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Klaus: Tschechien lebt in einer „Ära der Mediokratie“

Präsident Václav Klaus feiert an diesem Sonntag seinen 70. Geburtstag. Bei diesem Anlass veranstaltet er eine Privatfeier im Familienkreis sowie ein Jazzkonzert auf der Prager Burg. Die offizielle Geburtstagsfeier, die am vergangenen Donnerstag stattfinden sollte, wurde wegen des Streiks der Verkehrsgewerkschaften abgesagt. Klaus bekleidet seit Anfang der 90-er Jahre ununterbrochen hohe politische Funktionen in Tschechien. Zweimal wurde er zum Staatsoberhaupt gewählt. Seine Amtsperiode endet im Jahr 2013, er will aber auch danach im öffentlichen Leben tätig bleiben. Er wolle mit den „Täuschern“ über den Klimawandel weiterhin kämpfen, sagte Klaus in einem umfangreichen Gespräch für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung Blesk. Die Tschechische Republik lebe nach Klaus in einer „Ära der Mediokratie“, in der politische Fragen nicht auf dem Boden der Regierung, sondern in einer Sonntagsfernsehdebatte gelöst würden.

Außenminister Schwarzenberg: Jelena Bonner war bewundernswerte Frau

Die frühere sowjetische Dissidentin Jelena Bonner sei eine bewundernswerte Frau und eine der Personen gewesen, die man nie vergessen könne, sagte der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg am Sonntag. Sie gehöre der gleichen Art Frauen wie die erste Frau von Václav Havel Olga an, und ihr Leben verdiene, dass ein Buch darüber geschrieben werde, meint Schwarzenberg. Die Dissidentin und Witwe des Friedensnobelpreisträgers Andrej Sacharow ist am Samstag in Boston im Alter von 88 Jahren gestorben. Bonner war eine scharfe Kritikerin des kommunistischen Regimes und lehnte es unter anderem ab, die Invasion der Warschauer-Pakt-Truppen in der Tschechoslowakei im August 1968 zu unterstützen. Für ihren Einsatz für Menschenrechte wurde sie 2003 mit dem Masaryk-Orden ausgezeichnet, den er in der tschechischen Botschaft in Washington übernommen hat.

Nach 69 Jahren wurde der Opfer von Ležáky gedacht

Mehrere Hundert Leute haben sich am Sonntag an Stelle des ehemaligen Dorfes Ležáky in Ostböhmen getroffen, das am 24. Juni 1942 durch die Nazis dem Erdboden gleichgemacht worden war. Die Teilnehmer an einer Gedenkveranstaltung, unter anderem auch Zeitzeugen und weitere Gäste aus In- und Ausland, haben der 52 ermordeten Bewohner von Ležáky gedacht. Das Dorf wurde ähnlich wie das mittelböhmische Lidice im Rahmen der Racheaktion der Nazis nach dem Attentat auf den stellvertretenden Reichsprotektor Reinhard Heydrich ausgerottet. Heute befinden sich an Stelle des ehemaligen Dorfes einfache Granitgrabsteine mit einem Kreuz. Der Vorsitzende des tschechischen Senats, Milan Štěch, hat anlässlich der Gedenkveranstaltung darauf hingewiesen, dass manche Personen die Ursachen und Schrecken des Zweiten Weltkriegs damit verglichen, was einige Tschechien nach dem Krieg verübt hätten. Man müsse daran erinnern, dass eben der deutsche Faschismus so grausam gewesen sei, dass manche Leute es nicht ertragen konnten und Fehler gemacht hätten“, sagte Štěch vor Journalisten.

Premier Nečas: Regierungskabinett will Vertrauensfrage dem Abgeordnetenhaus stellen

Das Regierungskabinett kann sein weiteres Schicksal mit der Novelle des Gesetzes über die Einkommenssteuer oder mit der Rentenreform verbinden. Im Diskussionsprogramm des Tschechischen Fernsehens sagte dies Premier Petr Nečas. Er sprach sich dafür aus, dass das Abgeordnetenhaus mit der Abstimmung über eines der Reformgesetze gleichzeitig über das Vertrauen der Regierung entscheiden solle. Möglich sei aber auch, dass das Kabinett eine klassische Vertrauensfrage dem Abgeordnetenhaus stelle, räumte er ein.

Premier Nečas: Höhere undirekte Steuern gegen Schuldenkrise in der Eurozone

Für den Fall, dass sich die Schuldenkrise in der Eurozone vertiefen sollte, spricht sich Premier Petr Nečas für eine schnellere Senkung der Haushaltsdefizite aus. Der Weg dazu sein eine zeitweilige Erhöhung von undirekten Steuern. In einer Fernsehdebatte betonte Necas, dass es sich dabei um seine persönliche Meinung handle.

Sozialdemokraten wollen nach den nächsten Parlamentswahlen weder mit der VV-Partei noch mit den Kommunisten regieren

Die Sozialdemokraten rechnen nicht damit, dass sie nach den nächsten Parlamentswahlen mit der Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV) oder mit den Kommunisten im Rahmen der Regierung zusammenarbeiten könnten. In einem Diskussionsprogramm des öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehens sagte dies am Sonntag der sozialdemokratische Parteichef Bohuslav Sobotka. Seine Partei würde eine Koalition beziehungsweise eine Minderheitsregierung mit Unterstützung seitens anderer Partner bevorzugen, so Sobotka. Er verglich die VV-Partei mit einer Mafia- und Klientelstruktur.

Tschechisches Haus in Brüssel muss aus Spargründen geschlossen werden

Das so genannte Tschechische Haus in Brüssel beendet nach Informationen des Tschechischen Fernsehens seine Tätigkeit. Das Haus war ein gemeinsamer Sitz der tschechischen Botschaft, der Kreisvertretungen, Firmen und weiterer tschechischer Institutionen in Brüssel. Es wurde im Oktober 2007 eröffnet. Zum Jahresende 2011 kündigt dennoch das tschechische Außenministerium den Mietvertrag für das Haus, und die Institutionen müssen umziehen beziehungsweise ihre Vertretung in Brüssel schließen. Das Außenministerium werde dadurch 8 bis 10 (umgerechnet etwa 400 000 Euro) Millionen Kronen jährlich ersparen, sagte die tschechische Botschafterin bei der EU, Milena Vicenová, dem gegenüber dem Tschechischen Fernsehen.

Tschechischer Bus auf der A5 in Österreich umgekippt, drei Verletzungen

Zu einem Unfall des vollbesetzten tschechischen Busses ist es am Sonntagmorgen auf der österreichischen Autobahn A5 im Weinviertel gekommen. Den Informationen des niederösterreichischen Autobahnrettungsdienstes zufolge sei beim Unfall eine Person schwer und zwei Personen leicht verletzt worden. Das Fahrzeug war von der Richtungsfahrbahn Brünn abgekommen, stieß gegen die seitliche Böschung und kippte um. Laut FF Hochleithen war der Autobus über die Leitplanke regelrecht in den Graben und gegen die Böschung katapultiert worden. Die drei Verletzten wurden ins Landesklinikum Mistelbach eingeliefert, die übrigen Insassen vom Roten Kreuz u. a. mit Decken versorgt

Jaromír Jágr ist zum 10. Mal der beste tschechische Eishockeyspieler des Jahres

Jaromír Jágr wurde zum zehnten Mal zum besten tschechischen Eishockeyspieler gewählt. Er hat die Auszeichnung am Samstagabend im Grandhotel Pupp in Karlovy Vary / Karlsbad übernommen. Über den Träger des „Goldenen Eishockeyschlägers“ entscheiden Journalisten, Trainer und Fachleute in einer Umfrage.

Wetter am Montag:

Am Montag ist es in Tschechien heiter oder leicht bewölkt, mit örtlichen Schauern muss gerechnet reden. Die Tageshöchstwerte liegen zwischen 16 und 20 Grad Celsius.