Nachrichten
Im Irak freigelassene tschechische Journalisten zurück in Prag
Die nach rund sechstägiger Geiselhaft am Freitag im Irak freigelassenen tschechischen Journalisten sind nach Prag zurückgekehrt. Am frühen Sonntagmorgen landeten die Reporter Vit Pohanka vom Tschechischen Rundfunk und Michal Kubal vom Tschechischen Fernsehen sowie dessen Kameramann Petr Klima an Bord einer Sondermilitärmaschine auf dem Prager Flugplatz Ruzyne. Dort wurden sie von ihren Angehörigen wie auch von Journalisten erwartet. Alle drei Rückkehrer, die vor einer Woche von unbekannten bewaffneten Männern auf dem Weg von Bagdad nach Amman entführt worden waren, bedankten sich auf einer kurzen Pressekonferenz bei der Regierung und weiteren tschechischen Behörden für deren Hilfeleistung. Er sei sehr froh, so Kubal, ein Bürger dieses Landes zu sein, dessen Regierung sich für ihre Leute einzusetzen weiß. Auf Fragen der anwesenden Journalisten eingehend, waren sich Pohanka, Kubal und Klima darin einig, dass sie künftig noch besser als bisher das Risiko ihrer Arbeit in Krisengebieten einschätzen werden. Gleichzeitig räumten sie ein, dass die Berichterstattung vor Ort wichtig sei und einen wesentlichen Bestandteil der journalistischen Arbeit darstelle. Es komme jedoch darauf an, so Michal Kubal, welches Maß an Risiko noch akzeptabel sei. Vom Flughafen wurden alle drei in ein Krankenhaus gebracht, wo sie sich verschiedenen Tests unterziehen.
Tschechische Reaktionen auf Präsidentenwahl in der Slowakei
Die Slowakei hat einen neuen Präsidenten. Der zu einem Besuch in China weilende Präsident Vaclav Klaus beglückwünschte den Wahlsieger Ivan Gasparovic und gab gleichzeitig seiner Hoffnung Ausdruck, das Gasparovic´s Tätigkeit im neuen Amt auch für die bilateralen Beziehungen von Vorteil sein werde. In Bezug auf die Wahlniederlage des Präsidentschaftskandidaten Vladimir Meciar konstatierte Klaus lakonisch, es habe der Bürger entschieden und das sei gut so. Den Wahlsieg von Gasparovic über seinen langjährigen Weggefährten und späteren Rivalen Meciar bezeichnete der Vorsitzende des tschechischen Senats Petr Pithart als ein klares Signal, welches die Slowaken sich selbst und der Welt gesendet haben. Auch der zu einem Besuch in den USA weilende Pithart beglückwünschte Ivan Gasparovic zu seiner Wahl zum Präsidenten. Nach Meinung des tschechischen Abgeordnetenchefs Lubomir Zaoralek hätten sich die Slowaken mit Gasparovic´s Wahl für ein besseres außenpolitisches Bild ihres Landes entschieden. Das Resultat der slowakischen Präsidentenwahl kommentierte auch der ehemalige tschechische Präsident Vaclav Havel. Er habe immer an das demokratische Potential des slowakischen Volkes geglaubt und glaube auch jetzt, dass dieses sich mit der neu entstandenen Situation werde auseinander setzen können.
Präsident Klaus setzt seine China-Visite fort
Die Tschechische Republik ist am Ausbau der Beziehungen mit dem chinesischen Shanghai interessiert, das zu den am schnellsten wachsenden Städten in China gehört. Dies sagte Präsident Vaclav Klaus nach seiner Ankunft in Shanghai, wo er am Sonntag eine dritte Station auf seiner elftägigen Chinareise gemacht hat. Für die Ausdehnung der Kontakte nicht nur im wirtschaftlichen, sondern auch im kulturellen Bereich plädierte er nach seinem Treffen mit dem Bürgermeister von Shanghai, Chang Tcheng. Am Montag wird Klaus der Unterzeichnung eines Kontraktes der tschechischen Firma Skoda Energo über Turbinenlieferungen für China beiwohnen. In den vergangenen Tagen besuchte er Hong Kong und Macao.
Außenminister Cyril Svoboda nach Autounfall operiert
Der tschechische Außenminister Cyril Svoboda erholt sich im Unfallkrankenhaus in Brno/Brünn von seiner Operation am Halswirbel, der er sich am Samstag unterziehen musste. Einen Tag zuvor hatte der 47-jährige Politiker bei einem Autounfall schwere Verletzungen erlitten. Nach Informationen des Krankenhausdirektors Petr Zelnicek habe sich der Gesundheitszustand des Patienten wesentlich verbessert. Laut Prognose der behandelnden Ärzte wird Svoboda bis zu zwei Wochen im Krankenhaus bleiben. Nähere Informationen über seinen Gesundheitszustand werden erst am Montag auf einer Pressekonferenz in Brno veröffentlicht werden.
Manifestation gegen Antisemitismus
Am Sonntag ist in Prag eine Versammlung gegen Antisemitismus, betitelt "Alle sind wir Menschen" als Manifestation gegen alle Formen der Rassendiskriminierung veranstaltet worden. Am heutigen Tag der Shoa, an dem das jüdische Volk der im Zweiten Weltkrieg ermordeten sechs Millionen Juden gedenkt, kamen mehrere hundert Menschen im Pager Waldsteingarten zusammen. Mojmir Kallus von der Bürgerinitiative "Internationale Botschaft Jerusalems" verwies auf zunehmende antijüdische Erscheinungen in Europa, darunter auch Aufrufe zu Attacken auf Synagogen, auf Grabsteinschändungen in jüdischen Friedhöfen sowie auf Konzerte von Neonazis. Die Versammlung galt der Unterstützung des Staates Israel.
Abstimmung mit Vertrauensfrage verbunden?
Der Regierungsvorschlag des Gesetzes zur verpflichtenden Offenlegung von Vermögen ist nach Auffassung des sozialdemokratischen Arbeitsministers Zdenek Skromach für seine Partei so wichtig, dass das Kabinett erwäge, die Abstimmung über dieses Gesetz mit der Vertrauensfrage zu verbinden. Dies sagte der Minister in der sonntäglichen Politdebatte "Sieben Tage" am Privatfernsehsender NOVA. Es geht hierbei um eines der insgesamt drei Gesetze, mittels derer die Koalitionsregierung gegen die Schattenwirtschaft kämpfen will.
Gedenkstunde für Naziopfer
Der 104 Polen, die in den Jahren 1942 - 1945 in Arbeitslagern der Nazis in der Region von Bohumin zu Tode gefoltert wurden, haben heute Vormittag Bewohner dieser nordmährischen Stadt gedacht. Die Gedenkstunde fand aus Anlass des 35.Jahrestages der Errichtung eines Denkmals für diese Opfer des Nationalsozialismus statt.
Nächste Regierungssitzung in Karlsbad
Am Mittwoch dieser Woche wird das tschechische Kabinett im westböhmischen Karlsbad zu einer Sitzung zusammenkommen. Traditionell tagt die Koalitionsregierung Vladimir Spidla etwa einmal pro Quartal in einer der Regionen des Landes. Auf der Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung steht die kontroverse Frage der verpflichtenden Offenlegung von Vermögen. Der erst in dieser Woche neu ernannte Gesundheitsminister Jozef Kubinyi (CSSD) soll der Regierung einen Gesetzesentwurf vorlegen, mit dem die staatlich garantierte Gesundheitsversicherung geregelt wird.