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Klaus will Stagnierung im tschechisch-chinesischen Verhältnis überwinden

Der tschechische Präsident Vaclav Klaus ist überzeugt, dass die Stagnierung im bilateralen Verhältnis zwischen Tschechien und China, die Anfang der 90er Jahre antrat, überwunden werden kann. Klaus sagte dies am Freitag während seines Besuchs in Peking. Zum Abschluss des offiziellen Teils seines Besuchs traf er mit dem Chef des chinesischen Parlaments Wu Pang-ku zusammen. Am Samstag nimmt er an einer Wirtschaftskonferenz mit dem Titel Forum für Asien teil.

Vizepremier Mares fürchtet nicht vor einem Zustrom der Roma

Der tschechische Vizepremier Petr Mares, der für Menschenrechtsproblematik zuständig ist, sieht keinen Grund für Befürchtungen vor einem massenhaften Zustrom der Roma aus der Slowakei in die Tschechische Republik. Er betonte dies am Freitag erneut während seines Besuchs in der ostslowakischen Stadt Kosice (Kaschau). Er machte sich dort mit der Lage der Roma in einigen Roma-Dörfern vertraut und traf mit seinem slowakischen Amtskollegen Pal Csaky zusammen, um über die nächste Sitzung der tschechisch-slowakischen Kommission für die Problematik der Roma zu verhandeln.

Militärpolizisten für ihren Einsatz in Irak ausgezeichnet

80 Militärpolizisten, die von Januar bis März im Irak im Einsatz waren, wurden am Freitag mit einer Gedenkmedaille des Verteidigungsministers für den Dienst im Ausland ausgezeichnet. Sechs von ihnen, einschließlich ihr Befehlshaber Jiri Neubauer, erhielten außerdem auch ein Verdienstkreuz. Die Tschechen haben im Irak rund 1300 irakische Polizisten und Polizeiinstruktoren ausgebildet und geschult.

Slowakei billigt den Vertrag über freien Personenverkehr zum 1. Mai

Das slowakische Parlament ist bereit, den Vertrag über einen freien Personenverkehr an der tschechisch-slowakischen Grenze bis zum 1. Mai, d.h. noch vor dem EU-Beitritt der beiden Länder, zu verabschieden. Der Vorsitzende des slowakischen Nationalrates Pavol Hrusovsky sagte dies am Freitag nach seinem Treffen mit dem Chef des tschechischen Senats Petr Pithart in Prag. Das tschechische Parlament jedoch könne eine entsprechende Abstimmung bis Anfang Mai nicht schaffen, informierte Pithart.

Der Vertrag soll den Bürgern Tschechiens und der Slowakei, die über eine entsprechende Erlaubnis verfügen, ermöglichen, die Staatsgrenze wie bisher an jeder beliebigen Stelle zu übertreten. Der Vertrag kann auf Grund einer mit der EU ausgehandelten Ausnahme abgeschlossen werden. Ohne ein solches Abkommen könnte man in Folge der Schengen-Maßnahmen nur an Straßen- und Eisenbahnübergängen die Grenze überschreiten.

Mehrwertsteuergesetz bereits in Kraft

Das erst gestern im tschechischen Abgeordnetenhaus endgültig beschlossene Gesetz zur Neuregelung der Mehrwertsteuer ist bereits am Freitag in Kraft getreten. Es sieht die Senkung des Grundmehrwertsteuersatzes von 22 auf 19 Prozent vor, gleichzeitig werden darin aber einige Waren und Dienstleistungen vom verminderten fünfprozentigen Satz auf den neunzehnprozentigen übergehen. Die Kompatibilität mit Bestimmungen der Europäischen Union hatte eine rechtzeitige Kundmachung des Gesetzes noch vor dem ersten Mai erforderlich gemacht.

Gesundheitsminister Kubinyi: Überführung der staatlichen Krankenhäuser war falsch

Der neu ernannte Gesundheitsminister Jozef Kubinyi hat am Freitag eingeräumt, dass die Weise, wie der Staat seine Krankenhäuser auf Landkreise überführt hatte, falsch war. Die Landkreise hatten die Krankenhäuser Anfang vergangenen Jahres übernommen, und zwar mit Schulden in Höhe von mehreren Milliarden Kronen. Ihre Repräsentanten kritisierten darauf hin die Regierung und verlangten Hilfe vom Staat bei der Schuldentilgung, die sie letztendlich bekamen.

Schießerei in Most - Untersuchung unterbrochen

Die Polizei hat den Fall einer Schießerei beiseite gelegt. Mitarbeiter einer Sicherheitsagentur hatten dabei im Dezember vergangenen Jahres vor einer Discotheke in Most/Brüx in Nordböhmen zwei Personen erschossen. Sie hätten im Rahmen einer nötigen Verteidigung gehandelt, sagte am Freitag ein Polizeikommissar, der sich mit dem Fall beschäftigt.

24 Personen wegen Straftaten während der Hochwasserkatastrophe verurteilt

Insgesamt 24 Personen wurden wegen ihrer Straftaten verurteilt, die sie während der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2002 verübt hatten. Dies folgt aus einem Sonderbericht der Höchsten Staatsanwaltschaft, dessen Angaben die Nachrichtenagentur CTK am Freitag veröffentlichte. Die Polizei überprüfte 106 Verdachtfälle und eröffnete die Strafverfolgung gegen 33 Personen.

Ein Jahr Haft für alkoholisierte Autofahrer vorgeschlagen

Freiheitsentzug bis zu einem Jahr könnte jenen Menschen drohen, die alkoholisiert Auto fahren sowie jenen Fahrern, die keine Fahrschule besucht haben. Eine entsprechende Novelle des Strafgesetzes schlagen einige sozialdemokratische Abgeordnete vor. Mit der Vorlage wird sich am kommenden Mittwoch auch das Kabinett befassen.

Zufriedenheit mit Umweltqualität steigt

Die Tschechinnen und Tschechen sind mit der Qualität der Umwelt zufriedener als noch vor zwei Jahren. Dies geht aus einer neuen Umfrage des Institutes für Meinungsforschung (CVVM) hervor. Mit der Umweltqualität in der unmittelbaren Wohnumgebung sind demnach drei Viertel der Bevölkerung zufrieden, bezogen auf das gesamte Gebiet der Tschechischen Republik ist es immerhin die Hälfte. Im Vergleich zum Jahr 2002, als CVVM dieselben Fragen gestellt hatte, bedeutet das einen Anstieg von sieben Prozentpunkten. Allerdings ist die Zufriedenheit in ländlichen Gebieten nach wie vor höher als in den großen Städten.

Tschechische Kultur in Hamburg

Die tschechische Metropole Prag wird bis Anfang Sommer in Hamburg zu Gast sein. In der norddeutschen Stadt haben am Donnerstag die tschechischen Film- und Kulturtage begonnen. Aus Hamburg meldet sich unser freier Mitarbeiter Jürgen Webermann:

Nicht nur Filmklassiker des neuen tschechischen Kinos, wie "Wir müssen zusammenhalten", der Schlager "Pupendo" oder für die kleinen Zuschauer das beste aus "Pan Tau" stehen auf dem Programm. Im Warburg-Haus präsentieren Autoren wie Jaroslav Rudis und Milos Urban ihre Werke, wie z. B. "Der Himmel unter Berlin", in Tschechien längst Kult, in deutscher Sprache aber bisher gar nicht erschienen. In Prag ein Hit, aber in Hamburg noch völlig unbekannt sind auch die Bändst "Cechomor" und "Cankisou".

Das Festival der tschechischen Kultur wird bis zum 16. Juni dauern.