• 30.07.2008

    Staatspräsident Václav Klaus hat am Dienstag den Milliardär und Leiter der irischen Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag, Declan Ganley, auf Schloss Lány empfangen. Wie ein Sprecher sagte, habe Klaus Unterstützung für die Kampagne von Ganley zugesichert. Der tschechische Präsident hatte als einer der wenigen europäischen Politiker das irische Nein zum Reformvertrag von Lissabon begrüßt. Wie der Webserver Lidovky.cz berichtete, traf sich auch der bürgerdemokratische Europaabgeordnete Jan Zahradil mit Declan Ganley. Wie Zahradil anschließend sagte, ist Ganleys Bewegung gegen Lissabon für ihn ein potenzieller Partner für eine Zusammenarbeit.

  • 30.07.2008

    Seit Beginn dieses Jahres haben sich 78 Tschechen mit dem HI-Virus angesteckt. Das sind um 21 Neuinfektionen mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Diese Zahlen veröffentlichte am Mittwoch das Nationale AIDS-Referenzlabor der Tschechischen Republik. Insgesamt lebten demnach Ende Juni 939 HIV-Infizierte Personen in Tschechien. Die Dunkelziffer dürfte nach Schätzungen von Experten um bis zu 10 Mal höher liegen. Im Vorjahr waren insgesamt 122 Neuinfektionen mit dem HI-Virus registriert worden. Dies ist die bisher höchste Zahl seit Beginn der Aufzeichnungen

  • 30.07.2008

    Insgesamt 56 tschechische Bürger sind in diesem Jahr bereits in ihrem Sommerurlaub im Ausland ums Leben gekommen. Das sind deutlich mehr als im vergangenen Jahr; 2007 hatte das Außenministerium bis Mitte August 52 Todesfälle registriert. Die tragischste Bilanz besteht in Kroatien: In dem Land, in dem jedes Jahr eine dreiviertel Million Tschechen Urlaub machen, sind bisher 13 tschechische Bürger ums Leben gekommen, gefolgt von der Slowakei mit zehn. Der Anstieg der Todesfälle im Ausland sei darauf zurückzuführen, dass jedes Jahr mehr Tschechen ins Ausland auf Urlaub führen, so der Sprecher des tschechischen Reisebüro-Verbands, Tomio Okamura.

  • 30.07.2008

    Die Ausbesserung der funktionalistischen Villa Tugendhat im mährischen Brünn / Brno wird erst im kommenden Jahr in Angriff genommen. Dies sagte am Mittwoch der der stellvertretende Oberbürgermeister der Stadt, Daniel Rychovský, gegenüber Journalisten. Der Magistrat warte derzeit noch auf eine Stellungsnahme des Kartellamtes zur Ausschreibung für die Firma, die die Ausbesserungsarbeiten vornehmen soll, so Rychovský.

    Die 1928 vom deutschen Architekten Ludwig Mies van der Rohe entworfene Villa ist das einzige moderne Gebäude Tschechiens, das auf der Unesco-Liste als Weltkulturerbe eingetragen ist.

  • 29.07.2008

    Die Zuzahlungen für Patienten im tschechischen Gesundheitswesen werden definitiv geändert. Am Dienstag unterschrieb Staatspräsident Václav Klaus das dementsprechende Gesetz. Die neue Regelung sieht vor, den Krankenhaus-Aufenthalt von Müttern mit neugeborenen Kindern, gerichtlich angeordnete Behandlungen sowie Organspender von den Gebühren zu befreien. Mit großer Wahrscheinlichkeit tritt das Gesetz noch diese Woche in Kraft.

    Auf die Änderung an den Gebühren hatte sich die Regierungskoalition auf Drängen von Abgeordneten der Christdemokraten und Grünen geeinigt. Die Zuzahlungen im Gesundheitswesen wurden zu Anfang des Jahres eingeführt; in Arztpraxen, Krankenhäusern und in der Notaufnahme werden seitdem je Behandlung Beträge zwischen 30 und 90 Kronen (1,20 Euro bis 3,60 Euro) fällig.

    Autor: Till Janzer
  • 29.07.2008

    Die beiden Abgeordneten Walter Bartoš und Juraj Raninec von der konservativen Regierungspartei ODS haben den Vorwurf einer bewussten Zusammenarbeit mit dem früheren kommunistischen Militäraufklärungsdienst zurückgewiesen. Beide sagten, dass dies auch die entsprechenden vom Innenministerium ausgestellten Dokumente, die so genannten Lustrations-Bescheinigungen, bewiesen. Bartoš will gegen anders lautende Anschuldigungen sogar gerichtlich vorgehen.

    Das Archiv der Staatssicherheitsdienste hatte am Freitag vergangener Woche die Protokolle des früheren Militäraufklärungsdienstes veröffentlicht. In diesen werden die beiden Abgeordneten sowie ihr Parteikollege Tomáš Hasil und der ehemalige Skispringer und heutige Sozialdemokrat Pavel Ploc als Mitarbeiter genannt.

    Autor: Till Janzer
  • 29.07.2008

    Staatspräsident Václav Klaus hat ein neues Polizeigesetz gebilligt, das eine umstrittene Regelung zur Geschwindigkeitsmessung in Ortschaften enthält. So sollen nicht mehr die örtlichen Polizeikräfte, sondern nur noch die gesamtstaatliche Polizei per Radaranlagen die Geschwindigkeit in Ortschaften überwachen können. Innenminister Ivan Langer hat bereits angekündigt, die Einschränkung wieder rückgängig zu machen. Ansonsten weitet das Gesetz unter anderem die Kompetenzen der Polizei bei der Überwachung von Personen im Falle einer allgemeinen Bedrohung aus.

    Autor: Till Janzer
  • 29.07.2008

    Siemens wird bis Ende September kommenden Jahres alle Arbeitsplätze in dem von der Schließung bedrohten Bahnwerk im Prager Stadtteil Zličín erhalten. Darauf haben sich Vertreter von Gewerkschaften und Vertreter des deutschen Technologiekonzerns bei ihren Gesprächen in Prag am Dienstag geeinigt. Die Gewerkschaftsmitglieder blieben jedoch weiterhin in Streikbereitschaft, sagte der Vorsitzende des Gewerkschaftsfachverbandes Kovo, Josef Středula.

    Die Leitung von Siemens hatte vergangene Woche bekannt gegeben, dass das tschechische Werk mit derzeit 990 Beschäftigten beim anstehenden Stellenabbau bis zum September 2009 geschlossen oder verkauft werden soll.

    Autor: Till Janzer
  • 29.07.2008

    Staatspräsident Václav Klaus hat am Dienstag den Milliardär und Leiter der irischen Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag, Declan Ganley, auf Schloss Lány empfangen. Wie ein Sprecher sagte, habe Klaus Unterstützung für die Kampagne von Ganley zugesichert. Der tschechische Präsident hatte als einer der wenigen europäischen Politiker das irische Nein zum Reformvertrag von Lissabon begrüßt. Wie der Webserver Lidovky.cz berichtete, traf sich auch der bürgerdemokratische Europaabgeordnete Jan Zahradil mit Declan Ganley. Wie Zahradil anschließend sagte, ist Ganleys Bewegung gegen Lissabon für ihn ein potenzieller Partner für eine Zusammenarbeit.

    Autor: Till Janzer
  • 29.07.2008

    Das Ergebnis der Getreideernte in Tschechien dürfte laut Schätzungen der Agrarkammer besser ausfallen als im vergangenen Jahr. Die bisherigen Erträge nach der Einfuhr von einem Fünftel der Ernte deuten auf ein Gesamtergebnis von 6,9 Millionen Tonnen Getreide hin, hieß es. Dies ist rund acht Prozent mehr als 2007. Insgesamt sei dies ein durchschnittliches Ernteergebnis, sagte der Generalsekretär der Agrarkammer, Jan Záhorka. Mit der Ernte sei wegen des ungünstigen Wetters später begonnen worden und in einigen Gegenden des Landes hätten Regen und Gewitter Schäden angerichtet, so Záhorka.

    Autor: Till Janzer

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