Kauf von Saab-Gripen-Kampfjets vom Abgeordnetenhaus gebilligt

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Hoffnungsvoller sind die Erwartungen der tschechischen Armeepiloten, dass sie nach langen politischen Diskussionen mit modernen Kampfjets anstelle der bisher benutzten veralteten sowjetischen Maschinen ausgerüstet werden. Das Prager Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag dem Kauf von 24 Kampfjets des Typs Jas-39 Saab-Gripen zugestimmt. Sollte sich auch der Senat für den Kauf aussprechen, wird die tschechische Luftwaffe die ersten Maschinen des britisch-schwedischen Unternehmens 2004 erhalten. Die Reaktionen auf die Entscheidung des Unterhauses fasst im folgenden Martina Schneibergova zusammen.

Der Kauf der Kampfjets wurde von 98 von den 188 anwesenden Abgeordneten unterstützt. Für den Vorschlag sprachen sich alle sozialdemokratische Abgeordnete, bis auf eine einzige Ausnahme auch alle christdemokratische Abgeordnete, sechs Unionisten und zwei Kommunisten aus. Dagegen waren alle Abgeordnete der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) sowie die Mehrheit der Kommunisten und Unionisten. Die Kosten in Höhe von zwei Milliarden Euro will das Kabinett mit Einnahmen aus der Privatisierung decken. Der Chef der Abgeordnetenfraktion der Freiheitsunion, Karel Kühnl, hat zum Unterschied von mehreren seiner Parteikollegen den Entwurf unterstützt. Er fügte hinzu:

"Ich war am Anfang nicht der Meinung, dass es ausgerechnet die Gripen- Maschinen sein müssen. Es ist mir, um offen zu sein, egal, was für Flugzeuge es sein werden, aber wir sollten unsere eigenen Kampfjets haben."

Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik bemerkte nach der Abstimmung:

"Es stimmt, dass es einen Monat vor den Abgeordnetenhauswahlen schwer ist, nach einem politischen Konsensus zu suchen, auch wenn es sich um grundlegende Sachen handelt. Ich halte die Entscheidung des Abgeordnetenhauses für den Sieg der Vernunft."

Die Kritiker der Entscheidung bezeichnen den Kauf der Kampfjets als unnötig, ihrer Meinung nach stehe Tschechien als NATO-Mitglied unter ausreichendem militärischen Schutz. Der Vizechef der Bürgerdemokraten, Petr Necas, bezeichnete den Beschluss des Abgeordnetenhauses als einen schlechten Schritt für die tschechische Armee und die Tschechische Republik. Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass es noch gelingen wird, das teuere Geschäft zu verhindern:

"Es gibt eine Chance unter der Voraussetzung, dass der Senat diesen Gesetzentwurf ablehnen wird."

Als kein gutes Geschäft wird der Kauf der Kampfjets von der Tageszeitung Lidove noviny bezeichnet. Sie verweist darauf, dass die NATO-Verbündeten von Tschechien beim eventuellen Einsatz im Ausland andere Truppen als Kampfjets fordern werden. Die Tageszeitung Mlada fronta Dnes erinnert an die Argumente der Befürworter und der Kritiker des Kaufs der Kampfjets. Es scheint, als ob diejenigen, die sich auf eine Provision in Milliardenhöhe freuen, gegen diejenigen, die sie beneiden, kämpfen würden, schreibt die Zeitung und fügt hinzu, unter diesen Umständen sollte die Tschechische Republik keine Kampfjets kaufen.