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Schröder zu Blitzbesuch in Liberec

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am Dienstag die Tschechische Republik besucht. Nach seiner Zusammenkunft mit dem tschechischen Premier Milos Zeman unterstrich er, dass man unterschiedliche Meinungen bezüglich der Sicherheitsfragen zum Kernkraftwerk Temelin habe. Er versicherte allerdings, dass die Bundesregierung nicht beabsichtige, Temelin zum Hindernis für einen EU-Beitritt Tschechiens werden zu lassen. Beide Seiten erklärten, man werde den Standpunkt der zuständigen EU-Kommission respektieren. Der Bundeskanzler betonte, dass er die Tschechische Republik in der ersten Gruppe der EU-Beitrittsstaaten sehe. Am Nachmittag weilte der Bundeskanzler noch in Liberec/ Reichenberg. Gegenüber der Nachrichtenagentur CTK äußerten sich einige tschechische Vertreter enttäuscht über die schlechte Organisation des Kanzlerbesuchs in Liberec. So wurden zum Beispiel Schröders Begrüßungsworte nicht ins Tschechische übersetzt. Jindrich Marek von der Presseabteilung der tschechischen Regierung erläuterte dazu, dass sich Schröder nicht zu einem offiziellen Staatsbesuch in der Tschechischen Republik befand, weshalb es kein klares Protokoll gegeben hätte. Temelin-Reaktor erhöht Leistung

Im südböhmischen Kernkraftwerk Temelin hat man damit begonnen, die Leistung des ersten Reaktorblocks schrittweise bis auf 38% seines Nominalwertes zu erhöhen. Auf diesem Niveau soll dann die Turbine zugeschaltet werden. Danach werde man die Reaktorleistung dann bis auf 55% erhöhen, wie heute der AKW-Sprecher Milan Nebesar bekannt gab.

Kabinett wird sich mit CEZ-Verlusten befassen

Das Kabinett wird am heutigen Mittwoch einen Bericht behandeln, der sich mit den durch die Melker Vereinbarungen verursachten voraussichtlichen Verlusten des tschechischen Energiekonzerns und Temelinbetreibers CEZ beschäftigt. Das Ministerium für Industrie und Handel teilte am Dienstag mit, dass die Regierung aber erst nach dem Abschluss des Melker Prozesses über die Kompensierung der Kosten entscheiden wird. Der tschechische Premier Milos Zeman und der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatten sich im vergangenen Jahr im österreichischen Melk auf einen Kompromiss bezüglich des umstrittenen südböhmischen Kernkraftwerks Temelin geeinigt. Die tschechische Seite hatte einer ausführlichen Untersuchung der Sicherheit des AKW's und dessen Umweltauswirkungen unter der Aufsicht der EU-Kommission zugestimmt.

Suche nach Kindern weiterhin erfolglos

Auch das bisher größte Polizei- und Armeeaufgebot, das am Dienstag bei der Fahndungsaktion nach den verschollen Geschwistern Vosmansky eingesetzt wurde, brachte, wie eine Polizeisprecherin mitteilte, keine neuen Spuren. 550 Polizisten und Soldaten durchsuchten ein südmährisches Waldgebiet nach dem 11-jährigen Jan und seiner zwei Jahre älteren Schwester Dagmar, die seit dem 3.August vermisst werden. Die Suchaktion soll heute fortgesetzt werden. Am 30. Juli begaben sich die Geschwister mit ihrem belgischen Schwager auf einen Ausflug. Sein Leichnam wurde am 8. August in einer Gemeinde beim südmährischen Brünn gefunden.

Klaus: Verständnis für die Kosten der Armeereform

Das Parlament und die Opposition sollten Verständnis für die Kosten der von der Regierung geplanten Reform der Tschechischen Streitkräfte haben, denn diese tiefgreifende Reform müsse auf der Basis einer breiten politischen Einigung beruhen. Dies verkündete der Vorsitzende des Abgeordnetenhauses und der oppositionellen ODS, Vaclav Klaus, am Dienstagabend nach seinem dreistündigen Treffen mit Verteidigungsminister Jaroslav Tvrdik.

Autor: Olaf Barth
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