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Schneefälle und Wind behindern den Verkehr

Starke Schneefälle, begleitet von heftigem Wind, haben am Samstag erneut den Verkehr in mehreren Regionen Tschechiens behindert. Wegen Schneeverwehungen mussten einige weniger bedeutende Straßen in Mittelböhmen sowie im Landkreis Usti nad Laben/Aussig und in der Region des Altvatersgebirges gesperrt werden. In der Letzteren mussten in der Nacht zehn Reisende in einem Bus übernachten, der erst am Morgen von der Feuerwehr freigeschaufelt werden konnte. Im Landkreis Südböhmen war die Situation vor allem im Raum des Böhmerwaldes kritisch, wo durch starken Wind einige Straßen kontinuierlich mit bis zu ein Meter hohen Schneeverwehungen bedeckt wurden. Kompliziert war auch die Situation auf Straßen in den Regionen von Cesky Krumlov / Krumau und Prachatice. Die Autobahn D1 in Richtung Prag - Brno / Brünn, auf der es im Laufe des Tages zu einer Massenkarambolagen kam, musste zeitweilig gesperrt werden. Kurz vor 13.00 Uhr sind in der Nähe des südmährischen Vyskov zehn Autos zusammen geprallt. Der Verkehr musste anschließend umgeleitet werden. Nur mit höchster Anstrengung gelingt es in der Region Vysocina ( Böhmisch-Mährische Anhöhe ), die Straßen befahrbar zu halten. Die Verkehrspolizei wurde zu zahlreichen Autounfällen gerufen. In der Nähe von Nova Bites geriet ein Bus ins Schleudern und fuhr über den Straßenrand in einen Graben. Es gab keine Verletzte.

Milos Melcak aus Parteiführung der Sozialdemokraten (CSSD) ausgeschlossen

Die Delegierten der Landkreiskonferenz der Sozialdemokraten (CSSD) im südmährischen Zlin haben heute Milos Melcak seiner Funktion als Mitglied der Parteiführung enthoben. Melcak ermöglichte kürzlich gemeinsam mit dem ehemaligen CSSD-Abgeordneten Michal Poahanka der Regierung von Mirek Topolanek, das Vertrauen bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus zu gewinnen. Am Montag soll die regionale CSSD-Organisation in Zlin über Melcaks Ausschluss aus der Partei entscheiden. Auf dem bevorstehenden CSSD-Parteitag im März wollen die Sozialdemokraten des Landkreises Zlin die Kandidatur des jetzigen Parteichefs Jiri Paroubek seine Wiederwahl unterstützen.

Atemwegeerkrankungen erreichen Werte einer Epidemie

Eine Epidemie akuter Atemwegeerkrankungen hat Tschechien erreicht. In der zurückliegenden Woche ist die Zahl der Patienten um 18 Prozent gestiegen. An einigen Orten Tschechiens sind offiziellen Angaben zufolge auch Fälle der Grippe vom Typ A verzeichnet worden. Die höchste Zahl der Respirationskrankheiten sowie die schnellste Zunahme der Grippekranken wird derzeit aus Südmähren gemeldet.

Deutsche Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch in Prag

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagabend erstmals nach ihrem Amtsantritt zu einem Besuch in Tschechien eingetroffen. Bei ihrem Treffen mit Premier Mirek Topolanek wurde sie über die Position der tschechischen Regierung zur europäischen Verfassung informiert. Topolanek plädierte für ein einfacher formuliertes und besser verständliches Verfassungsdokument. Die Tatsache, dass die EU bisher keine Verfassung habe, blockiere nicht ihre Funktionsfähigkeit, sagte der tschechische Premier.

Angela Merkel zufolge kann die EU nur dann erfolgreich funktionieren, wenn alle an einem Strang und in eine Richtung ziehen werden. Frau Merkel stimmte mit ihrem tschechischen Pendant darin überein, dass die Debatte und die Verhandlungen über die europäische Verfassung während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nicht die fälligen Sozial- und Wirtschaftsreformen in den Hintergrund abschieben sollen.

Nach dem Treffen mit dem tschechischen Regierungschef fuhr Frau Merkel zum Abendessen mit Präsident Vaclav Klaus auf der Prager Burg. Vor Journalisten bezeichnete Klaus das Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin als nützlich und produktiv, auch wenn beide Seiten nicht in allen Fragen dieselben Positionen vertreten. Wörtlich sagte er: "Wir beide wissen, dass man nach vorwärts und in kleinen Schritten nach vorwärts gehen muss." Bei einer Stippvisite in Warschau einen Tag zuvor stimmten Klaus und sein polnisches Amtskollege Lech Kaczynski darin überein, dass es nicht notwendig sei, zu "schnelle, radikale und überstürzte" Entscheidungen zu treffen.

Dreiparteienkoalition könnte bei neuer Wahl Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewinnen

Sollten in der zweiten Januarhälfte die Wahlen zum Abgeordnetenhaus stattfinden, würde die regierende Dreiparteienkoalition insgesamt 107 Mandate gewinnen. Die Bürgerdemokraten (ODS) könnten 83 Sessel für sich verbuchen, gefolgt von den Sozialdemokraten (CSSD) mit 65 und von den Kommunisten (KSCM) mit 28 Sesseln. Die Grünen und die Christdemokraten (KDU-CSL) würden mit jeweils zwölf Abgeordneten in die untere Parlamentskammer einziehen. Dies geht aus einer Wahlmodellanalyse, die am Freitag von der Agentur Factum Invenio veröffentlicht wurde.

Nur ein Viertel der Tschechen glaubt, dass die neue Regierung von Mirek Topolanek die reguläre vierjährige Amtsperiode an der Macht bleibt. Dies ergab eine Meinungsumfrage, die Factum Invenio ebenfalls in der zweiten Januarhälfte durchgeführt hatte. Etwa die Hälfte der Befragten vertrat die Meinung, dass das Kabinett Topolanek nicht länger als zwei Jahre im Amt bleibt. Nur ein Drittel glaubt, dass es der Dreiparteienkoalition gelingen wird, die Hauptpunkte ihres Programms durchzusetzen.

Debatte mit regionalen Gemeindevertretern über US-amerikanische Radarbasis in Mittelböhmen

Die US-amerikanische Basis mit einem Raketenabwehrradar, über deren Stationierung die tschechische Regierung und das Parlament entscheiden würden, könnte im westlichen Teil des mittelböhmischen Militärübungsplatzes Brdy ihren Standort haben. Dies sagte der stellvertretende Außenminister Tomas Pojar am Freitag bei einer Debatte mit den Bürgermeistern der anliegenden Region. Die Gesamtinvestitionen der US-amerikanischen Seite in den Bau des Radarsystems könnten sich auf 1,5 bis 2,7 Milliarden Kronen, rund 60 bis 90 Millionen Euro, belaufen.

Nach Informationen der Samstagausgabe der Tageszeitung Pravo soll der Prager Magistrat die für Montag angekündigte Demonstration gegen die Errichtung der US-amerikanischen Militärbasis verboten haben. Wie die Organisatoren behaupten, sei die Protestaktion rechtzeitig und regelrecht angemeldet worden, daher wollen sie das Verbot laut Pravo ignorieren.

Zusammenarbeit tschechischer und deutscher Polizei trägt Früchte

Tschechische und deutsche Polizisten haben eine Gruppe von Tschechen erfasst, die der Entwendung von mindestens 44 Fahrzeugen im Wert von rund 17 Millionen Kronen, 570.000 Euro, verdächtigt werden. Nach Informationen einer Sprecherin der nordböhmischen Polizeiverwaltung seien vier Täter bereits am 19. Januar AN ein Gericht in Dresden ausgeliefert worden, zwei weitere seien noch auf der Flucht. Der Polizeisprecherin zufolge sollen die Diebe vor allem in Dresden, Chemnitz, Plauen, Leipzig und Freiberg tätig sein.

Wetter:

In Tschechien ist es wolkig bis bedeckt, nachlassende Schneefälle. Die Temperaturen liegen zwischen minus vier und Null Grad Celsius. Am Sonntag ist wieder mit Schneefällen zu rechnen, die in niedrigeren Lagen in Regen übergehen können. Tagestemperaturen zwischen minus zwei und plus zwei Grad Celsius.