Fernseh-Affären

Der Kampf gegen die Korruption - eines der wesentlichen Versprechen der Regierung Zeman im Wahlkampf 1998 - findet zunehmend Niederschlag im Mediensektor. Erst unlängst fühlte sich Premier Milos Zeman durch einen Artikel in der kritischen Wochenzeitung "Respekt"über das Versagen der Regierung bei der Bekämpfung der Korruption zu der Äußerung veranlasst, die Regierung werde gegen "Respekt" klagen, damit das Blatt endlich eingehe. Seit Dienstagabend nun durchsucht ein Spezialteam für Wirtschaftskriminalität und Enthüllung von Korruption das Gebäude des größten Privatsenders TV Nova in Prag. Silja Schultheis berichtet.

Der Privatfernsehbereich hat dieser Tage die Aufmerksamkeit sowohl der Justiz, der Polizei als auch der Medien auf sich gezogen. Am Montag wurde der Rechtsanwalt von Vladimir Zelezny, Direktor des größten und erfolgreichsten tschechischen Privatsenders TV Nova, des Versuchs der Schädigung von Gläubigern beschuldigt und am Mittwochvormittag in Haft genommen, damit er keinen Einfluss auf Zeugen ausüben könne.

Seit Dienstagabend sucht eine Spezialeinheit für Wirtschaftskriminalität im Gebäude von Nova nach Dokumenten, die in Zusammenhang mit dem bereits länger anhaltenden Streit zwischen Zelezny und der Gesellschaft CME stehen oder als Beweise gegen den inhaftierten Rechtsanwalt Zeleznys, Ales Rozehnal, dienen könnten.

Nova ist nicht der einzige Sender, der derzeit Probleme hat. Der Inhaber der Lizenz für den kleinsten und jüngsten Privatfernsehsender, TV 3, Martin Kinderney, verkündete, dass er für einen Monat die Ausstrahlung unterbrechen wolle. Als Grund gab Kinderney Streitigkeiten mit dem Investor EMV über das Eigentum an der Lizenz an.

Einrichtung des TV 3-Studio in Hradec Kralove wurde beschlagnahmt (Foto: CTK)

Der Rat für Rundfunk- und Fernsehsendungen betrachtet den Streit zwischen Kinderney und TV 3 als geschäftliche Angelegenheit. Der Fernsehrat werde daher nicht eingreifen, obwohl sich Kinderney an ihn mit der Bitte gewandt hatte, die Sendungen von TV 3 einstweilen zu unterbrechen. Der Vizevorsitzende des Rates, Petr Stepanek, sagte hierzu dem Tschechischen Rundfunk:

"Der Rat erachtet diese Angelegenheit nicht für so wichtig, dass er ein außergewöhnliches Treffen einberufen würde. Wir werden uns dem Antrag von Martin Kinderney auf der nächsten Sitzung widmen. Der Lizenzinhaber hat laut Gesetz das Recht dazu, den Rat um eine zeitweilige Unterbrechung der Ausstrahlung zu bitten, das Ganze ist also überhaupt nichts Außergewöhnliches."