Bilanz der Jahresversammlung von IMF und Weltbank

Zwei Themen zogen sich wie ein roter Faden durch die Jahresversammlung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in Prag, ein drittes ging dabei etwas unter: Das Treffen stand im Zeichen von Selbstkritik der Bretton-Woods-Institutionen und von der Suche nach besserer Bekämpfung der Weltarmut. Weniger zur Sprache kam hingegen eine Bilanz von 10 Jahren Wirtschaftstransformation in den Ländern des früheren Ostblocks. Ein Rückblick von Rudi Hermann.

Als 1996 die Organisation der im Dreijahresrhythmus ausserhalb Washingtons stattfindenden Jahrestagung der sogenannten Bretton-Woods-Institutionen, des Internationalen Währungsfonds IMF und der Weltbank, für das Jahr 2000 nach Prag vergeben wurde, war dies ein deutliches Zeichen: Erstmals sollte dieses weltweite Treffen von Finanzministern, Nationalbankgouverneuren und Finanzexperten verschiedenster Ausrichtung in einem Land des früheren Ostblocks stattfinden. In einem Land also, wo man noch vor etwas mehr als einem Jahrzehnt unter Moskauer Aufsicht internationalistische Parolen gegen den Kapitalismus als Geissel der Menschheit fabriziert hatte, wo der Kommunismus 1989 aber wie ein Kartenhaus zusammengebrochen war und wo sich eine neue Politikergeneration darauf mit Elan daran machte, quasi auf der anderen Seite der Barrikade eine Marktwirtschaft aufzubauen. Im Jahr 2000 würde man dabei auf ein Jahrzehnt Marktreformen in Ostmitteleuropa zurückblicken können, an denen sich auch der Internationale Währungsfonds und die Weltbank beteiligt hatten, womit das Schwerpunktthema gegeben schien.

Es sollte allerdings anders kommen. Die Barrikaden sind nicht verschwunden, und in Prag waren in den letzten Tagen Symbole mit Hammer und Sichel wieder zu sichten. Nicht als offizielle Propaganda, sondern auf der Seite der Gegner der wirtschaftlichen Globalisierung, die sich, wie zuvor schon zu anderen Gipfelanlässen der Weltwirtschaft, zu tausenden auch in Prag einfanden.

Die Protestwelle, die diese Treffen in letzter Zeit begleitet, deutet darauf hin, dass der Triumph des Kapitalismus nach dem Zusammenbruch des Kommunismus nicht vollkommen war und dass sich diese Wirtschaftsform neuen, veränderten Anforderungen zu stellen hat. Eine von den Demonstranten geäusserte Forderung fand durchaus ihren Widerhall in den offiziellen Gesprächen im Prager Kongresszentrum: Die Eindämmung der Armut in der Welt. Im Gegensatz zu den Globalisierungsskeptikern sieht die Finanzwelt das Rezept allerdings nicht in der Abschaffung von IMF und Weltbank, sondern in inneren Reformen und Struktuveränderungen. Das Thema Selbstkritik zog sich denn auch wie einer von verschiedenen roten Fäden durch die Jahresversammlung. Der Ansicht, dass früher von den Bretton-Woods-Institutionen Fehler begangen wurden, dass diese jetzt aber auch korrigiert werden, neigen auch tschechische Politiker zu. So sagte Ministerpräsident Milos Zeman:

Die Weltbank und der IMF haben Abstand genommen von früher oft angewendeten einfachen Rezepten, die hier noch Anfang der 90er Jahre bestanden, und bemühen sich aufrichtig um die Erhöhung der Intensität beim Kampf gegen die Armut. Dieser grundsätzliche Irrtum, der vor 10 Jahren begangen wurde, bestand darin, dass diese Institutionen diktatorische Regimes unterstützten, was ich als absolute Geldverschwendung betrachte. Denn Diktatoren zahlen Kredite nie zurück, sie zweigen sich das Geld lieber auf ihre eigenen Konten ab und stossen damit das Land in Armut. Das heisst, die strikte Forderung, die diese Institutionen meiner Meinung nach jetzt endgültig akzeptiert haben, lautet, kein Geld für Diktatoren, nur Geld für demokratische Staaten.

Soweit Ministerpräsident Zeman in einer Stellungnahme. Finanzminister Mertlik richtete sein Augenmerk ebenfalls auf die verstärkten Anstrengungen zur Bekämpfung der Weltarmut:

Die Weltbank hat sich sehr deutlich auf innere Reformen orientiert, aber in den auf die Welt ausgerichteten Programmen legt sie viel mehr Wert auf Fragen des sozialen Zusammenhalts. Das ist wichtig in dem Sinn, dass marktorientierte Reformen, die nötig sind, im Bewusstsein angegangen werden sollten, dass es Reformen für und nicht gegen die Bevölkerung sind. Dessen waren sich die Washingtoner Institutionen nicht immer bewusst, und das ist wohl ein Grund zu Kritik. Aber die beiden Institutionen nehmen diese Kritik sehr ernst.

Dies die Äusserung des tschechischen Finanzministers Pavel Mertlik. Dass sie einer korrekten Beobachtung entspricht, zeigt sich nur schon darin, dass die beiden geschäftsführenden Direktoren der zwei Institutionen, Horst Köhler vom IMF und James Wolfensohn von der Weltbank, in verschiedenen Auftritten grossen Nachdruck auf eine wirksamere Armutsbekämpfung legten. So sagte beispielsweise Wolfensohn, vier Fünftel des Welteinkommens würden inzwischen von nur einem Fünftel der Weltbevölkerung kontrolliert, und das Einkommen des obersten Fünftels belaufe sich auf das 37-Fache des untersten Fünftels. Dieser Faktor habe sich in den letzten zehn Jahren dabei verdoppelt. Solche Ungleichheiten dürften aber nicht existieren, da sie soziale Instabilität bewirkten und schliesslich sogar zu einem Systemzusammenbruch führen könnten.

Angesichts der Schwere solcher Themen ist verständlich, dass die Bewertung von 10 Jahren Reformarbeit in Ost- und Mitteleuropa bei der Tagung etwas kürzer treten musste als erwartet. Für die meisten Reformländer heissen diese 10 Jahre übrigens, dass sie während dieser Zeit, global gesehen, in den Klub der Reichen aufgestiegen sind und die Solidarität, die sie zum Reformbeginn von den hochentwickelten Staaten in Anspruch nahmen, jetzt ihrerseits weitergeben sollten.