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Freigelassene tschechische Journalisten warten im Irak auf Rückkehr nach Hause
Die drei tschechischen Journalisten, die seit vergangenem Sonntag bis Freitag von unbekannten bewaffneten Entführern im Irak gefangen gehalten wurden, befinden sich nach ihrer Freilassung immer noch in der tschechischen Botschaft in Bagdad. Nach Informationen des Vize-Außenministers Petr Kolar wird heute Abend eine Sondermaschine aus Prag in das irakische Basra fliegen, um die Reporter des Tschechischen Rundfunks und des Tschechischen Fernsehens, Vit Pohanka und Michal Kubal, sowie den Kameramann Petr Klima nach Hause zu bringen. Nach der um ca. sechs Uhr morgens vorgesehenen Landung des Flugzeugs in Prag wird eine Pressekonferenz mit den Rückkehrern direkt im Flughafen Ruzyne stattfinden.
Präsident Klaus setzt China-Reise fort
Für die Entstehung einer besonders engen Beziehung zwischen der Tschechischen Republik und Macao hat sich Präsident Vaclav Klaus bei seinem Besuch in der ehemaligen portugiesischen Kolonie ausgesprochen. Nach Hong Kong war Macao die zweite Station des Präsidenten auf seiner insgesamt 11tägigen China-Reise. Klaus sprach vor Journalisten von einer positiven Resonanz seiner Visite in Macao. Ihm zufolge könnten beide Seiten gemeinsame Institutionen schaffen, die den gegenseitigen Handelaustausch vermitteln würden.
Außenminister Cyril Svoboda nach Autounfall operiert
Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda, der am Donnerstag bei einen Autounfall schwere Verletzungen erlitten hatte, wurde am Samstagvormittag im Unfallkrankenhaus in Brno/Brünn an der Wirbelsäule operiert. Dem Krankenhausdirektor Petr Zelnicek zufolge sei die Operation gelungen und der Patient sei wohlauf. Laut Prognose der behandelnden Ärzte wird der 47-jährige Minister bis zu zwei Wochen im Krankenhaus bleiben. Nun deutet alles darauf hin, dass die für Dienstag geplante Abstimmung im tschechischen Abgeordnetenhaus über das Mehrwertsteuergesetz durch die unfallbedingte Abwesenheit des Außenministers, der auch Abgeordneter ist, problematisch verlaufen wird. Gegen dieses bereits beschlossene Gesetz legte Präsident Vaclav Klaus vor einer Woche sein Veto ein. Um dieses zu überstimmen ist eine Mehrheit von 101 Abgeordneten nötig, was sämtlichen Regierungsmandaten im Unterhaus entspricht. Außer Svobodas Stimme wird die Regierungskoalition am Dienstag auch die Stimme des bereits vor geraumer Zeit erkrankten sozialdemokratischen Abgeordneten Miloslav Vlcek entbehren müssen.
Sozialdemokraten beraten über bedrohte Abstimmung zur Mehrwertsteuer
Über das Mehrwertsteuergesetz hat am Samstag das Präsidium der Sozialdemokraten (CSSD) beraten. Die sozialdemokratischen Parteispitzen riefen u.a. die Opposition auf, auf ihre populistische Politik zu verzichten und das Mehrwertsteuergesetz bei der bevorstehenden Abstimmung zu unterstützen. Vor negativen Folgen im Falle einer Abstimmungsniederlage warnte Premierminister Vladimir Spidla. Finanzminister Bohuslav Sobotka kündigte diesbezüglich sein Vorhaben an, mit oppositionellen Fraktionen im Abgeordnetenhaus verhandeln zu wollen. Die Kommunisten haben bereits signalisiert, dass sie gegen das Gesetz votieren werden.
Reaktor des ersten AKW-Blocks in Temelin außer Betrieb gesetzt
In den frühen Morgenstunden haben am Samstag Mitarbeiter des Atomkraftwerks Temelin den Reaktor des ersten Blocks abgestellt. Damit hat die für drei Monate anberaumte Betriebspause begonnen, während der ein Viertel des Brennstoffs im Reaktor ausgetauscht werden soll. Die AKW-Techniker werden gleichzeitig auch die technologischen Anlagen einschließlich des Druckbehälters im Reaktor überprüfen. Der zweite Reaktorblock, der vom 7.Februar - 29.März einer ähnlichen Kontrolle unterzogen worden war, arbeitet derzeit auf voller Leistung. Ohne Probleme werde sein Probebetrieb fortgesetzt, sagte am Samstag der AKW-Sprecher Milan Nebesar.
Tschechische Kommunisten bereiten sich auf Parteitag vor
Das Zentralkomitee der tschechischen Kommunisten (KSCM) hat am Samstag über die Programmvorbereitung des nahenden Parteitages im Mai beraten. Auf der Sitzung wurde ebenfalls beschlossen, dass die KSCM Mitbegründer einer europäischen radikalen Linkspartei werden will. Deren Gründung ist für den 8. und 9. Mai auf einem Gipfeltreffen der Kommunisten in Rom geplant. Die KSCM will eine 12köpfige Delegation nach Rom entsenden. Eine Woche später wird der Parteitag der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens im südböhmischen Ceske Budejovice/Budweis stattfinden.
