Die Wochenschau: 11.09.-17.09.2005

Am Sonntag vergangener Woche ist die tschechische Hilfe für die Opfer des Hurrikans Katrina in den USA angelaufen. Vom Prager Flughafen Ruzyne aus sind seitdem per Flugzeug mehrere tschechische Hilfsgüter - darunter Feldbetten, Zelte und rund 26.000 Decken - in die USA gebracht werden.

Miroslav Grebenicek (Foto: CTK)

Am Sonntag vergangener Woche ist die tschechische Hilfe für die Opfer des Hurrikans Katrina in den USA angelaufen. Vom Prager Flughafen Ruyzne aus sind seitdem per Flugzeug mehrere tschechische Hilfsgüter - darunter Feldbetten, Zelte und rund 26.000 Decken - in die USA gebracht werden.

Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM), Miroslav Grebenicek, hat am Montag in Prag bekannt geben lassen, dass er die feste Absicht habe, in Kürze von seiner Funktion zurückzutreten. Der Grund für seinen Entschluss seien Probleme mit der programmatischen Ausrichtung der Partei, ließ er verlauten. Das Zentralkomitee der Partei wird sich voraussichtlich am 1. Oktober mit der Angelegenheit befassen.

Radio Free Europe / Radio Liberty

Die Freiheit kann nicht ohne Solidarität existieren, deshalb sei es nach Meinung des ehemaligen Staatspräsidenten Vaclav Havel für die Tschechische Republik eine Ehre, dass Radio Free Europe / Radio Liberty ihre Sendungen seit zehn Jahren von Prag ausstrahlen. Es sei wichtig für unsere innere Freiheit, dass eine unabhängige Stimme gerade von hier aus ertönt, sagte Havel am Montag bei der Feierstunde zum 10. Jahrestag des Umzugs des Senders von München nach Prag.

Die tschechische Landwirtschaftskammer hat gemeinsam mit ihren Schwesterorganisationen aus Polen, Ungarn und der Slowakei eine Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union bezüglich der Agrarsubventionen gefordert. Die Landwirte seien aufgrund der schlecht ausgehandelten Bedingungen nicht konkurrenzfähig. Die im Vergleich mit anderen EU-Ländern ungenügenden Subventionen würden zu einer Verringerung des einheimischen Viehbestands und zu einem ansteigenden Import von Grundnahrungsmitteln führen, hieß es zur Begründung.

Vaclav Klaus und Moshe Katsav (Foto: CTK)

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat sich während seines dreitägigen Besuchs in Israel für eine ausgewogene Nahost-Politik der EU ausgesprochen und sich in diesem Zusammenhang hinter die tschechische Außenpolitik gestellt. In einem Interview für die Tageszeitung "Haaretz" hat Klaus zudem den Rückzug der Israelis aus dem Gaza-Streifen als "mutigen Schritt" bezeichnet.

Der Senat, die obere Parlamentskammer Tschechiens, hat sich am Donnerstag erwartungsgemäß für den Beitritt Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union ausgesprochen. Es handele sich hierbei um zwei Staaten, die ohne Zweifel zu Europa gehörten, sagte Senatspräsident Premysl Sobotka am Donnerstag.

Jiri Paroubek (Foto: CTK)

Die tschechische Armee plant die Entsendung weiterer Soldaten nach Afghanistan. Sie sollen sich dort einer internationalen Einheit unter polnischem Befehl anschließen, die in den Jahren 2007 und 2008 in Afghanistan stationiert sein wird, erklärte der tschechische Verteidigungsminister Karel Kühnl am Donnerstag.

Die Tschechische Republik hat ein nachhaltiges Interesse an einer verbesserten Arbeit und einer stärkeren Rolle der UNO, erklärte Tschechiens Ministerpräsident Jiri Paroubek in der Debatte auf dem UN-Gipfel am Donnerstag in New York. In seiner Rede vor dem UN-Forum verwies Paroubek zudem darauf, dass die Tschechische Republik sich fortlaufend an UN-Friedensmissionen sowie am UN-Demokratiefonds beteilige, dass sie sich aktiv für die Menschenrechte einsetze und dass sie gemeinsam mit anderen Staaten gegen den Terrorismus kämpfe. "Wir glauben daran, dass diese Verpflichtungen uns dabei helfen werden, für die Jahre 2008 und 2009 eine nichtständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat zu erlangen", sagte Paroubek.