Kommunale Wahlen stehen an
Zum vierten Mal finden am kommenden Freitag und Samstag in der Tschechischen Republik Kommunalwahlen statt. Nach dem Sieg der Sozialdemokraten in den Parlamentswahlen vom Juni wird laut Prognosen auch ein starker Anstieg der Linksliberalen in den Städte- und Gemeindevertretungen erwartet. Dagmar Keberlova fasst zusammen.
Die Kommunalwahlen sind die am wenigsten populären Wahlen, obwohl bei ihnen die meisten Posten vergeben werden. Insgesamt werden in der Tschechischen Republik am kommenden Freitag und Samstag an die 63 000 Stadt- und Gemeindevertreter gewählt, von denen dann fast sechseinhalb Tausend zu Bürgermeistern ernannt werden. Nach Angaben der Wochenzeitschrift Tyden kandidieren in den Kommunalwahlen an die 190 000 Tschechen, was umgerechnet jeder 53. tschechische Staatsbürger ist. Die Kommunalposten sind nicht so gut bezahlt, ihre Anzahl steigt aber nachhaltig seit den 90er Jahren.
Nach der Wende von 1989 wurden neue Gemeinden gegründet und auch heute noch entstehen mehr als aufgelöst werden. Die Angaben aus dem vergangenen Jahr sprechen von 6258 Gemeinden in Tschechien. Laut den letzten Meinungsumfragen sieht es so aus, dass die linksliberalen Parteien dieses Jahr eine Chance haben werden, bei den Kommunalwahlen zu siegen. Bisher haben immer die rechtsorientierten und Mitte-Rechts Parteien gewonnen. Seit 1990, als das Bürger-Forum gesiegt hatte, haben in den Wahlen 1994 und 1998 die meisten Stimmen die Bürgerdemokraten ODS und die meisten Mandate die Christdemokraten KDU-CSL erhalten. Laut Prognosen kann der Linksruck vom vergangenen Juni sich jetzt auch auf kommunaler Ebene deutlich machen. Laut des Meinungsforschungsinstituts STEM könnten die Sozialdemokraten CSSD 21 Prozent der Stimmen, die Bürgerdemokraten ODS 20 Prozent, die Kommunisten 11 Prozent, die Parteien der ehemaligen Koalice sollten 8 Prozent bekommen, bei Unabhängigen werden 10 Prozent erwartet.
