Zeman missbilligt Entscheidung des IStGH zu möglichen Kriegsverbrechen in Palästina

Der tschechische Präsident Miloš Zeman missbilligt das Vorhaben des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in den Haag, über mögliche Kriegsverbrechen auf palästinensischem Gebiet zu urteilen. Nach Meinung von Zeman würde damit das Recht Israels eingeschränkt, sich gegen Terrorismus zu verteidigen. Das Statement des Staatsoberhaupts gab dessen Sprecher Jiří Ovčáček am Mittwoch via Twitter bekannt. Zeman reagierte damit auf die Entscheidung einer dreiköpfigen Jury des Strafgerichtshofes aus der vergangenen Woche.

Die Jury entschied, dass der IStGH mögliche Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten beurteilen könnte. Laut der Zeitung „The Times of Israel“ ebnet dies den Weg für eine Untersuchung möglicher Verbrechen von Israelis und Palästinensern im Gazastreifen und im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem.