Ombudsmann Otakar Motejl und Präsident Vaclav Klaus (Foto: CTK)
Bei seinem Besuch des Südmährischen Landkreises sprach sich der tschechische Präsident Vaclav Klaus erneut gegen die Funktion des Ombudsmannes aus, die derzeit von Otakar Motejl ausgeübt wird. Mehr zu diesem Thema von Dagmar Keberlova.
Ombudsmann Otakar Motejl und Präsident Vaclav Klaus (Foto: CTK)
Der auffällige Meinungsunterschied zwischen Präsident Vaclav Klaus und Ombudsmann Otakar Motejl ist nichts Neues. Der Streit zwischen den beiden Verfassungsvertretern begann im Oktober mit der Aussage des Präsidenten über die Tätigkeit des Ombudsmannes, als er das Amt als nutzlos einstufte und die Einnahme dieser Funktion durch Motejl als "guten Handel" bezeichnete. Dies wiederholte Klaus am Dienstag vor dem Treffen mit dem Ombudsmann nur noch für den Privatsender Nova, seine ablehnende Meinung gegenüber der Funktion des Ombudsmannes blieb dabei im Grunde dieselbe:
"Ich habe die Aufgabe dieser Institution im System der Organe der Verfassungsordnung der Tschechischen Republik angezweifelt. Ich halte sie für etwas, das meiner Meinung nach nicht zum reinen Prototyp eines Organs passt, das zu einem Staat wie dem unseren mit der bestehenden Verfassungslogik gehört. Diese Meinung bleibt bei mir auch nach diesem Besuch bestehen."
Präsident Vaclav Klaus und Ombudsmann Otakar Motejl (Foto: CTK)
Klaus betonte weiter, dass ähnliche Aktivitäten wie die des Ombudsmannes auch eine Reihe von politischen Institutionen ausübe, so auch er als Präsident. Motejl ist jedoch der Ansicht, dass sein Amt der Präsidentenkanzlei zumindest bei den Beschwerden etwas an Arbeit abnehmen könnte. Klaus sagte, dass er Unterlagen über Beschwerden mit nach Brno/Brünn gebracht habe, um zu vergleichen, wie beide Institutionen ausgelastet sind. Zu diesem Vergleich sei es dann bei dem Treffen allerdings nicht gekommen.
