Zukunft von ČT und ČRo: Präsident Pavel fordert Expertenrunde zur Medienfinanzierung in Tschechien

Die Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Tschechischen Fernsehens (ČT) und des Tschechischen Rundfunks (ČRo) stand im Mittelpunkt eines Treffens, zu dem Staatspräsident Petr Pavel und Kulturminister Ota Klempíř (parteilos) am Dienstag auf der Prager Burg zusammengekommen waren.

Präsident Pavel forderte bei diesem Anlass eine Expertenrunde zu den Gründen für die Änderungen bei der Finanzierung der beiden Medien sowie deren Auswirkungen. Denn seiner Ansicht nach wird die Höhe der vorgeschlagenen Budgets einen direkten Einfluss auf Umfang und Qualität der Dienstleistungen für die Bürger haben. Zudem wollte der Präsident wissen, wie die Regierung die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien und deren planbare und nachhaltige Finanzierung gewährleisten wolle. Die Präsidialkanzlei gab dies am Nachmittag auf X bekannt. Minister Klempíř äußerte sich nicht zu dem Gespräch.

Die Regierung will die Rundfunkgebühren abschaffen und die öffentlich-rechtlichen Medien ab kommendem Jahr durch den Staatshaushalt finanzieren. Den Plänen des Kabinetts von Premier Andrej Babiš (Partei Ano) nach sollen dabei die Einnahmen beider Medienanstalten um 15 bis 20 Prozent sinken.