Der seit gut einem Monat amtierende tschechische Präsident Václav Klaus hat es sich zu seinem ersten Ziel gemacht, die bilateralen Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarländern der Tschechischen Republik zu festigen und gegebenenfalls zu verbessern. In diesem Kontext kam seinem Besuch am vergangenen Donnerstag in Warschau einige Bedeutung zu, war es doch gerade der ehemalige tschechische Premier und ODS-Vorsitzende Klaus, der die Wichtigkeit der Koalition der so genannten Wisegrader Gruppe, der auch Polen angehört, in Frage gestellt hat. Bei seinem Zusammentreffen mit Polens Präsidenten Aleksander Kwasniewski waren deshalb auch einige neue Töne aus dem Munde des tschechischen Staatsoberhauptes zu vernehmen. Lothar Martin berichtet.
Eine ungewöhnliche Menge an Themen und des damit verbundenen Meinungsaustauschs gab es am zurückliegenden Donnerstag beim Treffen von Tschechiens Präsidenten Václav Klaus und seinem polnischen Amtskollegen Aleksander Kwasniewski in Warschau. Fast jedes wichtige Thema wurde angeschnitten, sei es die Haltung beider Staaten zu ihrer bevorstehenden EU-Beitrittskampagne, zu dem damit in Zusammenhang stehendem Referendum über den EU-Beitritt oder aber über die Form und Anzahl der militärischen Beteiligung beider Länder beim derzeitigen Gewaltkonflikt in der Golfregion. Polen stellt hierbei knapp 200 aktiv in das Kriegsgeschehen eingreifende Soldaten, Tschechien wiederum hat knapp 400 Anti-ABC-Waffen-Spezialisten abgestellt, die jedoch in Kuwait sozusagen Gewehr bei Fuß stehen und nur dann aktiv eingreifen, falls Massenvernichtungswaffen zum Einsatz kommen sollten.
"Auf die Anzahl der Bevölkerung hochgerechnet haben wir letzten Endes um ein Vierfaches mehr Soldaten als Polen vor Ort, aber Sie Herr Präsident verstehen es, ihr Kontingent besser zu verkaufen", foppte Klaus seinen Amtskollegen in dieser Frage, der jedoch mit einem Lächeln entgegnete, dass militärische Beteiligung im Irak "bestimmt kein Grund für unterschiedliche Meinungen zwischen Tschechien und Polen ist." Kwasniewski weiß allerdings auch, dass die polnische Position in dieser Frage die klarere ist und seinem Land daher auch größere außenpolitische Spielräume gewährt. Das unterstrich auch der tschechische Politologe Bohumil Dolezal, der das gegenwärtige tschechisch-polnische Verhältnis so beschrieb:
Vaclav Klaus und seine Frau in Gdansk (Foto: CTK)
"Vor allem möchte ich sagen, dass der Präsident bei uns nicht die Person ist, der die Außenpolitik in erster Reihe macht. Sein Anteil ist sehr wichtig, aber nicht erstrangig. Die Außenpolitik ist die Angelegenheit der Regierung und die des Außenministers. Herr Klaus hat in der Vergangenheit die Zusammenarbeit in der Wisegrader Gruppe immer verhältnismäßig skeptisch betrachtet. Daran hat sich nicht geändert, der Klaus hat nur seine Position ein bisschen variiert, so dass er jetzt nicht mehr von den Wisegrader Vier, sondern von vier Nachbarn spricht. Dazu gehört selbstverständlich auch Polen, und damit will er natürlich den Polen seine ablehnende Stellung zur Wisegrader Gruppe ein wenig versüßen. Ob es Erfolg haben wird, also in dieser Hinsicht bin ich sehr skeptisch."
