• 14.06.2008

    Anfang kommender Woche beginnt in Prag eine internationale Konferenz, auf der Historiker aus mehreren europäischen Ländern Ergebnisse ihrer Erforschung der gesellschafts- und kulturpolitischen Umwandlungen während des so genannten Prager Frühlings im Jahr 1968 vorstellen werden. Der Veranstalter der zweitägigen Konferenz, die unter dem Motto „Prager Frühling 1968: Zivilgesellschaft – Medien – Verbreitung politischer und kulturpolitischer Prozesse“ stattfinden wird, ist das Prager Institut für zeitgenössische Geschichte. Bei der Vorbereitung der Konferenz hat es mit einigen deutschen Institutionen im Rahmen des Projektes „Tschechische Kreuzwege in europäischer Geschichte“ zusammengearbeitet.

  • 14.06.2008

    Vor 100 Jahren, genau am 15. Juni 1908, ist die erste Kursaison im mittelböhmischen Poděbrady eröffnet worden. Der bereits damals bekannte Slogan „Für das Herz ist Poděbrady“ hat bis heute zehntausende Patienten mit Herz- oder Kreislaufleiden in die mittelböhmische Stadt geführt. Der Kurort zählt zu den jüngsten hierzulande, obwohl seine Heilquellen bereits im 17. Jahrhundert bekannt waren. Eine besonders ergiebige Mineralwasserquelle wurde 1905 im zweiten Hof des dortigen Schloss bei der Suche nach Trinkwasser gefunden. Das Heilwasser entsprang damals aus einer Tiefe von 96,7 Meter.

  • 13.06.2008

    Staatspräsident Václav Klaus hat das Ergebnis des irischen Referendums zum Lissabon-Vertrag begrüßt. Es sei ein Sieg der Freiheit und der Vernunft über künstliche elitäre Projekte und die europäische Bürokratie. Klaus, der sich dieser Tage nach einer Hüftgelenkoperation in einem Prager Krankenhaus erholt, verwies unter anderem auch darauf, dass Irland das einzige der 27 EU-Länder war, in dem in einem Referendum und nicht im Parlament über den Lissabon-Vertrag entschieden wurde. Nur in einem einzigen Land hätten die Politiker den Bürgern die Möglichkeit gegeben, ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Das Ergebnis sei eine klare Botschaft, sagte der tschechische Präsident.

  • 13.06.2008

    Das absehbare Nein Irlands zum Lissabon-Vertrag stellt nach Meinung des tschechischen Premiers Mirek Topolánek eine Komplikation für die EU dar. Es bedeute aber keine Gefährdung für das Funktionieren der EU, die in einem stabilen vertraglichen Fundament fuße, führte Topolánek in einer Presseerklärung bereits kurz vor der offiziellen Bekanntgabe des Votums in Irland an.

    Die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags sei de facto zu Ende, sagte der Vorsitzende des Senats, Přemysl Sobotka (ODS). In der oberen Parlamentskammer verfügt die stärkste Regierungspartei, die Bürgerdemokraten (ODS), die wenig Sinn in der Unterzeichnung des Lissabon-Vertrags sehen, über eine Mehrheit. Die Spielregeln für diesen Vertrag seien klar, so Sobotka gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK. Im Moment, wenn das Dokument von einem Land abgelehnt werde, sei der Ratifizierungsprozess zu Ende. Es wäre überflüssig, wenn man hierzulande über etwas abstimme, was dank der Iren nicht existiere.

    Nach Meinung von Vizepremier für europäische Angelegenheiten, Alexandr Vondra (ODS), ändere sich für Tschechien nichts. Es hänge von beiden Parlamentskammern ab, wie sie an die Frage der Ratifizierung herangehen werde. Vondra glaubt, dass die Abgeordneten und die Senatoren zunächst das Urteil des Verfassungsgerichts über den Lissabon-Vertrag erwarten werden.

    Außenminister Karel Schwarzenberg zufolge werde das Referendumsresultat die „Dinge“ in Europa nicht leichter machen, nichtsdestotrotz sei es möglich, die europäische Integration mit vorhandenen Instrumenten fortzuführen.

  • 13.06.2008

    Die vorgesehene Sondersitzung des Abgeordnetenhauses, auf der sich die Opposition mit der Situation in der tschechischen Justiz befassen wollte, hat nicht stattgefunden. Bei der Abstimmung über die Tagesordnung ist es den oppositionellen Abgeordneten nicht gelungen, diesen Programmpunkt durchzusetzen. Die geplante Sitzung fiel daher aus. Die Sozialdemokraten (ČSSD) kritisierten noch vor der Abstimmung über das Verhandlungsprogramm erneut scharf die oberste Staatsanwältin Renata Vesecká. Ihnen zufolge hatte sie die Ermittlungen im Fall des christdemokratischen Parteichefs Jiří Čunek unberechtigt beeinflusst. Die Koalitionspolitiker lehnen die Parlamentsverhandlungen über die Justiz ab. Ihrer Meinung nach würde es sich um eine Einmischung in die Unabhängigkeit der Justiz handeln.

  • 13.06.2008

    Mit der umstrittenen Entschädigung der Kirchen durch den Staat soll sich eine Kommission befassen, die heute im Abgeordnetenhaus eingesetzt wurde. Bis zum Jahresende soll sie dem Parlament die Ergebnisse ihrer Arbeit vorlegen. Nachdem es dem Kabinett von Mirek Topolánek nicht gelungen war, eine Stimmenmehrheit für die entsprechende Gesetzesvorlage im Abgeordnetenhaus zu gewinnen, wurde die Errichtung der Kommission beschlossen. Gegen den umstrittenen Gesetzesentwurf votierten in der vergangenen Woche außer den Sozialdemokraten und Kommunisten auch drei Koalitionsabgeordnete der stärksten Regierungspartei – der ODS.

    Das Kabinett rechnet mit der Rückgabe von etwa einem Drittel des vom kommunistischen Regime beschlagnahmten Kircheneigentums. Hinzu kommt ein finanzieller Ausgleich von 83 Milliarden Kronen, der innerhalb von 60 Jahren zu zahlen ist. Mit Zinsen ergibt sich eine Summe von 270 Milliarden Kronen (knapp 11 Milliarden Euro).

  • 13.06.2008

    Russland ist nach wie vor gegen die Pläne der USA, ein Raketenabwehrsystem in Tschechien und Polen zu stationieren. Diese Pläne nimmt die russische Seite unverändert als eine Bedrohung ihrer Interessen wahr. Das hat sich aus den heutigen Verhandlungen der Verteidigungsminister der Nato-Staaten in Brüssel ergeben, an denen auch ihr russischer Amtskollege Anatolij Serdjuk teilnahm. Unter Berufung auf den russischen Verteidigungsminister sagte heute der tschechische Vizeverteidigungsminister Martin Barták gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK, dass Russland auch die Stationierung einer amerikanischen Radaranlage in Tschechien für eine Reduzierung der Sicherheit in Europa und eine potentielle Gefährdung Russlands selbst halten würde.

  • 13.06.2008

    Das Gelände in der mittelböhmischen Region Brdy, auf dem künftig die amerikanische Radaranlage stehen soll, ist bereits durch einen drei Kilometer langen Zaun aus Klingen-Maschendraht von seiner Umgebung abgetrennt worden. Aktivisten der Greenpeace, die bis Montag insgesamt sechs Wochen den Standort des Radars blockierten, mussten das Gelände räumen. Am Dienstag wurde auf Befehl des Generalstabschefs der Tschechischen Armee mit den Umzäunungsarbeiten begonnen.

  • 13.06.2008

    Bei den gestrigen Verhandlungen der tschechischen und amerikanischen Vertreter über das Ergänzungsabkommen (SOFA) über den Aufenthalt der US-Soldaten in Tschechien wurde nicht die Frage der Steuern gelöst. Die Verhandlungen wurden am Rande der Tagung der Verteidigungsminister der Nato-Länder in Brüssel geführt. Der stellvertretende tschechische Verteidigungsminister Martin Barták erklärte, dass Tschechien erwartet, dass sich die USA in einigen Tagen mit einem Vorschlag melden werden. Das Abkommen soll im Rahmen der Verhandlungen über die Stationierung eines US-Raketenabwehrradars in Tschechien abgeschlossen werden.

  • 13.06.2008

    Mehrere tausend Mitarbeiter von drei staatlichen Krankenhäusern im mährischen Brno/Brünn werden sich dem einstündigen Generalstreik anschließen, der von der Gewerkschaftskonföderation ČMKOS für den 24. Juni ausgerufen wurde. An de geplanten Tag werden allein im Universitätsklinikum Brnorund 2000 Menschen, das ist etwa die Hälfte der gesamten Belegschaft, zwischen 13.00 und 14.00 Uhr die Arbeit niederlegen. des Hospitals. Auch sie wollen wie die Gewerkschafter in anderen Ressorts gegen die Reformen von Gesundheitsminister Tomáš Julínek protestieren.

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