Nachrichten

Sozialdemokraten werden an der künftigen Regierung nicht teilnehmen

Die Sozialdemokraten (CSSD) werden mit der aus Bürgerdemokraten (ODS), Christdemokraten (KDU-CSL) und Grünen zusammengesetzten Koalition nicht direkt zusammenarbeiten. Dies geht aus den Verhandlungen hervor, die die Vertreter der Dreierkoalition am Montagvormittag mit den Sozialdemokraten geführt haben. Die Dreierkoalition wird jetzt über das Ausmaß der eventuellen Unterstützung verhandeln, die die Sozialdemokraten dem Koalitionskabinett gewähren könnten. Dem Parteichef der Bürgerdemokraten, Mirek Topolanek, zufolge könnte die zuständige Vereinbarung am kommenden Mittwoch abgeschlossen werden. Die Vorsitzenden der Koalitionsparteien gaben bekannt, dass weitere Gespräche mit den Sozialdemokraten am Dienstag und am Mittwoch um 14 Uhr geführt werden. Die Politiker möchten die Verhandlungen bis Mittwoch beenden, denn um Mitternacht läuft die Frist ab, innerhalb derer die Kandidaten für die führenden Posten im Abgeordnetenhaus vorgeschlagen werden müssen. Erst nach der Wahl der neuen Führung der unteren Parlamentskammer, die am Freitag auf dem Programm steht, kann das bestehende Kabinett von Jiri Paroubek zurücktreten und eine neue Regierung vom Staatspräsidenten ernannt werden.

Sozialdemokraten verhandeln mit der Dreierkoalition über das Regierungsprogramm

Der stellvertretende Parteichef der Sozialdemokraten Bohuslav Sobotka hat heute erklärt, seine Partei habe kein Interesse daran, mit der Dreierkoalition eine Regierung zu bilden. Während der Verhandlungen mit der Dreierkoalition am Montag verlangten die Sozialdemokraten das künftige Regierungsprogramm vorgelegt zu bekommen. Da es noch kein solches Dokument gebe, würden die Unterhändler den gegenwärtigen Koalitionsvertrag als Verhandlungsgrundlage nehmen, sagte Sobotka. Er bestätigte, dass die Sozialdemokraten mit der Dreierkoalition über das Programm des künftigen Kabinetts bis Mittwoch verhandeln werden. Das Ziel der Sozialdemokraten sei es, so Sobotka, zu erreichen, dass ihr Kandidat Lubomir Zaoralek am Freitag zum Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses gewählt wird. Sobotka schloss nicht aus, dass die CSSD das künftige Kabinett der Dreierkoalition tolerieren könnte.

Einzelheiten des Regierungsprogramms können später diskutiert werden

Falls die Sozialdemokraten mit der Dreierkoalition am Mittwoch vereinbaren werden, dass sie die Koalition unterstützen werden, werden sie über die Einzelheiten des Regierungsprogramms sprechen wollen. Der Vizechef der CSSD Zdenek Skromach erklärte am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur CTK des weiteren, es sei möglich, den Raum für spätere Gespräche zu definieren. Über Details des Regierungsprogramms könne man, so Skromach, den ganzen Monat lang nach der Regierungsbildung diskutieren.

Höhere Wahlbeteiligung hätte Sozialdemokraten und Grünen mehr Stimmen gebracht

Eine höhere Beteiligung an den Abgeordnetenhauswahlen im Juni hätte mehr Stimmen den Sozialdemokraten und den Grünen gebracht. Die Bürgerdemokraten und die Kommunisten hätten dagegen weniger Stimmen, als sie bekommen haben, erhalten. Auf das Wahlresultat der Christdemokraten hätte sich eine höhere Wahlbeteiligung nur wenig ausgewirkt. Dies geht aus einer Analyse hervor, die vom Soziologischen Institut der Tschechischen Akademie der Wissenschaften ausgearbeitet wurde und deren Resultate am Montag veröffentlicht wurden.

US-Militärexperten besuchten Militärübungsgebiet in Mittelböhmen

Die US-amerikanischen Militärexperten, die nach einem geeigneten Ort für die Errichtung eines Raketenabwehrstützpunktes suchen, haben am Montag das Militärübungsgebiet Jince in Mittelböhmen besichtigt. Der Truppenübungsplatz im Gebirge Brdy war das letzte der drei Militärgebiete, über deren Nutzung die US-Armee nachdenkt. Darüber informierte das Verteidigungsministerium in Prag ohne Einzelheiten genannt zu haben. Das Ministerium und die US-amerikanischen Botschaft werden über das Resultat des Besuches der US-Experten in Tschechien diese Woche informieren.

Libanesen demonstrierten in Prag

An 200 Anhänger des Libanesischen Klubs in der Tschechischen Republik sind am Montagnachmittag auf dem Altstädter Ring zusammengetroffen, um gegen die Militäroperation Israels in Libanon zu protestieren. Der Vorsitzende des Klubs Ahmad Masri sagte, es sei ein sinnloser Krieg. Masri wollte sich jedoch nicht zur Tätigkeit der Terrororganisation Hisbollah äußern, die von Libanon aus Israel angreift.

Waldbrand im Nationalpark Böhmische Schweiz unter Kontrolle

Erst am Montagmorgen ist es den Feuerwehreinheiten, die seit Samstagabend im Nationalpark Böhmische Schweiz im Einsatz waren, gelungen, den dort tobenden Waldbrand unter Kontrolle zu bekommen. Der Schaden auf einer Fläche von 25 Hektar soll sich nach Meinung der Forstexperten auf viele Millionen Kronen belaufen. Der Feuerwehr mit Sitz im nordböhmischen Decin / Tetschen zufolge handelt es sich in der Region um den größten Brand in den zurückliegenden 30 Jahren.

Tschechische Paläontologen fanden in der Mongolei Skelette von Dinosauriern

Die tschechische paläontologische Expedition "Gobi O6-09" hat im Tal Nemegt im Süden der Mongolei einige Teile von Dinosaurierskeletten gefunden. Nach den erfolgreichen Forschungen wird die Expedition am Donnerstag nach Prag zurückkommen. Die tschechischen Experten verhandeln mit den Behörden in der Mongolei über die weitere Zusammenarbeit in den nächsten Jahren sowie die Möglichkeit, einige Skelettteile nach Tschechien zu bringen.

Wetter

Am Dienstag wird es heiter sein, in Mähren und in Schlesien ist mit vereinzelten Regenschauern zu rechnen. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 29 bis 33 Grad.