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Offizielle Amtseinführung neuer Minister

Als letztes der neu ernannten Kabinettsmitglieder hat Premier Stanislav Gross am Donnerstag Gesundheitsministerin Milada Emmerova in ihr Amt eingeführt. Vor Emmerova waren bereits Justizminister Pavel Nemec, der Minister für regionale Entwicklung Jirí Paroubek und Innenminister Frantisek Bublan an der Reihe. Nemec sprach nach der Einführungszeremonie vor Journalisten über seine Prioritäten im Justizbereich. Dabei nannte er u.a. eine Vereinfachung der tschechischen Rechtsordnung und die Gewährleistung der entsprechenden Finanzierung der Gerichte. Jiri Paroubek, der im Posten des Ministers für regionale Entwicklung Pavel Nemec abgelöst hat, will sich nach eigenen Worten auf Wohnbau für junge Familien und andere Bürger, die sich keine Hypothek leisten können, konzentrieren. Die neue Gesundheitsministerin hat bereits am Donnerstagmorgen in einem Interview mit dem Tschechischen Rundfunk angekündigt, dass sie heimischen Pharmaproduzenten Vorzug geben will. Ihr zufolge habe dies jedoch nichts damit zu tun, dass ihr Sohn eine leitende Position in einer tschechischen pharmazeutischen Firma innehabe.

Neue Regierung offiziell vereidigt

Präsident Václav Klaus hat am Mittwochvormittag die neue tschechische Regierung offiziell vereidigt. Premierminister der aus Sozialdemokraten, Christdemokraten und Liberalen gebildeten Dreiparteienkoalition ist der 34jährige Stanislav Gross. Der geschäftsführende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei ist somit jüngster Regierungschef in der tschechischen Geschichte wie auch in der gegenwärtigen Europäischen Union.

Vertrauensabstimmung ist für 24. August vorgesehen

Das Kabinett von Stanislav Gross wird sich am 24. August im Abgeordnetenhaus der Abstimmung zur Vertrauensfrage stellen. Dies beschlossen die Minister auf ihrer ersten Tagung am Mittwoch in Prag. Bis zu diesem Zeitpunkt möchte das Kabinett das Regierungsprogramm ausarbeiten, in dem seine Prioritäten für die nächsten zwei Jahre verankert werden. Nach Meinung mehrerer Politologen, die die Nachrichtenagentur CTK am Donnerstag angesprochen hat, wird das neue Kabinett keine tief greifenden Reformen wagen. Für möglich halten die Experten jedoch die Vollendung der bereits von der Regierung Spidla eingeleiteten Reform der öffentlichen Finanzen und eventuell auch einige Neuregelungen im Rechtsbereich.

Senat stimmte gegen Pflichtabitur in Mathematik

Die obere Kammer des tschechischen Parlaments, der Senat, hat sich am Donnerstag mit der Vorlage des neuen Schulgesetzes befasst, die im Juni vom Abgeordnetenhaus gebilligt wurde. 49 der insgesamt 55 anwesenden Senatoren votierten u.a. gegen das vorgeschlagene obligatorische Abitur in Mathematik. Der Gesetzentwurf wird erneut den Abgeordneten zur Verhandlung vorgelegt.

DPA-Gespräch mit Ex-Premier Spidla

Am kommenden Wochenende wird die Tschechische Republik genau 100 Tage Mitglied der EU sein. Aus diesem Anlass zog der tschechische Expremier Vladimir Spidla in einem Gespräch mit dem Prager DPA- Korrespondenten Wolfgang Jung Bilanz. Die von manchen Skeptikern beschworenen Gespenster hätten sich nicht gezeigt, man sei glatt gelandet, sagte Spidla. Der sozialdemokratische Spitzenpolitiker, der in wenigen Wochen den tschechischen EU-Kommissar Pavel Telicka in Brüssel ablösen wird, will sich weiterhin an europapolitischen Diskussionen beteiligen, darunter auch in der Frage einer eventuellen EU-Mitgliedschaft der Türkei. Er sei davon überzeugt, so Spidla im DPA-Interview, dass dieses Land für Beitrittsgespräche reif sei. Dies gelte als Beweis, dass ein demokratisches Land auf den Wurzeln des Islams aufgebaut werden kann.

Tschechische Lawinenopfer in Kirgistan

In Kirgistan sind am Donnerstag sechs Bergsteiger in einer Lawine ums Leben. Laut einer CTK-Meldung handelt es sich um fünf tschechische Bürger und einen Russen. Nach Informationen der russischen Nachrichtenagentur ITAR-TASS befanden sich die Bergsteiger im Moment, als die Lawine auf dem Berg Chan Tengri ins Rollen kam, in einer Höhe von ca. 5 000 Meter. Wie ebenfalls gemeldet werden weitere sechs Personen vermisst, unter ihnen ein Tscheche.

Neuer Prager Stadtplan erschienen

Im Auftrag des Prager Magistrats ist ein ausführlich gestalteter Stadtplan herausgegeben worden, der den Touristen eine gute Orientierung auf dem unter Denkmalschutz stehenden historischen Gelände der tschechischen Hauptstadt ermöglichen wird. Neben den farbig markierten Objekten mit dem Status nationaler Kulturdenkmäler ist der neue Stadtplan u.a. auch mit auf Tschechisch, Deutsch und Englisch verfassten Begleittexten über die wichtigsten Prager Denkmäler versehen. Zu haben ist der in einer Auflage von 5000 Exemplaren erschienene Stadtplan kostenlos in den Infozentren des Magistrats wie auch an verschiedenen Orten der einzelnen Stadtteile.