Nachrichten Sonntag, 14. Januar, 2001

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Von Jitka Mladkova

Verhandlungsmarathon im Abgeordnetenhaus

Nach einer 18stündigen Debatte hat das tschechische Abgeordnetenhaus in der Nacht zu Samstag eine Novelle des Mediengesetzes beschlossen. 133 Abgeordnete stimmten dafür, 52 waren dagegen. Aufgrund der Neufassung des 1991 verabschiedeten Gesetzes werden die Mitglieder des Fernseh- bzw. des Rundfunkrats nicht mehr von politischen Parteien, sondern von relevanten gesellschaftlichen Gruppen nominiert. Die Kandidaten werden jedoch weiter vom Parlament bestätigt werden. Dadurch sollte künftig eine Entpolitisierung des Rates erzielt werden. Mit der Annahme des Gesetzes gehen einige Kompetenzen des Rates zeitweise auf das Parlament über , das u.a. einen vorläufigen Senderchef ernennen kann. Die Novelle des Mediengesetzes muss noch durch die zweite Kammer des tschechischen Parlaments, den Senat, bestätigt und von Staatpräsident Vaclav Havel unterschrieben werden.

Einige Stunden früher riefen die Abgeordneten die verbliebenen 6 Mitglieder des Ferensehrates ab, der den eine Woche zuvor formulierten Aufruf des Parlaments zum Rücktritt ignoriert hatte. Das Abgeordnetenhaus hatte am Freitagabend ebenfalls in einer Abstimmung festgestellt, dass - wie es hiess - das freie Wort in Tschechien nicht gefährdet war und auch nicht gefährdet ist.

CT-Redakteure streiken weiter

Trotz der Annahme des neuen Mediengesetzes setzen die streikenden Redakteure und weitere Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehens ihren Kampf fort. Der Streikausschuss der Frrnsehgewerkschaft fordert nach wie vor den Rücktritt der verbliebenen Senderführung, die von dem umstrittenen CT-Generaldirektor Jiri Hodac vor wenigen Wochen eingesetzt wurde. Hodac trat am letzten Donnerstag aus gesundheitlichen Gründen fort. Die CT-Gewerkschafter begrüssten gleichzeitig das Bemühen des Parlaments, eine Lösung der Krise im Tschechischen Fernsehen zu finden.

Am Samstag forderten sie erstmals mit eingeblendeten Untertiteln die CT-Führung auf beiden Kanälen zum Rücktritt und zur Rücknahme der Kündigungen auf. Die von Hodac eingesetzte Nachrichtenchefin Jana Bobosikova gab ihre Entscheidung bekannt, in ihrem Posten zu bleiben.

Vaclav Klaus ruft zur Beendigung des Streiks im Tschechischen Fernsehen auf

Der ODS-Vorsitzende und Chef des Abgeordnetenhauses Vaclav Klaus rief am Samstag die Streikenden auf, den Ausstand zu beenden. Es sei an der Zeit, die ganze Sache zu beenden denn die Forderungen der Redakteure seien erfüllt worden, sagte Klaus nach der Sitzung des Exektivrates seiner Partei, die im ostböhmischen Hradec Kralove/Königgrätz stattfand.

Probleme in Temelin

Wie die Samstagausgabe der Tageszeitung Pravo berichtet, bereite eine stark vibrierende Turbine der Leitung des umstrittenen südböhmischen Atomkraftwerkes Temelin Sorgen. Das Blatt zitiert in diesem Zusammenhang die Leiterin der Atomsicherheitsbehörde in Prag, Dana Drabova, der zufolge ein längerer Betrieb des ersten Reaktorblocks als ganzes mit den gegenwwärtigen technischen Werten der Turbine nicht möglich sei. Die Turbine war am Freitag wegen einer undichten Ölleitung ausgefallen. Das entwichene Öl entzündete sich, konnte jedoch in kurzer Zeit von der Feuerwehr gelöscht werden.

Seminare zum Unterricht über Holocaust

Wegen grossen Interesses seitens vieler Lehrer werden auch in diesem Jahr in der Nationalgedenkstätte Terezin/Teresienstadt die Seminare über den Unterricht zum Holocaust fortgesetzt werden. Im vergangenen Jahr nahmen an den Seminaren, die sowohl im Begegnungszentrum in Terezin als auch im Ausbildungszentrum des Jüdischen Museums Prag veranstaltet wurden, rund 400 Pädagogen teil.

Generalstabschef der Tschechischen Armee reist nach Indien

Einer Meldung der tschechischen Nachrichtenagentur CTK zufolge wird der Generalstabschef der tschechischen Armee Jiri Sedivy zu einer einwöchigen Indien-Visite am kommenden Dienstag reisen. Mit Vertretern der indischen Armee will er sich über Erfahhrungen in den Bereichen Aufbau der Streitkräfte und UNO-Friedensmissionen austauschen.

Das Wetter:

Ein Hoch beeinflusst das Wetter in Tschechien. In der Nacht zu Sonntag sinkt die Temperatur auf minus acht bis minus zwölf Grad, gebietsweise bis auf minus vierzehn Grad Celsius. Am Sonntag soll es meist halb bewölkt sein, am Morgen und am Vormittag bilden sich vereinzelte Nebelfelder. Die Tagestemperaturen bewegen sich zwischen minus sechs und minus zwei Grad Celsius.