Gespräch mit dem Politologen Bohumil Dolezal über den Ausgang der Präsidentschaftswahl
Es geschah das, was jeder erwartet hat. Überraschend ist, dass es sich auch tatsächlich erfüllt hat. Es hat sich herausgestellt, dass mit dieser Wahltechnik ist bei uns der Präsident praktisch unwählbar. Die Ansprüche an Konsensus der Abgeordneten und Senatoren sind so groß, dass sie nicht imstande sind, diesen Ansprüchen genug zu tun. Das verursachen vor allem die 44 kommunistische Stimmen im Parlament.
Herr Dolezal, wie bewerten Sie den Ausgang der Wahlen?
Es geschah das, was jeder erwartet hat. Überraschend ist, dass es sich auch tatsächlich erfüllt hat. Es hat sich herausgestellt, dass mit dieser Wahltechnik ist bei uns der Präsident praktisch unwählbar. Die Ansprüche an Konsensus der Abgeordneten und Senatoren sind so groß, dass sie nicht imstande sind, diesen Ansprüchen genug zu tun. Das verursachen vor allem die 44 kommunistische Stimmen im Parlament. Es ist sehr schwierig, die Kommunisten zu erreichen und dies wäre auch nicht gut, weil dann müsste man sehr große Kompromisse machen.
Wie sehen Sie den weiteren Verlauf der Präsidentschaftswahl?
Ich glaube, dass sich jetzt die zweite Wahl irgendwann im Laufe der nächsten zwei Wochen realisieren wird, noch bevor Havel definitiv weggeht. Dabei wird Milos Zeman kandidieren. Ich glaube, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass Zeman gewählt wird, denn er bekommt zwar Unterstützung der Kommunisten, aber er hat nicht die Unterstützung aller Abgeordneten und Senatoren seiner Partei und daher würde er eine Unterstützung der ODS brauchen. Ich bin mir nicht sicher, ob es in dieser Situation machbar ist.
Was weiter passieren wird?
Dann wird jeder sehen, dass so die Wahl nicht möglich ist und dann kommt die Änderung der Verfassung an die Reihe und die Direktwahl. Das ist die Frage von Monaten und da müssen wir uns damit versöhnen, dass wir etwa vier oder fünf Monate oder Präsidenten sein werden.