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Rychetský: Neue Verfassungsrichter nehmen sofort ihre Arbeit auf

Die neuen Verfassungsrichter, die von Präsident Miloš Zeman vorgeschlagen und in der vergangenen Woche vom Senat bestätigt wurden, werden sofort ihre Arbeit als Richter aufnehmen. Sie würden keine Frist bekommen, um sich mit der Agenda des Verfassungsgerichts bekannt zu machen. Der Vorsitzende des Verfassungsgerichts Pavel Rychetský führte dies in einem Diskussionsprogramm des Tschechischen Fernsehens am Sonntag an. Nach seiner Aussage gebe es beim Verfassungsgericht zurzeit 170 bis 180 unerledigte Beschwerden pro einen Richter. Mit allen neuen Beschwerden und Vorschlägen würden sich die neuen Verfassungsrichter – Professoren juristischer Fakultäten Vladimír Sládeček, Jan Filip und Jaroslav Fenyk – befassen, so Rychetský. Neben diesen drei Akademikern wurde noch die Richterin des Obersten Verwaltungsgerichts Milada Tomková für den Posten der Verfassungsrichterin bestätigt.

Hacker blockieren Webseiten des Abiturzentrums Cermat

Die Webseiten des mit der Organisation der Abiturprüfungen beauftragten Bildungszentrums Cermat funktionieren nich. Seit Samstag sind sie einem Angriff der Computer-Hacker ausgesetzt, die sie mit gezielten Attacken blockieren. „Die Hacker sollten zur Kenntnis nehmen, dass sie durch ihren Angriff nicht dem Cermat schaden. Ausschließlich Schüler werden dafür zahlen, die sich auf die Abiturprüfung vorbereiten und auf der Webseite Probetests machen beziehungsweise nach weiteren Informationen suchen“, führte Cermat-Sprecher Petr Habáň am Sonntag an. Die Reifeprüfungen starten am kommenden Donnerstag mit dem schriftlichen Teil.

Streit um Ernennung neuer Botschafter geht weiter

Der Streit um die Ernennung neuer Botschafter könne ein oder zwei Jahre dauern, sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg (Top 09) am Samstag gegenüber dem Nachrichtenportal idnes.cz. Ihm zufolge sei eine Vereinbarung in kurzer Zeit nicht realistisch. Keine Verhandlungen zu diesem Thema seien für die nächste Zukunft geplant, so Schwarzenberg. Die Demokratische Bürgerpartei (ODS) hat am Wochenende ihren Koalitionspartner, Außenminister Schwarzenberg, im aktuellen Streit mit Präsident Zeman unterstützt. Präsident Zeman lehnte die Kritik seitens der ODS ab. Er verwies auf den Artikel 63 der tschechischen Verfassung und betonte, er halte sich an die Verfassung.

Der Streit hatte sich am Wunsch Zemans entzündet, die Frau des ehemaligen Staatspräsidenten Václav Klaus als Botschafterin nach Bratislava zu schicken. Schwarzenberg ist aber gegen Livia Klausová als Botschafterin in der Slowakei, sie sei keine professionelle Diplomatin und habe keine Erfahrung in der Politik. Normalerweise schlägt der Außenminister der Regierung einen Botschafter für einen Posten vor, die darüber entscheidet. Danach ernennt der Staatspräsident den neuen Botschafter formal.

Ex-Präsident Václav Havel wurde zum Ehrenbürger Budapests ernannt

Das ungarische Parlament hat einen Ehrenbürgertitel der Stadt Budapest dem verstorbenen ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Havel verliehen. Dies war erforderlich, um eine Straße in der ungarischen Hauptstadt nach ihm benennen zu können. Der Ehrenbürgertitel ermöglicht eine Ausnahme aus dem ungarischen Gesetz, dem zu Folge die Benennung erst fünf Jahre nach dem Tod der jeweiligen Persönlichkeit möglich ist. Den Namen Havels wird eine Straße im Park auf dem rechten Donau-Ufer tragen, in dem im Sommer Konzerte und Theatervorstellungen veranstaltet werden. Auch ein Václav-Havel-Denkmal, wahrscheinlich eine Büste, wird dort in der Zukunft enthüllt werden.

Tyden.cz: Schweizer Staatsanwaltschaft ließ Gelder von Lesy ČR einfrieren

Die Schweizer Staatsanwaltschaft habe Gelder einfrieren lassen, die für Aufträge des tschechischen Forstverwaltung Lesy ČR in die Credit Suisse überwiesen wurden. Darüber berichtet der Nachrichtenportal tyden.cz am Sonntag. Hunderte Millionen Kronen sollen in die Credit Suisse und unmittelbar darauf zurück nach Tschechien überwiesen worden. Dort seien mehr als 200 Millionen Kronen (8 Mio. Euro) aus Konten bei der UniCredit Bank in Bargeld abgehoben worden, führt tyden.cz an. Nach einer Aussage von Staatsanwalt Marek Solar habe die tschechische Staatsanwaltschaft die Schweizer Seite darauf aufmerksam gemacht. Der Forstverwaltung unterliegt die Hälfte des gesamten Waldes in Tschechien. Seit mehreren Jahren wird ihr Wirtschaften von Skandalen begleitet. Der Firma werden Verstöße bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und Verschwendung vorgeworfen.

Einfuhr von Gebrauchtwagen nach Tschechien sinkt um 5 %

Die Einfuhr von Gebrauchtwagen in die Tschechische Republik ist im ersten Quartal 2013 um 5 Prozent gesunken. Insgesamt 27.608 Gebrauchtwagen wurden in dieser Zeitspanne nach Tschechien importiert. Die beliebteste Automarke ist Škoda mit 5488 eingeführten Wagen. Auf Platz zwei und drei liegen Ford mit 3830 und Volkswagen mit 3787 Wagen. Die Angaben wurden vom Verband der Autoimporteure veröffentlicht. Obwohl die Gesamtzahl gesunken ist, stieg die Zahl der eingeführten Wagen um 4 Prozent an, die älter als zehn Jahre sind. Der Verkauf von neuen Wagen sank im ersten Quartal dieses Jahres um 16 Prozent auf 36.453 Autos. Auch bei Neuwagen dominiert Škoda den Markt.

Rosol feiert in Bukarest ersten Titel auf ATP-Tour

Der tschechische Tennisprofi Lukáš Rosol hat beim ATP-Turnier in Bukarest den ersten Titel seiner Karriere gefeiert. Der 27-Jährige setzte sich am Sonntag im Endspiel der mit 467 800 Euro dotierten Sandplatz-Veranstaltung gegen Guillermo Garcia-López aus Spanien mit 6:3, 6:2 durch. Rosol ist in der Weltrangliste auf Position 48 notiert und hatte im vergangenen Jahr beim Grand-Slam-Turnier in Wimbledon für Schlagzeilen gesorgt. In der zweiten Runde hatte er den Spanier Rafael Nadal geschlagen – es war damals Nadals letztes Spiel vor seiner mehrmonatigen Pause wegen einer langwierigen Knieverletzung.

Das Wetter am Montag: bewölkt, Regen, bis 19 Grad

Am Montag ist es in Tschechien bewölkt bis bedeckt, mit Regen oder Regenschauern. In Mähren nur leicht bewölkt. Die Tageshöchsttemperaturen liegen zwischen 14 und 19 Grad, in Mähren und Schlesien zwischen 19 und 23 Grad Celsius.