Außenminister Fischer und Kavan debattierten bei Forum Ost in Cottbus

Im südbrandenburgischen Cottbus fand am Mittwoch das zum vierten Male von der regionalen Tageszeitung "Lausitzer Rundschau" veranstaltete FORUM OST statt. Die sich über den gesamten Nachmittag hinwegstreckende Podiumsdiskussion stand erneut unter dem Blickwinkel der EU-Osterweiterung, insbesondere aber den Chancen, die sich mit dem zu erwartenden Beitritt Polens und Tschechiens für die ostdeutsche Wirtschaft ergeben. Höhepunkt der Veranstaltung war fraglos die Diskussionsrunde mit dem tschechischen Außenminister Jan Kavan und dessem deutschen Amtskollegen Joschka Fischer. Lothar Martin war für Radio Prag vor Ort. Hier sein Bericht.

Gleich zu Beginn der sehr interessanten Diskussion stellte der Moderator, der Chefredakteur und Herausgeber der Wochenzeitung DIE ZEIT, Dr. Josef Joffe, seinen Diskussionspartnern die oft gestellte Frage, für welchen Zeitraum sie mit dem Vollzug der EU-Osterweiterung rechnen. Jan Kavan äußerte dazu: "Wir schätzen ein, was unsere eigenen Fähigkeiten und Kräfte betrifft, so werden wir in der Lage sein, die EU-Beitrittsverhandlungen bis Mitte nächsten Jahres zu beenden. Falls uns das nicht gelingen sollte, dann nur aufgrund von externen politischen Einflüssen, und zwar aufgrund von Entscheidungen einzelner EU-Mitgliedsländer, die zum Beispiel nicht wollen, dass einige Kapitel eher abgeschlossen sein werden als bis die Präsidentschaftswahlen durchgeführt sind. Aber wir selbst, so denke ich, werden es bis Mitte nächsten Jahres schaffen, was zweifellos eine sehr optimistische Ansicht ist. Das würde zur Folge haben, dass wir unsererseits auf einen EU-Beitritt im Januar 2003 vorbereitet sein werden."

Bundesaußenminister Fischer ging bei seiner Darstellung zunächst auf die Wichtigkeit des Nizza-Vertrages ein:

Gegenüber allen auch in Deutschland in nicht geringer Anzahl vorhandenen Euro-Skeptikern, die mehr die Risiken, denn die Chance bei der Osterweiterung sehen, stellte Jan Kavan klar: "Wir werden nicht dazustoßen wie ein armer Verwandter, der nur die Angst verbreitet, dass einige EU-Mitgliedsländer dann weniger Geld aus den entsprechenden Strukturfonds erhalten werden. Wir werden hinzukommen als ein Land mit einer relativ entwickelten Wirtschaft, wir haben sehr hoch qualifizierte und ausgebildete Arbeitskräfte, ein gutes Schulwesen, ein funktionierendes Gesundheitswesen und wir kommen aus einer sehr traditionellen und entwickelten Kultur."

Viel gäbe es noch zu dieser Debatte zu sagen, so dass wir in einer späteren Sendung unserer EU-Rubrik noch einmal auf dieses FORUM OST zurück kommen werden.