hörte am Freitag auf zu existieren. Der Chef der Viererkoalition, Karel Kühnl von der Freiheitsunion, trat von seiner Funktion zurück. Als Grund nannte er die neue Situation innerhalb der Koalition, der neben der Vereinigung Freiheitsunion/ Demokratische Union noch die Christdemokraten KDU-CSL angehören. Die Führung der Letzteren hatte am Donnerstag beschlossen, bei den im Juni anstehenden Abgeordnetenhauswahlen nur noch gemeinsam mit der FU/DEU anzutreten. Die Kandidaten des bisherigen Koalitionspartners, der Demokratischen Bürgerallianz (ODA), sollen von der gemeinsamen Wahlliste gestrichen werden. Der Grund für die Auflösung der Koalition sind die Entwicklungen um die Spendenaffäre sowie alte Schulden dieser Partei.

Die Chefs der stärksten Parteien, ODS und CSSD, Vaclav Klaus und Vladimir Spidla, wollten den Zerfall der Viererkoalition nicht kommentieren. Es sei nicht schön, sich über Probleme der Viererkoalition lustig zu machen, gegenüber den Rivallen im politischen Kampf wäre es nicht fair, sagte Klaus.