Am Dienstag wurde in Bratislava ein kleines Jubiläum gefeiert: Die Visegrád-Gruppe, der die vier Länder Tschechien, Slowakei, Polen und Ungarn angehören, begeht ihr 20-jähriges Bestehen. Zur Feier des Tages hatte die Staatengruppe zum Treffen ihrer Regierungschefs diesmal auch die Amtskollegen der drei wichtigsten Nachbarländer eingeladen: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, den österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann und den ukrainischen Ministerpräsidenten Nikolai Asarow. Vereint trugen die sieben Politiker dabei auch ein gemeinsames Anliegen vor: die Stärkung von Demokratie und Menschenrechten in Weißrussland.
Visegrád-Staaten feiern in Bratislava 20-jähriges Jubiläum des Bündnisses (Foto: ČTK)
Der Name für das lose Bündnis der einstigen Tschechoslowakei mit Polen und Ungarn kommt von der ungarischen Stadt Visegrád am Donauknie. Hier hatten sich 1335 die ungarischen, böhmischen und polnischen Könige getroffen und wirtschaftlich-politische Verhandlungen geführt. Als die ehemaligen Präsidenten Havel, Göncz und Walesa jedoch am 15. Februar 1991 das neue Abkommen der Visegrád-Staaten unterzeichneten, hatten sie mehr im Sinn als nur eine Wiederbelebung des einstigen Königstreffens, sagt die Prager Historikerin Eva Irmanová:
Eva Irmanová
„Die Gründung der Visegrád-Gruppe wurde damals nicht nur als ein nostalgisches Konstrukt aus der Zeit der Österreichisch-Ungarischen Monarchie verstanden. Von Seiten der Tschechoslowakei erst recht nicht. Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Regime und der Wiedervereinigung Deutschlands aber blieben die Tschechoslowakei, Polen und Ungarn in Mitteleuropa de facto auf sich allein gestellt. Alle drei Länder verbanden zudem viele Gemeinsamkeiten und Ziele. Zum einen hatten sie ähnliche Erfahrungen in der sozialistischen Staatengemeinschaft gemacht und alle drei hatten auch ähnliche Vorstellungen, wie man mit diesen Erfahrungen umgehen sollte. Zum zweiten wollten sich die drei Länder möglichst rasch in die Strukturen der EU und der Nato integrieren. Die Bewältigung der Vergangenheit und der Aufbruch nach Europa waren also gemeinsame Berührungspunkte.“
Angela Merkel (Foto: ČTK)
Jetzt, wo alle vier Staaten seit mehreren Jahren der Nato und der EU angehören, rückt anstatt der politischen die kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit stärker in den Vordergrund. Eine Zusammenarbeit, in der man sich gegebenenfalls auch finanzielle Hilfe leistet, ohne aber – so betont Tschechiens Staatsoberhaupt Václav Klaus immer wieder – die wirtschaftliche und finanzielle Kooperation zu institutionalisieren.
Eher locker ist auch die Zusammenarbeit der so genannten Visegrád-Vier innerhalb der EU. Wo sich die Interessen überschneiden, dort äußert man sich auch gemeinsam. Jüngstes Beispiel sind die Forderungen der Regierungschefs der vier Visegrad-Staaten sowie Deutschlands, Österreichs und der Ukraine an den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko. Von Bratislava aus haben sie ihn am Dienstag dazu aufgerufen, Oppositionelle freizulassen, die nach den Demonstrationen gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen im Dezember verhaftet worden waren. Die Stärkung von Demokratie und Menschenrechten in Diktaturen wie der in Weißrussland ist ein weiteres Feld, dem sich die Visegrád-Staaten heutzutage verschrieben haben.
Iveta Radičová und Petr Nečas (Foto: ČTK)
Auf sportlichem Terrain aber sticheln die Regierungschefs der V4-Länder auch ab und zu gegeneinander. Die bevorstehende Weltmeisterschaft im Eishockey zum Beispiel findet in Bratislava und Košice statt und dabei rechnet sich Gastgeber Slowakei so einiges aus. Ebenso die Tschechische Republik, die ihren WM-Titel verteidigen will. Den tschechischen Absichten hielt die slowakische Ministerpräsidentin Iveta Radičová nun am Dienstag schon einmal die ihrigen entgegen:
Visegrád-Gruppe
„Premier Nečas sprach darüber, dass er das Finale mit tschechischer Beteiligung besuchen werde. Ich habe erwidert, dass ich beziehungsweise die Slowakei beim Finale dabei sein werden. Also haben wir uns darauf geeinigt, dass wir uns beide das Finale anschauen. Ich gebe aber zu Bedenken, dass es nur von zwei Mannschaften gespielt wird.“
