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Herbstsitzung der Nato-Parlamentsversammlung hat in Prag begonnen

Rund 350 Abgeordnete und Senatoren sind am Freitag in Prag zur Herbstssitzung der Nato-Parlamentsversammlung zusammengekommen. In der tschechischen Hauptstadt werden sie bis zum Montag über aktuelle Sicherheitsfragen und internationale Konflikte, aber auch über die Ausrichtung der Nato und finanzielle Einsparungen im Budget des Militärbündnisses debattieren und beraten. Die Parlamentsversammlung ist die zweite große Konferenz, die die Vertreter des Nordatlantikpakts an der Moldau abhalten. Die erste Veranstaltung war der Nato-Gipfel vor zehn Jahren, für dessen Ausrichtung sich vor allem der damalige tschechische Präsident Václav Havel sehr engagiert hatte.

Chef der Nato-Parlamentsversammlung warnt vor Haushaltskürzungen im Verteidigungsbereich

Die Nato-Mitgliedsstaaten sollen ihre Ausgaben im Verteidigungsbereich wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise nicht kürzen. Dies forderte am Freitag der Vorsitzende der Nato-Parlamentsversammlung Karl Lamers in Prag. Er forderte die Nato-Länder dazu auf, ihre Verteidigungskapazitäten mehr und besser zu koordinieren. Sollte man Haushaltskürzungen im Verteidigungsbereich vornehmen, würde nach der Wirtschaftskrise auch eine Sicherheitskrise drohen, erklärte Lamers.

Drei weitere Kreise mit sozialdemokratischen Hauptmännern

In drei Kreisen der Tschechischen Republik wurden am Freitag die Kreishauptmänner gewählt. Im südböhmischen Kreis hat der bisherige Kreishauptmann Jiří Zimola von der sozialdemokratischen Partei seine Position verteidigt. Der 41-jährige Zimola hatte die Funktion bereits in der vergangenen Wahlperiode inne gehabt. Auch im Kreis Vysočina bleibt der Posten des Hauptmanns von dem bisherigen Amtsinhaber, František Běhounek, besetzt. Der altneue Hauptmann ist parteilos, kandidiert aber langfristig für die sozialdemokratische Partei in seiner Region. In Mähren-Schlesien wurde ein weiterer Sozialdemokrat zum Hauptmann gewählt, und zwar der 40-jährige Miroslav Novák. Er hat bisher als stellvertretender Kreishauptmann für Verkehr und Umwelt gewirkt. Im Südböhmischen und Mährisch-Schlesischen Kreis werden in den nächsten vier Jahren Koalitionen von Sozialdemokraten und Kommunisten regieren, im Kreis Vysočina die sozialdemokratische Minderheitsregierung mit Unterstützung durch die Kommunisten.

Abgeordneter Pekárek stoppt seine ODS-Mitgliedschaft

Der Abgeordnete Roman Pekárek, der erst in dieser Woche Parlamentsmitglied geworden ist, ist am Freitag aus der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) ausgetreten. Er ist einer der drei Nachrücker, die die rebellierenden ODS-Abgeordneten am Mittwoch ersetzt haben. Der ehemalige Vize-Bürgermeister von Kolín steht allerdings unter starkem Druck, da er im Mai zu sechs Jahren Haft wegen Bestechung verurteilt wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, ein Berufungsverfahren soll im Dezember stattfinden.

Parteikollegen haben Pekárek aufgefordert, die ODS zu verlassen und sein Abgeordnetenmandat niederzulegen. Zum letztgenannten Schritt ist er allerdings momentan nicht bereit. Das Obere Stadtgericht in Prag beantragte am Freitag beim Abgeordnetenhaus, Pekárek zur Strafverfolgung auszuliefern.

VV-Parteichef John muss Sicherheits- und Immunitätsausschuss verlassen

Das Abgeordnetenhaus hat am Freitag den Vorsitzenden der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV), Radek John, aus dem Sicherheits- sowie dem Immunitätsausschuss abberufen. Grund dafür ist Johns Rückkehr zur Journalistenarbeit und Befürchtung, dass er geheime Informationen missbrauchen könnte. Die Opposition hat durch den Abgang von John ihre Mehrheit in den beiden Ausschüssen verloren. Der VV-Parteivorsitzende Radek John war Vorsitzender des Sicherheitsausschusses und lehnte einen Rücktritt vom Vorsitz ab. Die Mehrheit der Politiker hatte ihn dazu aufgefordert, nachdem er angekündigt hatte, neben seinem Abgeordnetenmandat und dem Parteivorsitz wieder als investigativer Journalist arbeiten zu wollen.

Zentralbank erwartet etwas größere Defizite bei öffentlichen Finanzen

Die Tschechische Nationalbank (ČNB) hat ihre Prognose zum Haushaltsloch bei den öffentlichen Finanzen nach oben korrigiert. Für dieses Jahr rechnet sie nun mit einem Defizit von 3,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Im August waren es nur 3,3 Prozent gewesen. Für die nächsten zwei Jahre aber werde das Defizit laut Prognose schon unter drei Prozent sinken: im Jahr 2013 auf 2,6 Prozent und im Jahr 2014 auf 2,4 Prozent, so die Zentralbank. Die ursprüngliche Prognose sah auch hier noch bessere Werte vor. Für die Einführung des Euro ist es erforderlich, das Defizit auf mindestens drei Prozent zu drücken – und dieses Ziel würde erreicht, hieß es.

ČSÚ: Inflation in Tschechien liegt weiter bei 3,4 Prozent

Die Inflationsrate in Tschechien bleibt konstant bei über drei Prozent. Genauso wie im September wurde auch im Oktober ein Preisanstieg von 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet. Das gab das Tschechische Statistikamt (ČSÚ) am Freitag bekannt. Innerhalb der zurückliegenden zwölf Monate verteuert haben sich vor allem Lebensmittel und Wohnkosten, im Gegensatz dazu billiger geworden sind Kleidung und Schuhe, informierten die Statistiker.

Tschechischer Außenminister darf Erbe behalten

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg (74) darf seine geerbten Schlösser und Anwesen in Bayern und Österreich behalten. Der Oberste Gerichtshof in Wien entschied in einem nicht öffentlichen Verfahren einen mehr als ein Jahrzehnt dauernden Rechtsstreit des Fürsten mit seiner Schwester zugunsten Schwarzenbergs. Das sagte eine Gerichtssprecherin am Donnerstag.

In dem am 25. Oktober beendeten Verfahren ging es um fast das gesamte Vermögen des Politikers. Darunter sind das Palais Schwarzenberg in Wien, ein Schloss in Franken in Bayern, das Schloss Murau und große Waldstücke.

Passagier stirbt trotz Zwischenlandung in Prag

Wegen eines bewusstlosen Passagiers ist ein Riesen-Jet des Typs A380 unplanmäßig am Freitag in Prag zwischengelandet. Das eintreffende Rettungspersonal leitete die Wiederbelebung ein, die Frau starb aber kurz nach der Landung. Das bestätigte eine Flughafen-Sprecherin am Freitag. Die Maschine der arabischen Fluglinie Emirates war von Dubai nach Amsterdam unterwegs. Es war erst die zweite Landung eines Airbus A380 auf dem Prager Flughafen nach einem Sonderflug der Lufthansa vor einem Jahr.

Fußball-Europaliga: Pilsen und Sparta Prag weiter auf Kurs Sechzehntel-Finale

Am 4. Spieltag der Europa League im Fußball haben die beiden tschechischen Vereine am Donnerstag erneut gepunktet. Vor eigenem Publikum bezwang Viktoria Pilsen das israelische Team von Hapoel Tel Aviv überlegen mit 4:0 und übernahm damit in der Gruppe B mit 9 Punkten die Tabellenführung. Aufgrund der 0:2-Niederlage von Titelverteidiger Atletico Madrid in Coimbra aber sind die Westböhmen noch nicht für das Sechzehntel-Finale qualifiziert. Dazu genügt ihnen aber bereits ein Unentschieden im nächsten Spiel in Coimbra.

Mit einem Sieg beim israelischen Meister Hapoel Kirjat Schmona hätte Sparta Prag den Einzug in die nächste Runde bereits perfekt machen können. Nach einem schwachen und emotionslosen Spiel kamen die Prager in Haifa jedoch nicht über ein 1:1 hinaus. Dennoch reicht auch ihnen jetzt schon ein Remis im Heimspiel gegen Tabellenführer Lyon. In der Gruppe I ist Sparta Tabellen-Zweiter mit fünf bzw. sechs Punkten Vorsprung auf Schmona und Athletic Bilbao.

Tennis: Berdych unterliegt beim ATP-Tour-Finale Djokovic im Viertelfinale

Der Tscheche Tomáš Berdych unterlag am Freitag im Viertelfinale beim ATP-Tour-Finale in London dem Weltranglistenersten Novak Djokovic. Berdych verlor gegen den Serben mit 2:6 und 6:7 (6:8). Novak Djokovic verbuchte gegen Berdych seinen elften Erfolg im zwölften Vergleich und wehrte dabei im Tiebreak des zweiten Satzes nervenstark drei Satzbälle des Tschechen ab.

Tennis: Štěpánek und Paes nach zweitem Sieg im Halbfinale der ATP-Finals

Bei den ATP World Tours Finals in London haben der Tscheche Radek Štěpánek und der Inder Leander Paes das Halbfinale im Herren-Doppel erreicht. In seinem zweiten Gruppenspiel bezwang das Duo am Donnerstag die Spanier Marcel Granollers und Marc López mit 7:5 und 6:4. Vor ihrem Match gegen das US-amerikanische Bruderpaar Mike und Bob Bryan steht damit fest, dass Štěpánek und Paes schon nicht mehr von einem der beiden ersten Plätze in der Gruppe A verdrängt werden können. Für Štěpánek war das Duell mit den Spaniern auch die Generalprobe für das bevorstehende Davis Cup-Finale. Dort trifft Tschechien in einer Woche in Prag auf Titelverteidiger Spanien.

Das Wetter am Samstag: bedeckt, Nieselregen, bis 10 Grad

Am Samstag ist es in Tschechien überwiegend bewölkt bis bedeckt, vereinzelt neblig oder mit leichtem Regen. Im Tagesverlauf wird es vorübergehend auch heiter. Die Tageshöchsttemperaturen liegen bei 6 bis 10 Grad Celsius. In Lagen um 1000 Meter erreichen die Höchstwerte lediglich bis zu 5 Grad Celsius.