Nachrichten
Europarat fordert von Tschechien mehr Anstrengung bei der Integration von Roma
Der Europarat hat Roma-feindliche Tendenzen in der tschechischen Gesellschaft kritisiert und Tschechien aufgefordert, die Integration von Roma zu forcieren. Dies geht aus einem Bericht des Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg hervor, der am Donnerstag in Straßburg veröffentlicht wurde. Die größten Hindernisse für eine Integration von Roma bestünden in einer tief verwurzelten negativen Einstellung gegenüber dieser Minderheit, Straftaten aus Hass und Hürden beim Zugang zu Schulbildung und Wohnraum. Die tschechischen Behörden sollten mehr Anstrengung für die Lösung dieser Probleme verwenden und eine Integrationspolitik umsetzen, so Hammarberg. Der Kommissar hatte Tschechien im September vergangenen Jahres besucht und war dabei mit mehreren Ministern des Landes zusammengetroffen.
Senat bestätigt: Handelsinspektion darf Namen von Tankstellen mit gepanschtem Kraftstoff veröffentlichen
Die tschechische Handelsinspektion darf in Zukunft genauere Informationen über Anbieter von gepanschten Kraftstoffen veröffentlichen. Dies macht eine Gesetzesnovelle möglich, die am Donnerstag der Senat bestätigt hat. Die Informationen sollen nicht nur die Angaben der jeweiligen Tankstelle enthalten, sondern die ganze Kette vom Hersteller bis zum Endanbieter offenlegen. Dadurch entstünde eine bessere Eigenkontrolle in der Branche, begründete Industrie- und Handelsminister Martin Kocourek (ODS). Im vergangenen Jahr hatte es die Handelsinspektion noch abgelehnt, die Namen von Tankstellen zu veröffentlichen. Erst der Druck von Verbraucherverbänden und Befunde des Ombudsmannes sowie des Industrie- und Handelsministeriums führten dazu, dass die Namen im Januar dieses Jahres erstmals auf den Webseiten der Handelsinspektion von der Öffentlichkeit eingesehen werden konnten.
Visegrad-Staaten und Deutschland drohen Weißrussland mit weiteren Sanktionen
Die so genannten Visegrad-Staaten haben zusammen mit Deutschland dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko mit weiteren Sanktionen gedroht. Außenminister Karel Schwarzenberg forderte am Donnerstag gemeinsam mit seinen Kollegen aus Deutschland, Polen, Ungarn und der Slowakei von Lukaschenko die Freilassung aller politischen Gefangenen. Die Europäische Union hat bereits Sanktionen verhängt, darunter ein Einreiseverbot gegen den Präsidenten und seine Umgebung. Bei einem Treffen der Visegrad-Gruppe in Bratislava verlangten die fünf Minister von Lukaschenko, die grundlegenden demokratischen Rechte einzuhalten. An dem Treffen in der slowakischen Hauptstadt nahm auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton als Gast teil.
Die Visegrad-Gruppe wurde 1991 als loses Bündnis aus Ungarn, Polen und der damals noch gemeinsamen Tschechoslowakei gegründet. Die Östliche Partnerschaft wurde im Frühjahr 2009 während der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft beschlossen. Sie soll die ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland bei der Demokratisierung unterstützen und der EU annähern.
Regierung und Opposition einigen sich auf Direktwahl des Präsidenten
Der tschechische Staatspräsident soll künftig direkt gewählt werden, und das in zwei Wahlgängen. Darauf einigten sich die Vertreter der drei Regierungsparteien mit den oppositionellen Sozialdemokraten (ČSSD), wie Justizminister Jiří Pospíšil am Mittwoch mitteilte. Nach den Vorstellungen der vier Parteien sollen die Präsidentschafts-Kandidaten von 10 Senatoren, 20 Abgeordneten oder mit den Unterschriften von 50.000 Bürgern nominiert werden können. Es müssen allerdings noch Details geklärt werden. Karolína Peake von der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten merkte an, es gelinge möglicherweise nicht, schon für das nächste Mal die Direktwahl des Präsidenten vorzubereiten. Die zweite und letzte Amtsperiode von Staatspräsident Václav Klaus endet 2013.
Kulturminister Besser beruft provisorischen Leiter der Staatsoper ab
Kulturminister Jiří Besser (TOP 09) hat den provisorischen Leiter der Staatsoper in Prag, Radim Dolanský, abberufen. Die Leitung der Oper soll nun vorübergehend der Chef des Nationaltheaters, Ondřej Černý, übernehmen. Dolanský wollte die Staatsoper als eigenständige Institution erhalten, dies steht aber den Reformplänen von Kulturminister Besser entgegen. Derzeit bestehen mit der Staatsoper und dem Nationaltheater gleich zwei Opern- und Ballettensembles in Prag, Besser sieht indes nur Platz für ein einziges. Seit Anfang Februar arbeitet eine Kommission an einem Plan zur Zusammenlegung beider Kultureinrichtungen. Die Abberufung begründete Minister Besser damit, dass Dolanský als Leiter nicht ernannt, sondern nur eingesetzt worden ist und daher seine Vorgaben erfüllen müsse.
Collegium Bohemicum erhält 30 Entwürfe für Dauerausstellung über Deutsche in Böhmen und Mähren
Insgesamt 30 Entwürfe bestehen für die Gestaltung der Dauerausstellung über das kulturelle Erbe der Deutschen in Böhmen und Mähren. Die Entwürfe waren bis Ende Februar bei der Bildungseinrichtung Collegium Bohemicum eingegangen. Fünf von einer Jury ausgesuchte Entwürfe sollen ausführlicher ausgearbeitet werden, und am 30. Juni werde der Siegerentwurf veröffentlicht. Darüber informierte eine Sprecherin des Collegium Bohemicum am Mittwoch die Medien. Anlässlich der feierlichen Wiedereröffnung des Museumsgebäudes in Ústí nad Labem / Aussig am 30. Juni würden alle Entwürfe ausgestellt, so die Sprecherin. Die Dauerausstellung selbst soll im Sommer 2012 im Stadtmuseum von Ústí eröffnet werden.
Kompromissloser Staatsanwalt beschwert sich über Schikane durch Chefin
Der Pilsner Staatsanwalt Libor Řeřicha hat sich beim obersten Staatsanwalt Tschechiens, Pavel Zeman, über Schikanen seitens seiner Chefin beschwert. Die Leiterin der Staatsanwaltschaft für den Kreis Plzeň / Pilsen, Marie Poláková, habe gesetzwidrig versucht, ihn zu suspendieren, so der Staatsanwalt. Über den Fall informierte die Tageszeitung „Právo“ in ihrer Ausgabe vom Donnerstag. Řeřicha wird wegen seiner kompromisslosen Verfolgung von Verbrechern in Polizeiuniform nach dem Haupthelden einer italienischen TV-Serie „tschechischer Cattani“ genannt. Kontroversen habe er mit Poláková bereits früher gehabt, als er die Verhältnisse in der Staatsanwaltschaft des Pilsner Kreises öffentlich kritisiert habe, schreibt Řeřicha weiter in seiner Beschwerde.
Ehrenprälat Jan Vokál neuer Bischof von Hradec Králové
Der päpstliche Ehrenprälat Jan Vokál ist neuer Bischof von Hradec Králové / Königgrätz. Papst Benedikt XVI. ernannte den 52-Jährigen in Rom zum Nachfolger von Dominik Duka. Das teilte ein Sprecher der tschechischen Bischofskonferenz am Donnerstag mit. Duka ist seit Frühjahr vergangenen Jahres Prager Erzbischof. Sein Nachfolger Vokál emigrierte 1983 aus der damaligen kommunistischen Tschechoslowakei in den Vatikan und war dort lange Jahre als Staatssekretär tätig.
Die Diözese Hradec Králové wurde 1664 gegründet und umfasst heute 1,26 Millionen Einwohner, von denen sich gut 300.000 bei der letzten Volkszählung zum katholischen Glauben bekannt haben.
Tschechisches „Jahr der heiligen Agnes“ eröffnet
In Prag ist das tschechische „Jahr der heiligen Agnes“ eröffnet worden. Die Heilige gilt als Landespatronin Böhmens. Der Prager Erzbischof Dominik Duka zelebrierte bei dieser Gelegenheit am Mittwochabend einen Gottesdienst in der Franziskus-Kirche an der Prager Karlsbrücke. Agnes von Böhmen wurde einigen historischen Quellen zufolge am 20. Januar 1211 geboren. Am Mittwoch wurde des Todes der heiligen Agnes gedacht, sie starb 1282. An die Landespatronin Böhmens wird während des ganzen Jahres 2011 in einer Reihe von Ausstellungen und Vorträgen sowie bei Gottesdiensten erinnert. Die erste der Ausstellungen mit dem Titel „Die Přemyslidenfürstin heilige Agnes und ihre Zeit“ ist seit Donnerstag im Prager Agneskloster zu sehen.
Tennis: Šafářová erreicht Viertelfinale in Kuala Lumpur
Die tschechische Tennisspielerin Lucie Šafářová hat beim WTA-Turnier in Kuala Lumpur das Viertelfinale erreicht. Am Donnerstag besiegte sie die ehemalige russische Weltranglisten-Erste Dinara Safin in drei Sätzen mit 6:3, 4:6 und 6:3. Im Viertelfinale trifft Šafářová am Freitag auf die Französin Marion Bartoli. Gegen Bartoli hat die 24-jährige Tschechin bisher dreimal gespielt und jedes Mal verloren.
Das Wetter am Freitag, 4. März: viel Sonne, bis 8 Grad
Am Freitag ist es in Tschechien heiter bis wolkenlos mit Tageshöchsttemperaturen zwischen 4 und 8 Grad Celsius, in Lagen über 1000 Meter 2 Grad Celsius.
