Wochenschau
Der Sicherheitsrat der Tschechischen Republik hat am Montag die Bewachung der wichtigen Objekte im Lande aufgehoben. Als Grund dafür wurde die immer ruhiger werdende Situation um den Irak genannt, womit auch das Risiko eines terroristischen Angriffs gesunken sei.
Bewachung öffentlicher Objekte aufgehoben
Der Sicherheitsrat der Tschechischen Republik hat am Montag die Bewachung der wichtigen Objekte im Lande aufgehoben. Als Grund dafür wurde die immer ruhiger werdende Situation um den Irak genannt, womit auch das Risiko eines terroristischen Angriffs gesunken sei.
Französischer Außenminister Villepin besuchte Prag
Ebenfalls am Montag ist der tschechische Präsident Vaclav Klaus mit dem französischen Außenminister Dominique Villepin in Prag zusammengekommen. Beide Politiker erörterten vor allem Themen wie EU-Erweiterung, gemeinsame Verteidigungspolitik der EU und die Situation im und um den Irak. Vaclav Klaus setzte sich u.a. für die Stärkung des transatlantischen Bündnisses ein. Ihm zufolge werde Tschechien nichts unterstützen, was sich gegen diese richten würde.Eröffnung des tschechischen Feldlazaretts in Basra in Sicht
Anfang der Woche flog die erste Maschine mit dem Material für das im irakischen Basra zu errichtende tschechische Feldlazarett nach Kuwait. Die Durchführung des Transports sowie auch die Finanzierung der geplanten insgesamt 30 Flüge hat die US-amerikanische Seite übernommen. Das tschechische Feldlazarett soll am 6.Mai auf dem Gelände hinter dem ehemaligen Militärkrankenhaus in Basra eröffnet werden. Die tschechische Botschafterin in Kuwait Jana Hybaskova hat am Montag den US-Verwalter im Irak, Jay Garner über tschechische Erfahrungen mit der Transformation zum demokratischen System informiert.Tschechisches Kabinett verteidigte seine Position zum Irakkrieg
Die tschechische Regierung hat am Dienstag die Widersprüche, die die Haltungen tschechischer Politiker zum Irakkrieg begleiteten, als nicht dramatisch dargestellt. Premier Vladimir Spidla zufolge habe Tschechien eine ausgewogene Position bezogen, die Beziehungen des Landes zu den Verbündeten seien nicht beschädigt worden. Das Kabinett hat 20 Mio Kronen, rund 645 Tausend Euro, für den Aufbau des Irak und dieselbe Summe für die Entsendung von 20 Experten in den Irak zur Verfügung gestellt. Die letztgenannten sollen im Irak den Behörden und Bewohnern behilflich sein sowie auch tschechische Firmen beraten, die sich am Wiederaufbau des Irak beteiligen wollen.
Tschechischer Spitzenpolitiker nahm am "Marsch der Lebenden" in Auschwitz teil
Am Dienstag hat der Vizepräsident des Tschechischen Senats Jan Ruml am "Marsch der Lebenden" in Auschwitz teilgenommen, mit dem traditionsgemäß der Holocaust-Opfer gedacht wird. Einen Tag zuvor hatte das tschechische Kabinett beschlossen, den 27.Januar als einen - wie es offiziell heißt - bedeutenden Tag in den tschechischen Kalender eintragen zu lassen.
Tschechien erwägt Entsendung von Experten in den Irak
Tschechien erwägt eine Beteiligung an den Stabilisierungs- und Friedenseinheiten im Irak unter der Führung Großbritanniens. Darüber informierte Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik am Mittwoch. Sollten sich Regierung und Parlament diesbezüglich mit dem Mandat der Friedenstruppen einverstanden zeigen, so könnte Tschechien laut Tvrdik bis zu 700 Spezialisten in den Irak entsenden. Der am Mittwoch in Prag weilende britische Verteidigungsminister Geoff Hoon sagte, Großbritannien würde den Einsatz tschechischer Experten im Irak begrüßen.
Entscheidende Phase der Kampagne vor dem Beitrittsreferendum hat begonnen
Am 1.Mai ist die vom tschechischen Kabinett initiierte Kampagne vor dem für Juni vorgesehenen Referendum zum EU-Beitritt in ihre entscheidende Phase getreten. Ihr Ziel ist es, die tschechischen Bürger davon zu überzeugen, dass sie am 13. und 14.Juni für den Beitritt votieren sollen.
Feiern zum Ersten Mai hatten ruhigen Verlauf
Die diesjährigen Feiern zum 1.Mai, an denen in Tschechien traditionsgemäß links orientierte Bürger teilnehmen, haben ohne große Zwischenfälle stattgefunden. Die regierenden Sozialdemokraten (CSSD) haben auf ihren Kundgebungen die Gelegenheit genutzt, ihre Mitbürger für das bevorstehende Votum über den EU-Beitritt zu gewinnen. Die größte Kritik an den Verhältnissen im Lande gab es bei den Veranstaltungen der Kommunistischen Partei (KSCM) zu hören. Mehrere Tausend ihrer Mitglieder und Sympathisanten trafen in Prag auf dem Letna-Plateau zusammen, wo der KCSM -Vizevorsitzende Vaclav Exner die Anwesenden aufrief, den EU-Beitritt beim Referendum im Juni nicht zu unterstützen.
Präsident Vaclav Klaus nimmt am internationalen Wirtschaftsforum in München teil
Am Freitag reiste Präsident Vaclav Klaus nach München, um hier am internationalen Wirtschaftsforum, veranstaltet von der Quandt-Stiftung, teilzunehmen. Am Rande der Konferenz war auch ein Treffen mit dem bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber vorgesehen. Beide Politiker zählten zu den Hauptrednern des zweitägigen Treffen.