Mitteleuropas Präsidenten auf der Parkbank - Das Treffen der Visegrad-Staatsoberhäupter in Lany

Am Freitag und Samstag trafen sich die Präsidenten der vier Visegradstaaten, Tschechiens, Polens, Ungarns und der Slowakei, zu einer ihrer regelmäßigen Zusammenkünfte. In diesem Jahr war der Gastgeber die Tschechische Republik. Das Treffen fand auf einem Schloss im mittelböhmischen Lany, dem Sommersitz des tschechischen Präsidenten, statt. Andreas Wiedemann informiert sie über das Treffen der V 4.

v.l.n.r.: Laszlo Solyom, Ivan Gasparovic, Vaclav Klaus a Lech Kaczynski (Foto: CTK)

Das barocke Schloss in Lany bot den Präsidenten aus Ungarn, Polen, der Slowakei und Tschechien bei strahlendem Sonnenschein einen angenehmen Tagungsort. Im Jahr 1991 kamen die Staatschefs zum ersten Mal nach dem Ende des Kommunismus im ungarischen Visegrad zusammen, um ihre gemeinsamen Interessen in Richtung europäischer Integration und verstärkter wirtschaftlicher und kultureller Zusammenarbeit zu unterstreichen. Nach der Auflösung der Tschechoslowakei 1993 bildeten dann deren Nachfolgestaaten Tschechien und die Slowakei gemeinsam mit Ungarn und Polen die "Visegrád-Gruppe" (V4). 1998 wurden die regelmäßigen Treffen neu belebt. Unter anderem war die gegenseitige Unterstützung bei der Vorbereitung des Beitritts zur EU und zur NATO das Ziel. Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hob am vergangenen Freitag die nach wie vor bestehenden Gemeinsamkeiten der vier Visegradstaaten hervor. Als eines der verbindenden Merkmal nannte er die geographische Lage:

"Wir sind hier in Mitteleuropa. Wir haben ähnliche Nachbarn im Westen, im Osten, im Norden und im Süden. Und daraus ergeben sich gemeinsame Probleme, manche ähnliche Ängste aber auch einige gemeinsame Interessen."

v.l.n.r.: Lech Kaczynski, Vaclav Klaus, Ivan Gasparovic und Laszlo Solyom (Foto: CTK)

Neben dieser mitteleuropäischen Verbundenheit hält Klaus vor allen Dingen die kommunistische Vergangenheit der vier Staaten für ein wichtiges verbindendes Element:

"Eine wichtige Gemeinsamkeit ist die Ähnlichkeit der Länder im Hinblick auf ihre kommunistische Vergangenheit und dadurch eine gewisse Empfindlichkeit, vielleicht auch Überempfindlichkeit, gegenüber bestimmten Dingen in der heutigen Welt und im heutigen Europa."

Auch innerhalb der Europäischen Union sieht Klaus Gemeinsamkeiten der V4 Staaten:

"Ein weiterer Punkt ist unsere relativ junge Mitgliedschaft in der europäischen Union. Die Länder sind sich in diesem Punkt sehr ähnlich und daraus ergeben sich vergleichbare Interessen, wie sich unsere Mitgliedschaft in der EU entwickeln soll. Daher waren unsere Themen heute auch das Schengener Abkommen und die freie Mobilität der Arbeitskräfte."

Das Präsidententreffen verfolgte aber nicht das Ziel, konkrete Beschlüsse oder Resolutionen zu verfassen. In erster Linie sollten die Meinungen und Positionen zu bestimmten Fragen ausgelotet werden. In der Frage der Aufhebung der Grenzkontrollen zwischen den Mitgliedsländern der EU ab Januar 2007 und einer möglichen Verschiebung dieses Termins sind sich die Visegradstaaten einig:

Visegrád-Gruppe

"Alle vier Präsidenten betonen, dass Schengen Priorität besitzt und dass sie sich durch eine Verschiebung diskriminiert fühlen würden. Das ist die gemeinsame Meinung aller vier Länder."

Unterschiede gibt es aber in der Frag der EU-Verfassung. Während Ungarn die Verfassung schon lange ratifiziert hat, gibt es in der Slowakei verfassungsrechtliche Probleme. In Polen und Tschechien sind noch rechtliche Fragen zu klären.

"Ich denke, dass es in dieser Frage keine gemeinsame Position der Visegrader Vier geben wird" sagte Klaus.

Nach zahlreichen Gesprächen und Pressekonferenzen beendeten die vier Präsidenten den ersten Verhandlungstag mit einer Kranzniederlegung am Grab von Tomas Garrigue Masaryk anlässlich seines 69. Todestages. Der erste tschechoslowakische Präsident hatte sich auf dem Schloss in Lany sehr wohl gefühlt und viel Zeit dort verbracht. Seinem Wunsch folgend wurde T.G. Masaryk 1937 auf dem Friedhof in Lany begraben. Das Treffen der V 4 endete am Samstag mit der feierlichen Eröffnung einer Parkbank im Schlosspark von Lany, die an das diesjährige Zusammentreffen der vier Präsidenten erinnern soll.