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Schneechaos in Mähren - leichte Entspannung am Abend

Nachdem starke Schneefälle in den mährisch-schlesischen Höhenlagen in der Nacht zu Mittwoch zu anhaltenden Verkehrsbehinderungen und Stromausfällen geführt hatten, hat sich die Lage im Laufe des Tages entspannt. Am Mittwochabend meldeten die Behörden, dass alle Straßen wieder passierbar sind. Problematischer ist die Wiederherstellung der Stromversorgung. Die Reparaturarbeiten dauerten in den Nachtstunden noch an. Durch den Ausfall mehrerer Trafostationen waren zeitweise nahezu 100.000 Einwohner in den Regionen Vsetin, Valasske Mezirici und Frydek-Mistek ohne Strom.

Aus einzelnen Gebieten werden seit der Nacht auf Mittwoch bis zu 50 Zentimeter Neuschnee gemeldet. Allein bis zum Mittag musste die Feuerwehr mehr als 1000 umgestürzte Bäume beseitigen, die den Straßen- und Eisenbahnverkehr behinderten. Zahlreiche Zugverbindungen mussten umgeleitet oder durch Busse ersetzt werden. Die Polizei rief Autofahrer zu erhöhter Vorsicht auf. In den höher gelegenen Gebieten sind Schneeketten erforderlich.

Tschechien will britischen EU-Budgetvorschlag nicht blockieren

Die tschechische Regierung will den umstrittenen britischen EU-Budgetvorschlag für die Jahre 2007 bis 2013, der unter anderem eine Kürzung der EU-Mittel für die neuen Mitgliedsländer vorsieht, nicht blockieren. Das erklärte Außenminister Cyril Svoboda in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der Tageszeitung Mlada Fronta Dnes. Er sei nicht glücklich mit dem Vorschlag, werde aber über ihn verhandeln, so Svoboda. Nach Schätzungen würden bei Umsetzung der Pläne zehn Prozent der EU-Mittel für Tschechien wegfallen. Tschechien schlägt mit seiner Haltung einen gemäßigteren Kurs ein als die Nachbarn Polen und Ungarn, die heftig gegen den britischen Entwurf protestierten. Zu Beratungen über den Finanzplan trafen die Außenminister der 25 EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel zusammen.

Jahn-Nachfolge: Paroubek benennt neuen Vizepremier in den kommenden Tagen

Der tschechische Premierminister Jiri Paroubek hat angekündigt, innerhalb der nächsten zehn Tage den Nachfolger für den scheidenden Vizepremier für Wirtschaft Martin Jahn zu benennen. In einem Interview mit dem tschechischen Programm der BBC sagte Paroubek, er habe bereits eine Wahl getroffen, wolle den Namen aber noch nicht nennen, da der Betreffende noch nicht zugestimmt habe. Der parteilose Jahn hatte bereits im Oktober sein Ausscheiden aus der Politik zum Jahresende angekündigt und zugleich eine Spitzenkandidatur für die Sozialdemokraten bei den Parlamentswahlen in Prag abgelehnt. Der 35-Jährige gab an, sich in Zukunft einer Karriere in der Privatwirtschaft widmen zu wollen.

Abgeordnetenhaus verlängert Auslandsmissionen der Armee

Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch die Auslandsmissionen der tschechischen Armee auf dem Balkan, in Afghanistan und im Irak verlängert und der Bereitstellung von insgesamt 900 Soldaten für diese Einsätze zugestimmt. Verteidigungsminister Karel Kühnl sagte, die Entscheidung zeige, dass Tschechien fähig und bereit sei, seinen Teil an der Verantwortung für die weltweite Stabilität zu übernehmen. Für die Auslandsoperationen stellt die Regierung im kommenden Jahr 1,5 Mrd. Kronen bereit, das sind rund 50 Mio. Euro.

Zugleich hat die tschechische Armee ihren Einsatz im Rahmen der UN-Mission in Sierra Leone beendet. Die letzten beiden tschechischen Militärbeobachter seien vor kurzem aus dem Einsatzgebiet zurückgekehrt, meldete die Nachrichtenagentur CTK am Mittwoch. In UN-Einsätzen sind damit noch 14 tschechische Militärbeobachter tätig, unter anderem in Georgien, im Kongo, und in Liberia.

Gesundheitsminister Rath verzögert Bericht an den Senat

Der neue tschechische Gesundheitsminister David Rath will die vom Senat geforderte schriftliche Erklärung zur Zwangsverwaltung der Allgemeinen Krankenversicherung VZP erst in der kommenden Woche abgeben. Die ursprünglich vom Senat gestellte Frist war am Mittwoch abgelaufen. Die Möglichkeit zum Einfordern von Berichten ist dem Senat gesetzlich zugesichert. Rath bekräftigte dennoch, dass der Senat nicht das Recht habe, einem Minister Weisungen zu erteilen. In der vergangenen Woche hatte Rath bereits eine mündliche Anhörung vor dem Senat verweigert.

Abgeordnetenhaus gegen Aufhebung des Lustrationsgesetzes

Das so genannte Lustrationsgesetz bleibt weiterhin in Kraft. Das tschechische Abgeordnetenhaus hat am Mittwoch gegen den Vorschlag der oppositionellen Kommunisten gestimmt, die Gesetzesnorm aufzuheben. Der Vorschlag wurde auch von einigen Sozialdemokraten unterstützt. Ursprünglich zählte auch Ministerpräsident Jiri Paroubek zu den Befürwortern, nach heftiger Kritik der Koalitionspartner distanzierte er sich jedoch davon. Das Lustrationsgesetz war unmittelbar nach der politischen Wende von 1989 verabschiedet worden und soll verhindern, dass ehemalige kommunistische Funktionäre öffentliche Ämter bekleiden.

Weitere Strafe gegen Reality-Show VyVoleni

Der tschechische Rundfunk- und Fernsehrat hat am Mittwoch gegen den privaten Fernsehsender Prima eine weitere Strafe in Höhe von 3,5 Mio Kronen verhängt, das sind etwa 117.000 Euro. Grund ist die Ausstrahlung von jugendgefährdenden vulgären und erotischen Inhalten während des Tagesprogramms zwischen sechs und 22 Uhr im Rahmen der Reality-Show "VyVoleni". Für Prima erhöhen sich damit die für die Reality-Show erteilten Strafen auf insgesamt 22 Mio. Kronen, etwa 730.000 Euro. Bei der immer noch laufenden Show wurden bislang wurden nur die bis zum 12. Oktober gesendeten Folgen bewertet. Auch gegen die Konkurrenz-Show "Big Brother" des Senders TV Nova sind noch Verfahren anhängig.

Kartellamt verhängt Millionenstrafen gegen Bausparkassen

Das tschechische Amt für Wettbewerbsschutz (UHOS) hat gegen sechs in Tschechien tätige Bausparkassen eine Strafe in Höhe von insgesamt 201 Mio. Kronen, umgerechnet 6,7 Mio. Euro, wegen unerlaubten Informationsaustausches verhängt. Das gab am Mittwoch der Leiter des Kartellamtes Martin Pecina bekannt. Ursprünglich hatte das Amt gegen die Bausparkassen im August wegen verbotener Absprachen eine Strafe in Höhe von 484 Mio. Kronen erlassen; nach Umstrukturierungen war das Verfahren aber nochmals neu eröffnet worden.

Das Wetter

Am Mittwoch war es in Tschechien überwiegend bedeckt bis bewölkt, örtlich kam es zu ergiebigen Niederschlägen, in den höhern Lagen als Schnee. Die Tageshöchsttemperaturen lagen bei ein bis fünf Grad Celsius.